91997E2483

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2483/97 von Luciano Pettinari (GÜ/NGL) an die Kommission (16. Juli 1997)

Betrifft: INTERREG II und Hafen von Monopoli

Die Hafenstadt Monopoli in Apulien ist einer der wichtigsten Verkehrsknotenpunkte zwischen Italien und Albanien und hat als solcher eine bedeutende Anbindungsfunktion zwischen der EU und Tirana. Genau deshalb wurde der Hafen von Monopoli auch in das grossenteils von der Gemeinschaft finanzierte Entwicklungsprogramm INTERREG II (Italien-Albanien) aufgenommen. Nach zahlreichen Kontakten auf hoher Ebene zwischen der Stadt Monopoli, der italienischen Regierung und der Region Apulien wurde der Hafen definitiv in die Projektliste von INTERREG II aufgenommen. Am 22. Mai 1997 teilten die Dienststellen der EU-Kommission der Stadt Monopoli ohne ersichtlichen Grund mit, der Hafen der Stadt sei von der INTERREG II-Liste wieder gestrichen worden. Dies ist als unzulässige Einmischung in die autonomen Entscheidungen politischer Organe anzusehen. Zudem hat der Hafen von Monopoli für die Entwicklung der Beziehungen EU-Albanien eine nicht von der Hand zu weisende Bedeutung.

Kann die Kommission daher angeben, aus welchen Gründen der Hafen von Monopoli von der INTERREG II-Liste gestrichen wurde? Fühlt sich die Kommission wenigstens verpflichtet, diesem Hafen zumindest einen Teil der Mittel zur Verfügung zu stellen, denn wenn die gesamte Summe dem Hafen von Bari zuflösse, so würde dies gewiß den Bedarf der Stadt Bari übersteigen? Welche Orte wurden in der Region Apulien als Empfänger von Mitteln aus INTERREG II ausgewählt und anhand welcher Kriterien?

Antwort von Frau Wulf-Mathies im Namen der Kommission (22. September 1997)

Ziele, Inhalt und Begünstigte des Programms INTERREG II Italien-Albanien wurden im Rahmen der Partnerschaft zwischen der Kommission, der italienischen Region und der Region Apulien entsprechend den Genehmigungsverfahren für die von der Gemeinschaft kofinanzierten Interventionsprogramme festgelegt.

In dem am 10. Oktober 1996 genehmigten Programm wird der Hafen der Stadt Monopoli nicht als eines der spezifischen Förderprojekte aufgeführt. Die Regionalbehörden haben allerdings vor kurzem ein Verfahren zur Anhörung der Mitglieder des Programmbegleitausschusses eingeleitet, in dem sie die Einbeziehung des Hafens von Monopoli vorschlagen. Die Informationen zur Bewertung dieses Vorschlags wurden ebenfalls der Kommission und den übrigen Mitgliedern des Begleitausschusses übermittelt und werden von ihnen zur Zeit überprüft.

In bezug auf die Fördergebiete sei daran erinnert, daß die gesamte Provinz Bari im Rahmen des Programms für eine Förderung in Betracht kommt. Welche Orte INTERREG-Mittel erhalten, ergibt sich aus der Standortverteilung der finanzierten Projekte. Die Kriterien für die Auswahl der Projekte variieren je nach Art der finanzierten Aktionen und sind in den Programmaßnahmen und den von den italienischen Behörden veröffentlichten Ausschreibungen genau festgelegt.