10.1.2013   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 6/1

1.

Das Gemeinsame Unternehmen Artemis mit Sitz in Brüssel wurde im Dezember 2007 (1) für einen Zeitraum von 10 Jahren gegründet.

2.

Hauptziel des Gemeinsamen Unternehmens ist die Definition und Umsetzung einer „Forschungsagenda“ für die Entwicklung der Schlüsseltechnologien für eingebettete IKT-Systeme in verschiedenen Anwendungsbereichen, um die europäische Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit zu stärken und das Entstehen neuer Märkte und gesellschaftlich relevanter Anwendungen zu ermöglichen (2).

3.

Gründungsmitglieder des Gemeinsamen Unternehmens Artemis sind die Europäische Union, vertreten durch die Kommission, sowie die Mitgliedstaaten Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Ungarn, die Niederlande, Österreich, Portugal, Rumänien, Slowenien, Finnland, Schweden, das Vereinigte Königreich und Artemisia, eine Vereinigung von auf dem Gebiet der eingebetteten IKT-Systeme tätigen europäischen Unternehmen und anderen FuE-Einrichtungen. Im Jahr 2009 wurden auch die Tschechische Republik, Zypern, Lettland und Norwegen Mitglieder des Gemeinsamen Unternehmens.

4.

Der Beitrag der EU zum Gemeinsamen Unternehmen Artemis, der die laufenden Kosten und den Aufwand für Forschungstätigkeiten deckt, beläuft sich auf höchstens 420 Millionen Euro, die aus Mitteln des Siebten Rahmenprogramms (3) aufgebracht werden. Die Vereinigung Artemisia leistet einen Beitrag von höchstens 30 Millionen Euro zu den laufenden Kosten. Die Artemis-Mitgliedstaaten tragen mit Sachleistungen zur Deckung der Betriebskosten bei (indem sie die Durchführung von Projekten unterstützen) und leisten Finanzbeiträge, die sich mindestens auf das 1,8-Fache des EU-Beitrags belaufen. Die an den Projekten beteiligten Forschungseinrichtungen erbringen ebenfalls Sachleistungen.

5.

Das Gemeinsame Unternehmen arbeitet seit dem 26. Oktober 2009 autonom.

6.

Der Prüfungsansatz des Hofes umfasst analytische Prüfungsverfahren, die Prüfung von Vorgängen auf der Ebene des Gemeinsamen Unternehmens und eine Bewertung von Schlüsselkontrollen der Überwachungs- und Kontrollsysteme. Hinzu kommen Nachweise, die sich aus einschlägigen Arbeiten anderer Prüfer ergeben (soweit vorhanden), sowie eine Analyse der Managementerklärungen.

7.

Gemäß Artikel 287 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union hat der Hof die Jahresrechnung (4) des Gemeinsamen Unternehmens Artemis bestehend aus dem „Jahresabschluss“ (5) und den „Übersichten über den Haushaltsvollzug“ (6) für das am 31. Dezember 2011 endende Haushaltsjahr sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der dieser Rechnung zugrunde liegenden Vorgänge geprüft.

8.

Diese Zuverlässigkeitserklärung wird dem Europäischen Parlament und dem Rat gemäß Artikel 185 Absatz 2 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (7) vorgelegt.

9.

In seiner Funktion als Anweisungsbefugter führt der Exekutivdirektor den Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben nach Maßgabe der Finanzordnung des Gemeinsamen Unternehmens eigenverantwortlich und im Rahmen der bewilligten Mittel aus (8). Der Exekutivdirektor ist verantwortlich für die Einrichtung (9) der Organisationsstruktur sowie der internen Verwaltungs- und Kontrollsysteme und -verfahren, die notwendig sind, um die Aufstellung eines Abschlusses (10) zu ermöglichen, der frei von wesentlichen — beabsichtigten oder unbeabsichtigten — falschen Darstellungen ist, und sicherzustellen, dass die diesem Abschluss zugrunde liegenden Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind.

10.

