91999E2664

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2664/99

von Proinsias De Rossa (PSE) an die Kommission

(12. Januar 2000)

Betrifft: Information zum URBAN-Programm

Das URBAN-Programm und das URBAN-Pilotprojekt stellen einen erfolgreichen Versuch der Union dar, die tiefsitzenden Probleme der Ausgrenzung, die in Stadtgebieten vorherrschen, in Angriff zu nehmen.

1. Kann die Kommission ihre zukünftigen Pläne im Zusammenhang mit einem neuen URBAN-Programm/-Pilotprojekt darlegen?

2. Welche Mittel stehen jetzt für dieses Programm/Pilotprojekt zur Verfügung?

3. Welches sind die Leitlinien?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(25. Februar 2000)

1. Die Gemeinschaftsinitiative URBAN und das URBAN-Pilotprojekt (UPP) sind wesentliche Bestandteile der Bemühungen der Kommission, die Mitgliedstaaten bei der Verbesserung der Lebensqualität in städtischen Problemvierteln zu unterstützen. Angesichts der Standpunkte, die das Parlament in der Diskussion über die Reform der Strukturfonds geltend machte, hat die Kommission beschlossen, eine neue Gemeinschaftsinitiative URBAN einzuleiten, die im Zeitraum 2000-2006 etwa 50 Stadtgebiete abdecken soll.

Am 13. Oktober 1999 nahm die Kommission einen Entwurf für Leitlinien für die neue URBAN-Initiative an(1). Diese Leitlinien werden zur Zeit mit dem Parlament und den Mitgliedstaaten erörtert. Die Kommission wird die endgültigen Leitlinien im März oder April 2000 annehmen. Danach werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, binnen sechs Monaten nach der Veröffentlichung der Leitlinien im Amtsblatt Vorschläge einzureichen.

Die Kommission hat nicht die Absicht, im Programmplanungszeitraum 2000-2006 eine neue Serie von URBAN-Pilotprojekten einzuleiten. Die meisten Projekte werden jedoch bis Ende 2000 fortgeführt.

2. Im Programmmplanungszeitraum 1994-1999 wurden aus der URBAN-Initiative Programme in 118 Stadtgebieten finanziert. Insgesamt steuerte die Gemeinschaft Mittel in Höhe von rund 900 Mio. (in Preisen von 1999) bei. Außerdem wurden aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen der innovativen Aktionen zwischen 1989 und 1999 59 URBAN-Pilotprojekte mit weiteren 164 Mio. gefördert.

Der Gesamtbeitrag des EFRE zu der Gemeinschaftsinitiative URBAN im Zeitraum 2000-2006 ist auf 700 Mio. (in Preisen von 1999) festgesetzt.

3. Die Leitlinien geben den Mitgliedstaaten Hilfestellung bei der Ausarbeitung ihrer aus URBAN zu finanzierenden Programme. Sie enthalten die Ziele und Grundsätze der Gemeinschaftsinitiative, bestimmen die Aktionsschwerpunkte und die Kriterien zur Auswahl förderfähiger Stadtgebiete und legen die Verfahren zur Aufstellung, Genehmigung und Umsetzung der Programme fest. Außerdem enthalten sie ein indikatives Verzeichnis von förderfähigen Maßnahmen, die auf die soziale und wirtschaftliche Sanierung sowie die Umweltsanierung von städtischen Gebieten abzielen.

(1) KOM(1999) 477 endg.