91998E0838

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0838/98 von Roberta Angelilli (NI) an die Kommission (26. März 1998)

Betrifft: Angebliche Unregelmässigkeiten bei der Verwaltung der EFS-Mittel für Berufsbildung durch Enfap-UIL

In den letzten Tagen wurden neue, verdächtige Vorfälle im Zusammenhang mit der Verwaltung der Mittel für die Berufsbildung in der Region Latium bekannt. Am 7. Februar 1998 übermittelte der Generaldirektor des INPS (Italienische Sozialversicherungsanstalt), Dr. Penna, dem für das Haushaltsressort zuständigen Assessor der Region Latium, Angelo Marroni, ein Schreiben, in dem er behauptete, einer der öffentlichen Berufsbildungsträger, Enfap-UIL, habe seit 1992 Sozialversicherungsbeiträge für die eigenen Angestellten in Höhe von 13 Milliarden Lire hinterzogen, obwohl die Region Latium Enfap von März bis Dezember 1997 aufgrund der für die Berufsausbildung bestehenden Verträge rund 10 Milliarden Lire überwiesen hatte.

Schon früher war es in Latium zu Unregelmässigkeiten im Zusammenhang mit der Verwaltung der Berufsbildung gekommen. Darauf bezogen sich auch die Ermittlungen, die aufgrund meiner beiden früheren Anfragen eingeleitet wurden und letzten Endes dazu führten, daß gegen die entsprechenden Träger wegen Betruges und Bildung einer kriminellen Vereinigung Klage erhoben wurde. Zu diesen Trägern gehörte auch Enfap, obwohl es nach wie vor Mittel aus der letzten Tranche des Europäischen Sozialfonds erhält, in dessen Rahmen ihm rund 40 Kurse zugewiesen wurden.

Kann die Kommission folgende Fragen beantworten:

1. War sie über die oben dargelegten Vorfälle informiert?

2. Hält sie es nicht für sinnvoll, die Verwaltung der im Rahmen des ESF bereitgestellten Mittel für Berufsbildung in der Region Latium erneut zu untersuchen?

3. Wäre es nicht sinnvoll, Verträge mit Trägern, gegen die ermittelt wird, zumindest so lange auszusetzen, bis die gegen sie erhobenen Vorwürfe gerichtlich abgeklärt sind?

4. Wie beurteilt sie die Sachlage insgesamt?

Antwort von Herrn Flynn im Namen der Kommission (3. April 1998)

Der Kommission ist der von der Frau Abgeordneten angesprochene Sachverhalt nicht bekannt. Sie führt gegenwärtig in dem betreffenden Mitgliedstaat eine Untersuchung durch und wird der Frau Abgeordneten ihre Schlußfolgerungen mitteilen.