Aufgabe des Hofes ist es, auf der Grundlage seiner Prüfung eine Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung des Gemeinsamen Unternehmens sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der ihr zugrunde liegenden Vorgänge abzugeben.

11.

Der Hof führte seine Prüfung unter Beachtung der Internationalen Normen für Oberste Rechnungskontrollbehörden (ISSAI) sowie der internationalen Berufsgrundsätze für Abschlussprüfer der IFAC (11) durch. Gemäß diesen Standards ist der Hof gehalten, die Standesregeln zu beachten und seine Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass hinreichende Sicherheit darüber erlangt wird, ob der Jahresabschluss frei von wesentlichen falschen Darstellungen ist und die ihm zugrunde liegenden Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind.

12.

Die Prüfung des Hofes beinhaltet die Durchführung von Prüfungshandlungen, um Prüfungsnachweise für die im Jahresabschluss enthaltenen Wertansätze und sonstigen Angaben sowie für die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der ihm zugrunde liegenden Vorgänge zu erlangen. Die Auswahl der Prüfungshandlungen liegt im pflichtgemäßen Ermessen des Hofes, einschließlich der Beurteilung der Risiken, dass der Jahresabschluss wesentliche — beabsichtigte oder unbeabsichtigte — falsche Darstellungen enthält bzw. Vorgänge rechts- oder vorschriftswidrig sind. Bei der Beurteilung dieser Risiken berücksichtigt der Hof die internen Kontrollmaßnahmen im Hinblick auf die Aufstellung und die Darstellung des Jahresabschlusses durch die geprüfte Stelle, um Prüfungshandlungen zu planen, die unter den gegebenen Umstände angemessen sind. Die Prüfung des Hofes umfasst auch die Beurteilung der Angemessenheit der angewandten Rechnungslegungsmethoden und der Vertretbarkeit der vom Management ermittelten geschätzten Werte in der Rechnungslegung sowie die Beurteilung der Gesamtdarstellung des Abschlusses.

13.

Der Hof ist der Auffassung, dass die erlangten Prüfungsnachweise ausreichend und geeignet sind, um als Grundlage für die nachstehenden Prüfungsurteile zu dienen.

14.

Nach Beurteilung des Hofes stellt der Jahresabschluss des Gemeinsamen Unternehmens seine Vermögens- und Finanzlage zum 31. Dezember 2011 sowie die Ergebnisse seiner Vorgänge und Cashflows für das an diesem Stichtag endende Haushaltsjahr in Übereinstimmung mit seiner Finanzordnung in allen wesentlichen Belangen insgesamt sachgerecht dar.

15.

Die Ex-post-Prüfungsstrategie (12) des Gemeinsamen Unternehmens wurde durch Beschluss des Verwaltungsrats vom 25. November 2010 angenommen und bildet eine Schlüsselkontrolle (13) bei der Bewertung der Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge. Die Zahlungen, die im Jahr 2011 zu von den nationalen Förderstellen der Mitgliedstaaten ausgestellten Bescheinigungen über die Anerkennung von Kosten geleistet wurden, beliefen sich auf 4,8 Millionen Euro bzw. 32 % der insgesamt ausgezahlten operativen Mittel. Mit der Umsetzung der Ex-post-Prüfungsstrategie wurde im Jahr 2011 begonnen.

16.

Die Prüfung von Projektkostenaufstellungen wurde den nationalen Förderstellen der Mitgliedstaaten übertragen. Die mit den nationalen Förderstellen geschlossenen Verwaltungsvereinbarungen enthalten keine praktischen Modalitäten für die Ex-post-Prüfungen. Bei Abschluss der Prüfung (September 2012) lagen dem Gemeinsamen Unternehmen keine ausreichenden Informationen über die Prüfungsstrategien von acht nationalen Förderstellen vor (14), und es konnte nicht beurteilen, ob die Ex-post-Prüfungsstrategie ausreichende Gewähr für die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge bietet (15).

17.

