16.12.2014   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 452/8

1.

Das Gemeinsame Unternehmen ARTEMIS mit Sitz in Brüssel wurde im Dezember 2007 (1) für einen Zeitraum von 10 Jahren gegründet. Es arbeitet seit 2009 autonom.

2.

Hauptziel des Gemeinsamen Unternehmens ist die Definition und Umsetzung einer „Forschungsagenda“ für die Entwicklung der Schlüsseltechnologien für eingebettete IKT-Systeme in verschiedenen Anwendungsbereichen, um die europäische Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit zu stärken und das Entstehen neuer Märkte und gesellschaftlich relevanter Anwendungen (2) zu ermöglichen.

3.

Gründungsmitglieder des Gemeinsamen Unternehmens ARTEMIS sind die Europäische Union, vertreten durch die Kommission, sowie einige EU-Mitgliedstaaten (Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Ungarn, die Niederlande, Österreich, Portugal, Rumänien, Slowenien, Finnland, Schweden und das Vereinigte Königreich) und ARTEMIS-IA, eine Vereinigung von auf dem Gebiet der eingebetteten IKT-Systeme tätigen europäischen Unternehmen und anderen FuE-Einrichtungen. Im Jahr 2009 wurden auch die Tschechische Republik, Zypern, Lettland und Norwegen Mitglieder des Gemeinsamen Unternehmens, Polen folgte 2012.

4.

Der Beitrag der EU zum Gemeinsamen Unternehmen, der die laufenden Kosten und den Aufwand für Forschungstätigkeiten deckt, beläuft sich auf höchstens 420 Millionen Euro, die aus Mitteln des Siebten Rahmenprogramms (3) aufgebracht werden. Zusätzlich leistet ARTEMIS-IA leistet einen Beitrag von höchstens 30 Millionen Euro zu den laufenden Kosten. Die ARTEMIS-Mitgliedstaaten tragen mit Sachleistungen zur Deckung der Betriebskosten bei (indem sie die Durchführung von Projekten unterstützen) und leisten Finanzbeiträge, die sich mindestens auf das 1,8-Fache des EU-Beitrags belaufen. Die an den Projekten beteiligten Forschungseinrichtungen erbringen ebenfalls Sachleistungen.

5.

Die Gemeinsamen Unternehmen ARTEMIS und ENIAC (4) wurden zusammengeführt, um die „Gemeinsame Technologieinitiative Elektronikkomponenten und -systeme für eine Führungsrolle Europas“ (Electronic Components and Systems for European Leadership Joint Technology Initiative, ECSEL) zu schaffen (5). Neben der Verknüpfung der Initiative ARTEMIS für eingebettete Systeme und der Initiative ENIAC für Nanoelektronik wird die Gemeinsame Technologieinitiative ECSEL die Forschung und Innovation im Bereich intelligenter Systeme umfassen. Die Gemeinsame Technologieinitiative ECSEL hat im Juni 2014 die Arbeit für eine Dauer von 10 Jahren aufgenommen. Dennoch wurde dieser Bericht nach dem Grundsatz der Fortführung der Tätigkeiten erstellt.

6.

Der Prüfungsansatz des Hofes umfasst analytische Prüfungsverfahren, die Prüfung von Vorgängen auf der Ebene des Gemeinsamen Unternehmens und eine Bewertung von Schlüsselkontrollen der Überwachungs- und Kontrollsysteme. Hinzu kommen Nachweise, die sich aus einschlägigen Arbeiten anderer Prüfer ergeben (soweit vorhanden), sowie eine Analyse der Managementerklärungen.

18.

Die folgenden Bemerkungen stellen die Prüfungsurteile des Hofes nicht infrage.

19.

Im ursprünglichen Haushaltsplan 2013 waren Verpflichtungsermächtigungen im Betrag von 68,9 Millionen Euro veranschlagt. Am Jahresende hat der Verwaltungsrat einen Berichtigungshaushaltsplan angenommen, mit dem die Verpflichtungsermächtigungen auf 32,6 Millionen Euro gekürzt wurden. Während die Verwendungsrate bei den Verpflichtungsermächtigungen für operative Ausgaben 99,4 % (nach der Kürzung) betrug, belief sie sich bei den Zahlungsermächtigungen auf lediglich 69 %.

20.

Die vom Programmverwalter für Ende 2013 geschätzten Haushaltsvollzugsquoten und die im Rahmen der einzelnen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen tatsächlich geleisteten Zahlungen beliefen sich auf (in Prozent):

21.

Die geringe Haushaltsvollzugsquote ist hauptsächlich auf das langwierige und komplexe Verfahren für den finanziellen Abschluss von Projekten zurückzuführen.

22.

