91997E3761

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3761/97 von Patricia McKenna (V) an den Rat (24. November 1997)

Betrifft: Festnahme eines Menschenrechtsaktivisten in Südkorea

Suh Jun-sik, einer der Veranstalter des Sarangbang-Menschenrechtsfilmfestivals, das kürzlich stattgefunden hat, wurde am 4. November 1997 von der südkoreanischen Polizei festgenommen.

Er hatte zuvor wegen seiner friedlichen Arbeit für die Menschenrechte eine Gefängnisstrafe verbüsst. Der jüngste Haftbefehl bezog sich auf das von ihm veranstaltete Filmfestival und enthält Beschuldigungen, daß er Nordkorea unterstütze und seine Pflicht vernachlässige, sich gemäß den Bedingungen seiner Freilassung regelmässig bei der Polizei zu melden.

Fünf weitere Personen wurden während des Filmfestivals von Seoul im Oktober in polizeilichen Gewahrsam genommen, nachdem sich die Veranstalter geweigert hatten, ihre Filme von der Regierung zensurieren zu lassen.

Kann der Rat mitteilen, welche Maßnahmen er im Fall von Suh Jun-Sik sowie zur Verteidigung der freien Meinungsäusserung in Südkorea trifft?

Antwort (19. März 1998)

Der Rat teilt die Besorgnis der Frau Abgeordneten hinsichtlich der Achtung der Menschenrechte. Dem in ihrer Anfrage angeführten Fall gebührt - wie allen anderen Fällen einer mutmaßlichen Missachtung der Menschenrechte - die allergrösste Aufmerksamkeit. Sofern sich diese Informationen bestätigen, könnte der Fall selbstverständlich bei den laufenden Gesprächen der Union mit der südkoreanischen Regierung zur Sprache gebracht werden.