92001E1384

SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-1384/01

von Marco Pannella (TDI) an die Kommission

(27. April 2001)

Betrifft: Vietnam

Am 10. April dieses Jahres informierte der Vize-Präsident der Vereinigten buddhistischen Kirche Vietnams, der ehrwürdige Tchich Quang Do, das Internationale Buddhistische Informationsbüro darüber, dass die vietnamesische Polizei die Telefonleitungen des Klosters von Thanh Minh Zen in Ho-Tschi-Minh-Stadt gekappt hatte. Danach wurden auch die Mobiltelefon-Gespräche unterbrochen und seither gibt es keine Nachrichten mehr von Herrn Tchich Quang Do.

Vor der Eröffnung des 9. Kongresses der Kommunistischen Partei Vietnams, hatte Herr Tchich Quang Do ein Appell Für Demokratie in Vietnam an die führenden Politiker des Landes gerichtet, in dem er sie aufforderte, einen friedlichen Übergangsprozess hin zur Demokratie auf der Grundlage einer breiten Volksallianz von Einzelpersonen und Gruppen jeglicher politischer und religiöser Herkunft einzuleiten. Nach diesem Appell war Herrn Tchich Quang Do mehrfach mit Verhaftung gedroht worden.

Über welche Informationen verfügt die Kommission im Hinblick auf den Aufenthaltsort von Herrn Tchich Quang Do und seinen Gesundheitszustand? Hat die Kommission bereits Maßnahmen ergriffen, oder beabsichtigt sie dies zu tun, um die kommunistischen Behörden Vietnams an ihre Verpflichtung zu erinnern, die Meinungs- und Vereinigungsfreiheit in Vietnam zu gewährleisten?

Welche Initiativen beabsichtigt die Kommission generell zu ergreifen, damit die neue politische Führung der Kommunistischen Partei Vietnams endlich die politischen und institutionellen Reformen einleitet, durch die die Verwirklichung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und einer echten Marktwirtschaft möglich werden sollten?

Antwort von Christopher Patten im Namen der Kommission

(31. Mai 2001)

Herr Tchich Quang Do wurde im Kloster von Than Minh in Ho-Tschi-Minh-Stadt ausfindig gemacht. Dem Vernehmen nach ist sein Gesundheitszustand gut, wenn man sein Alter von 75 Jahren und die Tatsache berücksichtigt, dass er unter Diabetes und hohem Blutdruck leidet.

Die Delegation der Kommission in Hanoi verfolgt zusammen mit den diplomatischen Missionen der Mitgliedstaaten in Vietnam die Fälle, die Anlass zu Besorgnis im Bereich Menschenrechte geben, und beteiligt sich an allen Aktivitäten, mit denen der vietnamesischen Regierung diese Besorgnisse der Union übermittelt werden. Im Zuge dieser Kontakte wird die Kommission auch weiterhin besondere, besorgniserregende Fälle ansprechen.