Die zur Umsetzung der Ex-post-Prüfungsstrategie des Gemeinsamen Unternehmens verfügbaren Informationen reichen nicht aus, um zu einer Schlussfolgerung dahin gehend zu gelangen, ob diese Schlüsselkontrolle wirksam funktioniert.

18.

Nach Beurteilung des Hofes sind die dem Jahresabschluss des Gemeinsamen Unternehmens für das am 31. Dezember 2011 endende Haushaltsjahr zugrunde liegenden Vorgänge — abgesehen von den möglichen Auswirkungen des in den Ziffern 15-17 in der Grundlage für ein eingeschränktes Prüfungsurteil beschriebenen Sachverhalts — in allen wesentlichen Belangen rechtmäßig und ordnungsgemäß.

19.

Die Bemerkungen in den Ziffern 20-35 stellen die Prüfungsurteile des Hofes nicht infrage.

20.

Entgegen seiner Finanzordnung (16) gehen aus dem Haushaltsplan 2011 des Gemeinsamen Unternehmens die getrennten Mittel (Zahlungen) für operative Ausgaben nicht hervor.

21.

Der Haushalt 2011 wurde am 25. November 2010 festgestellt und umfasste operative Mittel in Höhe von 46,6 Millionen Euro. Am 17. Dezember 2011 wurden ein Berichtigungshaushaltsplan angenommen und die operativen Mittel auf 18,6 Millionen Euro vermindert. Während die Verpflichtungsermächtigungen für operative Ausgaben (aufgrund der Verminderung der operativen Mittel auf 18,6 Millionen Euro) zu 100 % in Anspruch genommen wurden, lag die Verwendungsrate bei den Zahlungsermächtigungen bei lediglich 51 %.

22.

Nach Angaben des Programmverwalters beliefen sich die geschätzten Verwendungsraten im Zusammenhang mit den Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen der Jahre 2008, 2009 und 2010 Ende des Jahres auf 86 %, 53 % bzw. 18 %. Die aufgrund der Aufforderung des Jahres 2008 tatsächlich geleisteten Zahlungen lagen jedoch bei lediglich 50 %. Im Zusammenhang mit der Aufforderung des Jahres 2009 betrugen sie 31 % und zur Aufforderung des Jahres 2010 waren noch gar keine Zahlungen geleistet worden. Nach Angaben des Gemeinsamen Unternehmens ist die verhältnismäßig niedrige Verwendungsrate bei den Zahlungsermächtigungen für operative Ausgaben auf die Verzögerungen zurückzuführen, die auf der Ebene der Mitgliedstaaten bei der Unterzeichnung der nationalen Finanzhilfevereinbarungen entstanden.

23.

Entgegen der Satzung des Gemeinsamen Unternehmens Artemis (17) verwendet Griechenland EU-Strukturfondsmittel zur Deckung seiner nationalen Beiträge für die griechischen Begünstigten der Artemis-Projekte (18) statt nationale Mittel bereitzustellen. Das Gemeinsame Unternehmen akzeptierte, dass Griechenland sich weiterhin an Artemis-Projekten beteiligt, doch stellt es griechischen Begünstigten keine Fördermittel bereit, weil die Kofinanzierung aus einer anderen EU-Finanzierungsquelle nicht gestattet ist (19).

24.

Das Gemeinsame Unternehmen nimmt die nicht automatische Übertragung von Zahlungsermächtigungen auf das nächste Haushaltsjahr in Anspruch, allerdings ohne den in Artikel 10 Absatz 1 der Finanzordnung (20) vorgeschriebenen entsprechenden Beschluss des Verwaltungsrats. Außerdem wird nicht unterschieden zwischen den aus den Vorjahren übertragenen Zahlungsermächtigungen und den Zahlungsermächtigungen des laufenden Jahres.

25.

In der Ratsverordnung zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens Artemis war ein Gesamtmittelvolumen von höchstens 420 Millionen Euro zur Deckung der operativen Ausgaben vorgesehen. Die tatsächliche Ausführung und der geplante Wert der Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen belaufen sich auf 244 Millionen Euro bzw. 58 % des gesamten Mittelvolumens.

