Bekanntmachung zu dem endgültigen Antidumpingzoll und den Ausgleichszöllen auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China: Umfirmierung eines Unternehmens, für das eine Verpflichtungsvereinbarung gilt

(2015/C 286/06)

Mit dem Durchführungsbeschluss 2013/707/EU der Kommission (1) wurde das Verpflichtungsangebot im Zusammenhang mit dem Antidumping- und dem Antisubventionsverfahren betreffend die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China angenommen.

Wuxi Machinery & Equipment Import & Export Co. Ltd, TARIC-Zusatzcode B893, dessen Verpflichtungsangebot mit dem Beschluss 2013/707/EU angenommen wurde, teilte der Kommission (zusammen mit seinen beiden verbundenen Unternehmen, deren Namen sich nicht ändern) seine Umfirmierung in China Machinery Engineering Wuxi Co. Ltd. mit.

Das Unternehmen brachte vor, dass seine Umfirmierung sein Recht auf die unternehmensspezifischen Zollsätze, das zuvor Wuxi Machinery & Equipment Import & Export Co. Ltd. eingeräumt wurde, unberührt lasse.

Nach Prüfung der vorgelegten Angaben ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass die Umfirmierung die Feststellungen des Beschlusses 2013/707/EU in keiner Weise berührt.

Daher sollte die Bezugnahme im Anhang des Beschlusses 2013/707/EU auf

zu verstehen sein als Bezugnahme auf

Der ursprünglich Wuxi Machinery & Equipment Import & Export Co. und seinen beiden verbundenen Unternehmen zugewiesene TARIC-Zusatzcode B893 gilt künftig für China Machinery Engineering Wuxi Co. Ltd und seine beiden verbundenen Unternehmen.

(1)  ABl. L 325 vom 5.12.2013, S. 214.