91997E3868

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3868/97 von Roberta Angelilli (NI) an die Kommission (5. Dezember 1997)

Betrifft: Verzögerung bei den Arbeiten zur 2.000 Jahrfeier der Stadt Rom

In ihrer Antwort auf die Anfrage P-1677/97 ((ABl. C 21 vom 22.1.1998, S. 80. )) vom 27. Juni 1997 hat die Kommission erklärt, die EIB sehe im Augenblick keinen Grund, daran zu zweifeln, daß die Arbeiten des Projekts Rom 2000 tatsächlich durchgeführt würden. Unlängst äusserte sich jedoch Luigi Zanda, Leiter der römischen Agentur für das Heilige Jahr, besorgt angesichts der massiven, durch die römische Kommunalverwaltung verursachten Verzögerungen bei der Durchführung der Arbeiten für die Feiern. Dabei sind es noch 780 Tage bis zu dem grossen Ereignis, das nicht nur für die Stadt Rom, sondern auch für Europa und die gesamte Welt von ausserordentlicher Bedeutung ist. Die Finanzierung der Arbeiten wird zu rund 50% von der EIB übernommen. Kann die Kommission angeben,

1. ob die rund 500 für die Feiern vorgesehenen Arbeiten, die mit Hilfe der EIB finanziert werden, tatsächlich durchzuführen sind?

2. ob bereits Mittel ausgezahlt wurden, da die EIB das Geld nicht in einer einzigen Tranche, sondern jeweils für die einzelnen Arbeiten auszahlt?

3. ob die ständigen Verzögerungen bei der Durchführung der Arbeiten, die auf das Konto der römischen Kommunalverwaltung gehen, nicht die tatsächliche Inanspruchnahme der für die 2000-Jahrfeier vorgesehenen EIB-Finanzierung durch die Stadt Rom gefährden?

Antwort von Herrn de Silguy im Namen der Kommission (30. Januar 1998)

Die im Rahmen des Programms "Roma 2000" aus Mitteln der Europäischen Investitionsbank (EIB) finanzierten Projekte wurden von dieser einzeln nach ihren eigenen Kriterien ausgewählt, d.h. sie müssen einem dringenden Infrastrukturverbesserungsbedarf entsprechen und erhebliche, dauerhafte Auswirkungen auf die Wirtschaftstätigkeit haben. Die Untersuchungen der EIB haben bestätigt, daß die Projektträger die fachliche Fähigkeit besitzen, um diese Investitionsvorhaben in befriedigender Weise durchzuführen.

Einige der grösseren Projekte des Jubiläumsprogramms erfordern ein relativ langes Genehmigungsverfahren; aus diesem Grund wurden die Aufsichts- und Koordinierungsbefugnisse der nationalen Behörden verstärkt. Die Mittel der EIB werden den nationalen Behörden zur Verfügung gestellt, die nach dem Stand der Arbeiten Auszahlungen vornehmen. Dem italienischen Parlament wird halbjährlich über diese Auszahlungen Bericht erstattet.