Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Übergangsregeln für den Ursprung betreffend die diagonale Kumulierung zwischen den anwendenden Vertragsparteien (1) in der Pan-Europa-Mittelmeer-Zone (PEM)

(2021/C 492/01)

Für die Anwendung der diagonalen Ursprungskumulierung zwischen den anwendenden Vertragsparteien teilen die anwendenden Vertragsparteien einander über die Europäische Kommission die mit den anderen anwendenden Vertragsparteien vereinbarten Ursprungsregeln mit.

Es sei daran erinnert, dass die diagonale Kumulierung (von Be- oder Verarbeitungen und/oder Vormaterialien) nur zulässig ist, wenn die anwendenden Vertragsparteien der Endfertigung und die anwendenden Vertragsparteien der Endbestimmung mit allen am Erwerb der Ursprungseigenschaft beteiligten anwendenden Vertragsparteien, d. h. mit allen anwendenden Vertragsparteien, in denen die verwendeten Vormaterialien ihren Ursprung haben, Freihandelsabkommen mit denselben Ursprungsregeln geschlossen haben.

Erzeugnisse mit Ursprung in einer anwendenden Vertragspartei, die kein Abkommen mit den anwendenden Vertragsparteien der Endfertigung und/oder den anwendenden Vertragsparteien der Endbestimmung geschlossen hat, sind als Erzeugnisse ohne Ursprungseigenschaft zu behandeln.

Auf der Grundlage der von den anwendenden Vertragsparteien gemachten Mitteilungen an die Europäische Kommission enthalten die beigefügten Tabellen folgende Angaben:

In Tabelle 1 markiert ein „X“ ein zwischen zwei Parteien bestehendes Freihandelsabkommen mit Ursprungsregeln, die eine Kumulierung nach Übergangsregeln für den Ursprung vorsehen. Damit eine diagonale Kumulierung mit einem dritten Partner zulässig ist, müssen alle Felder der Tabelle zwischen den drei Partnern mit einem „X“ markiert sein.

Die Datumsangaben in Tabelle 2 beziehen sich auf den Beginn der Anwendung der diagonalen Kumulierung auf der Grundlage von Artikel 8 der Anlage A eines jeden zwischen den anwendenden Vertragsparteien geschlossenen Protokolls über die Ursprungsregeln. In diesem Fall steht vor dem Datum ein „(T)“.

Für die in der Tabelle genannten Vertragsparteien gelten folgende Codes:

Diese Mitteilung ersetzt die Mitteilung 2021/C 426/01 (ABl. C 426 vom 21.10.2021, S. 1).

Tabelle 1

Vereinfachte Übersicht über die Möglichkeiten der diagonalen Kumulierung zum 16. November 2021 gemäß den Übergangsregeln über den Ursprung in der Pan-Europa-Mittelmeer-Zone

Tabelle 2

Beginn der Anwendung der Übergangsregeln über den Ursprung betreffend die diagonale Kumulierung in der Pan-Europa-Mittelmeer-Zone

(1)  „anwendende Vertragspartei“ ist eine Vertragspartei des PEM-Übereinkommens, die diese PEM-Übergangsregeln für den Ursprung in ihre bilateralen Präferenzhandelsabkommen mit einer anderen Vertragspartei des PEM-Übereinkommens aufnimmt.

(2)  Die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein bilden eine Zollunion.

(3)  Diese Bezeichnung ist nicht als Anerkennung eines Staates Palästina auszulegen und lässt die Standpunkte der einzelnen Mitgliedstaaten zu dieser Frage unberührt.