91997E3967

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3967/97 von Reimer Böge (PPE) an die Kommission (12. Dezember 1997)

Betrifft: Notwendigkeit einer allgemeinen Futtermittelrichtlinie

Teilt die Kommission die Auffassung, daß angesichts der Vielzahl der bestehenden Richtlinien die Entwicklung einer allgemeinen Futtermittelrichtlinie notwendig ist, um damit einen klar definierten und überschaubaren Rahmen für die EU-Futtermittelgesetzgebung zu schaffen?

Wenn ja, welche Schlüsselzielsetzungen und Schlüsselprinzipien sind nach Meinung der Kommission dabei vorrangig zu berücksichtigen?

Antwort von Herrn Fischler im Namen der Kommission (3. Februar 1998)

Die Kommission teilt die Auffassung des Herrn Abgeordneten, daß wegen der Vielzahl von Futtermittelrichtlinien eine alsbaldige Kodifizierung dieser Rechtsakte wünschenswert ist.

Die dazu bereits eingeleiteten Vorbereitungen mussten leider wegen anderer, dringend anstehender Probleme unterbrochen werden.

Nach Auffassung der Kommission sollte eine Kodifizierung der bestehenden Rechtsvorschriften vor allem der Vereinfachung dienen, ohne daß dabei die ihnen ursprünglich zugrundeliegenden Ziele aufgegeben werden, wie Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier, Umweltschutz, Futtermittelqualität und Information des Tierhalters. Die bei einer solchen Vereinfachung erlassenen Bestimmungen dürften dank grösserer Transparenz eine bessere Anwendung seitens der verschiedenen Marktteilnehmer, vor allem der Industrie, zur Folge haben.