92000E0092

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0092/00

von Camilo Nogueira Román (Verts/ALE) an die Kommission

(26. Januar 2000)

Betrifft: Hochgeschwindigkeitszug zwischen Nordportugal und Galicien

In den galicischen Medien taucht immer wieder die Meldung auf, daß auf der Grundlage eines Beschlusses der Kommission für die Koordinierung in Nordportugal und der Regierung der Autonomen Gemeinschaft Galicien der Bau einer Strecke für Hochgeschwindigkeitszüge Gegenstand einer Studie ist, die zu 50 % mit Mitteln aus dem EU-Haushalt finanziert wird. Aus der Antwort der spanischen Regierung an den Sprecher des BNG (Bloque Nacionalista Galego) im Abgeordnetenhaus geht hervor, daß lediglich der Bau von Strecken geplant ist, auf denen die Züge mit höchstens 160 km/h fahren können. Dies würde mit den Erklärungen von Sprechern der portugiesischen Regierung übereinstimmen, wonach die portugiesische Regierung angeblich den Ausbau der Hochgeschwindigkeitsstrecke La Coruña-Setúbal nicht mehr in Erwägung zieht und lediglich die Strecke Porto-Lissabon in Anbindung an Madrid plant.

Kann die Kommission diese Informationen bestätigen und gegebenenfalls die Gründe für die Beschränkung der Geschwindigkeit auf der Strecke zwischen Galicien und Portugal angeben? Kann sie ferner mitteilen, welche Fristen für die Fertigstellung der Arbeiten und die Inbetriebnahme einer für die Entwicklung der beiden Grenzgebiete so wichtigen Eisenbahnstrecke ins Auge gefaßt werden?

Gemeinsame Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission auf die Schriftlichen Anfragen E-0088/00, E-0092/00 und E-0093/00

(13. März 2000)

Beim derzeitigen Stand der Überlegungen, die zur Vorbereitung der Überarbeitung der gemeinschaftlichen Leitlinien für die transeuropäischen Netze angestellt werden (Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen

Verkehrsnetzes)(1), sind der Kommission keinerlei konkrete neue Hochgeschwindigkeitsvorhaben in Spanien bekannt. Die vom Herrn Abgeordneten erwähnten Beträge betreffen in erster Linie den Ausbau des konventionellen Eisenbahnnetzes nach Galizien, durch den auf der Strecke Madrid-Monforte de Lemos Geschwindigkeiten von bis zu 200 Kilometer pro Stunde (km/h) ermöglicht werden sollen, sowie den Ausbau der konventionellen Eisenbahnstrecke nach Orense und Santiago und nach La Coruña, Vigo und Porto (Portugal).

Hinsichtlich der vom Herrn Abgeordneten angesprochenen Studie über den Ausbau des atlantischen Korridors Vigo-Porto kann die Kommission bestätigen, daß 1999 eine Bezuschußung in Höhe von 50 % der Gesamtkosten der Studie erfolgt ist, die sich in erster Linie mit den folgenden zwei Bereichen befaßt: Durchführung von Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen in dem betreffenden Gebiet (Galizien und Nordportugal) und Prüfung konkreter Möglichkeiten für eine gemischte öffentlich-private Finanzierung sowie Beitrag zur schrittweisen Integration der Infrastrukturnetze für den Land-, See- und Luftverkehr bei gleichzeitiger Gewährleistung einer nachhaltigen Mobilität von Personen und Gütern. Die Ergebnisse der Studie sollen im Jahr 2001 vorliegen.

(1) ABl. L 228 vom 9.9.1996.