In der Ratsverordnung über die Gründung des Gemeinsamen Unternehmens war ein Gesamtmittelvolumen von höchstens 410 Millionen Euro zur Deckung der operativen Ausgaben vorgesehen. Die derzeit für die Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen gebundenen Mittel belaufen sich auf 201 Millionen Euro bzw. 49 % der gesamten Mittelausstattung.

23.

Die neue Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union (14) wurde am 25. Oktober 2012 mit Wirkung vom 1. Januar 2013 (15) angenommen. Die Musterfinanzregelung für öffentlich-private Partnerschaften nach Artikel 209 der neuen Haushaltsordnung (16) trat jedoch erst am 8. Februar 2014 in Kraft. Wegen der Zusammenführung in das Gemeinsame Unternehmen ECSEL wurde die Finanzordnung des Gemeinsamen Unternehmens nicht geändert, um diesen Änderungen Rechnung zu tragen.

24.

Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung des Rates über die Gründung des Gemeinsamen Unternehmens ARTEMIS muss das Gemeinsame Unternehmen über eine Interne Auditstelle verfügen. Ende 2013 war diese aber noch nicht eingerichtet.

25.

Die Charta mit den Aufgaben, Rechten und Pflichten des Internen Auditdienstes (IAS) der Kommission wurde vom Verwaltungsrat am 25. November 2010 angenommen. Die Finanzordnung des Gemeinsamen Unternehmens wurde allerdings noch nicht geändert, um die Bestimmung der Rahmenfinanzregelung, die sich auf die Befugnisse des Internen Prüfers der Kommission bezieht, aufzunehmen.

26.

Im Jahr 2013 prüfte der IAS die Angemessenheit und Wirksamkeit des internen Kontrollsystems des Gemeinsamen Unternehmens ARTEMIS in Bezug auf die Sachverständigenverwaltung. Die Prüfung führte zu der Schlussfolgerung, dass das derzeit vorhandene interne Kontrollsystem hinreichende Sicherheit dafür bietet, dass die vom Gemeinsamen Unternehmen ARTEMIS für die Sachverständigenverwaltung festgelegten operativen Ziele erreicht werden. Infolge der Prüfung wurden zudem mehrere wichtige Empfehlungen im Hinblick auf die Annahme einer umfassenden Vertraulichkeitspolitik, die Sensibilität des Postens des Programmmanagers und die Regeln für die Verteilung der Arbeitslast auf an Fernbewertungen beteiligte Sachverständige unterbreitet.

27.

Die Gemeinsamen Unternehmen ARTEMIS, Clean Sky, ENIAC, FCH und IMI waren Gegenstand einer vom IAS durchgeführten IT-Risikobewertung ihrer gemeinsam genutzten IT-Infrastrukturen (17).

28.

Im Beschluss über das Siebte Rahmenprogramm (RP7) (18) wird ein Überwachungs- und Berichterstattungssystem festgelegt, das den Schutz, die Verbreitung und den Transfer von Forschungsergebnissen betrifft. Das Gemeinsame Unternehmen hat Verfahren zur Überwachung des Schutzes und der Verbreitung von Forschungsergebnissen in verschiedenen Phasen der Projekte entwickelt. Diese Überwachung muss allerdings noch weiterentwickelt werden, damit die Vorschriften des Beschlusses voll und ganz erfüllt sind (19).

29.

Das Gemeinsame Unternehmen hat kein umfassendes schriftliches Verfahren für den Umgang mit Interessenkonflikten.

30.

Benötigt werden eine klare Definition dessen, was als Interessenkonflikt anzusehen ist, eine regelmäßig aktualisierte Datenbank mit allen Informationen zu Interessenkonflikten, ein Verfahren für ihre Verwaltung und eine Regelung für die Handhabung von Verstößen gegen die Politik.

31.

Die von der Kommission von September 2012 bis Februar 2013 durchgeführte zweite Zwischenbewertung galt der Bewertung der Gemeinsamen Unternehmen ENIAC und ARTEMIS in Bezug auf Relevanz, Wirksamkeit, Effizienz und Qualität der Forschungsarbeiten.

32.

Der im Mai 2013 herausgegebene Bericht enthielt mehrere Empfehlungen für das Gemeinsamen Unternehmen ARTEMIS, insbesondere zur Effizienz der Projektüberprüfungen, zu den Maßnahmen im Hinblick auf eine bessere Abstimmung des Projektportfolios mit den strategischen europäischen Zielen und geeignete Methoden für die Messung der Auswirkungen und des Erfolgs von ARTEMIS-Projekten.

33.

Der Disaster Recovery Plan (Plan für die Wiederinbetriebnahme nach einem Zusammenbruch der Informationssysteme) für die Gemeinsamen Unternehmen in Bezug auf die gemeinsame IT-Infrastruktur wurde noch nicht gebilligt. In der Zwischenzeit hat das Gemeinsame Unternehmen ARTEMIS auf seiner Ebene Maßnahmen für den Umgang mit Notfallsituationen erlassen.