91997E4044

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-4044/97 von Jesús Cabezón Alonso (PSE) an die Kommission (14. Januar 1998)

Betrifft: Aufschub des Verbots von Treibnetzen

Aus welchen Gründen hat die Kommission die Vorlage eines neuen Vorschlags für das Verbot von Treib- bzw. Stellnetzen beim Thunfischfang vorgeschlagen?

Weshalb ist Kommissionsmitglied Bonino von ihrer Zusage abgerückt, einen entsprechenden Vorschlag noch vor Ende 1997 vorzulegen?

Ist sich die Kommission bewusst, daß ihr Vorschlag von 1994 im Rat blockiert ist?

Weshalb hat die Kommission diese Situation im Rat akzeptiert und sich damit abgefunden?

Antwort von Frau Bonino im Namen der Kommission (27. Januar 1998)

Die Kommission hatte sich verpflichtet, zusammen mit dem Vorsitz des Rates und den betroffenen Mitgliedstaaten nach einer geeigneten Lösung zu suchen, um in der Frage der Treibnetzfischerei im Rat einen Durchbruch zu erzielen.

Die Blockierung des Vorschlags im Rat ist nicht auf die Kommission zurückzuführen, die sich mehrfach um eine Lösung bemüht hat, sondern vielmehr auf das Unvermögen, eine qualifizierte Mehrheit zu erreichen. Der britische Ratsvorsitz hat die Absicht geäussert, dem Rat einen Kompromißvorschlag vorzulegen. Die Kommission hofft, daß diese Initiative es ermöglichen wird, zu einer angemessenen und dauerhaften Lösung zu kommen, und wird den Vorsitz in seinem Bemühen unterstützen.