92002E0620

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0620/02

von Mario Borghezio (NI) an die Kommission

(5. März 2002)

Betrifft: Internationaler Terrorismus: eine europäische Antwort

Die Achse des Bösen, wie George W. Bush sie nennt, die von Teheran über Bagdad bis Pjöngjang verläuft, könnte mittelfristig einen internationalen Terrorismus auf den Plan rufen, im Vergleich zu dem sich das Attentat vom 11. September, bei dem die Zwillingstürme des World Trade Centers in New York zerstört wurden, wie ein schlechter Scherz ausnimmt.

Der Iran soll angeblich mit dem Bau von ballistischen Flugkörpern Shahab-3, Shahab-4 und Shahab-5 mit einer vermuteten Reichweite von 1 300, 2 000 und 5 500 Kilometern weit vorangekommen sein.

Im Irak sollen ballistische Flugkörper namens Al-Hussein und Al-Abbas mit einer geschätzten Reichweite zwischen 600 und 1 000 Kilometern bereitstehen.

Nordkorea soll große Fortschritte beim Bau ballistischer Flugkörper Nodong-1, Nodong-2, Taepodong-1 und Taepodong-2 gemacht haben, die eine geschätzte Reichweite von 1 300 und 6 000 Kilometern haben.

Diese Raketen, die mit nuklearen, chemischen und biologischen Sprengköpfen bestückt sind, könnten in wenigen Stunden die gesamte westliche Welt zerstören. China würde dabei nicht tatenlos zusehen.

Als Abwehrwaffe gegen den internationalen Terrorismus steht zwar der sogenannte Space Shield zur Verfügung; der Kampf wird zwar auf den Schlachtfeldern ausgetragen, der Sieg aber in der Geheimdiplomatie, der modernen Form der Signal Intelligence, davongetragen:

- Was gedenkt Europa angesichts solcher Szenarien zu unternehmen? Wird die Europäische Union bei den einzelstaatlichen Nachrichtendiensten insbesondere dadurch Synergieeffekte schaffen, dass die auf nicht ganzen Zahlen basierenden neuen digitalen Verschlüsselungssysteme eingesetzt werden?

- Ist geplant, in Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern und Universitäten eine weiterführende europäische Schule für das Nachrichtenwesen zu schaffen?

Antwort von Herrn Patten Im Namen der Kommission

(30. April 2002)

Die Kommission dankt dem Herrn Abgeordneten für seine Erläuterungen. Ihrer Kenntnis nach gibt es derzeit jedoch keine entsprechenden Pläne in diesem Bereich.