26.

Im Jahr 2011 verstärkte das Gemeinsame Unternehmen seine Anstrengungen zur Einrichtung und Anwendung wirksamer Kontrollverfahren für Finanz-, Buchungs- und Verwaltungsabläufe. Weitere Arbeiten sind allerdings insbesondere bezüglich der Normen für die interne Kontrolle (21) und die finanzielle Überprüfung von Kostenerstattungsanträgen (22) erforderlich.

27.

Der Rechnungsführer hat zwar die Finanz- und Rechnungsführungssysteme validiert, jedoch noch nicht die zugrunde liegenden Verfahrensabläufe, die Finanzinformationen liefern, insbesondere nicht den Prozess, der Finanzinformationen zur Validierung der von den nationalen Stellen vorgelegten Kostenerstattungsanträge und den diesbezüglichen Zahlungen liefert.

28.

Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung über die Gründung von Artemis verfügt das Gemeinsame Unternehmen über eine interne Auditstelle. Ende 2011 war dieser wichtige Bestandteil des internen Kontrollsystems aber noch nicht eingerichtet.

29.

Im Jahr 2011 führte der Interne Auditdienst der Kommission eine Risikobewertung durch, und am 25. Januar 2012 wurde der strategische Prüfungsplan für den Zeitraum 2012-2014 dem Verwaltungsrat zur Annahme vorgelegt.

30.

Die Charta mit den Aufgaben, Rechten und Pflichten des Internen Auditdienstes der Kommission wurde vom Verwaltungsrat am 25. November 2010 angenommen. Die Finanzordnung des Gemeinsamen Unternehmens wurde allerdings noch nicht geändert, um die Bestimmung der Rahmenfinanzregelung (23), die sich auf die Befugnisse des Internen Prüfers der Kommission bezieht, aufzunehmen.

31.

Gemäß Artikel 19 Absatz 4 der Satzung des Gemeinsamen Unternehmens und Artikel 40 seiner Finanzordnung muss der Exekutivdirektor einen jährlichen Tätigkeitsbericht erstellen. Aus dem jährlichen Tätigkeitsbericht geht hervor, inwieweit die vorgegebenen Ziele erreicht wurden und welche Risiken mit den Maßnahmen verbunden sind, wie die zur Verfügung gestellten Mittel verwendet wurden und wie effizient und wirksam das System der internen Kontrolle funktioniert. In diesem Bericht ist ferner zu bestätigen, dass die darin enthaltenen Angaben ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild vermitteln, es sei denn, in Bezug auf bestimmte Einnahmen- und Ausgabenbereiche sind Vorbehalte anzumelden.

32.

Der jährliche Tätigkeitsbericht enthält zwar Angaben zur Zielerreichung, jedoch keine Beurteilung der Effizienz und Wirksamkeit des Systems der internen Kontrolle. Genannt werden in diesem Bericht die folgenden Schwachstellen:

33.

Im Laufe des Jahres 2011 stellte das Gemeinsame Unternehmen einen Notfallplan (Business Continuity Plan) auf und erzielte Fortschritte bei der Formalisierung der IT-Sicherheitskonzepte. Weitere Arbeiten sind im Hinblick auf die Fertigstellung des Plans für die Wiederinbetriebnahme nach einem Zusammenbruch der Informationssysteme (Disaster Recovery Plan) erforderlich.

34.

Entgegen der Finanzordnung des Gemeinsamen Unternehmens Artemis (24) haben die nationalen Förderstellen noch keine Zinserträge aus Vorfinanzierungszahlungen gemeldet.

35.

Das Sitzabkommen (25) zwischen dem Gemeinsamen Unternehmen und den belgischen Behörden zur Regelung der Bereitstellung von Büroräumen, der Vorrechte und Befreiungen sowie der sonstigen Unterstützung wurde am 2. Februar 2012 unterzeichnet.