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Document 52010AB0052
Opinion of the European Central Bank of 5 July 2010 on a proposal for a Council regulation amending Regulation (EC) No 974/98 as regards the introduction of the euro in Estonia and on a proposal for a Council regulation amending Regulation (EC) No 2866/98 as regards the conversion rate to the euro for Estonia (CON/2010/52)
Stellungnahme der Europäischen Zentralbank vom 5. Juli 2010 zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 974/98 im Hinblick auf die Einführung des Euro in Estland und zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2866/98 im Hinblick auf den Umrechnungskurs gegenüber dem Euro für Estland (CON/2010/52)
Stellungnahme der Europäischen Zentralbank vom 5. Juli 2010 zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 974/98 im Hinblick auf die Einführung des Euro in Estland und zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2866/98 im Hinblick auf den Umrechnungskurs gegenüber dem Euro für Estland (CON/2010/52)
ABl. C 190 vom 14.7.2010, p. 1–1
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
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14.7.2010 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 190/1 |
STELLUNGNAHME DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK
vom 5. Juli 2010
zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 974/98 im Hinblick auf die Einführung des Euro in Estland und zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2866/98 im Hinblick auf den Umrechnungskurs gegenüber dem Euro für Estland
(CON/2010/52)
2010/C 190/01
Einleitung und Rechtsgrundlage
Am 26. Mai 2010 wurde die Europäische Zentralbank (EZB) vom Rat der Europäischen Union um Stellungnahme zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 974/98 im Hinblick auf die Einführung des Euro in Estland (1) ersucht. Am 30. Juni 2010 wurde die EZB vom Rat der Europäischen Union um Stellungnahme zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2866/98 im Hinblick auf den Umrechnungskurs gegenüber dem Euro für Estland (2) ersucht.
Die Zuständigkeit der EZB zur Abgabe einer Stellungnahme beruht auf Artikel 140 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Diese Stellungnahme wurde gemäß Artikel 17.5 Satz 1 der Geschäftsordnung der Europäischen Zentralbank vom EZB-Rat verabschiedet.
Anmerkungen
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1. |
Die vorgeschlagenen Verordnungen ermöglichen die Einführung des Euro als Währung Estlands im Anschluss an die Aufhebung der Ausnahmeregelung für Estland gemäß dem in Artikel 140 Absatz 2 des EU-Vertrags festgelegten Verfahren. |
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2. |
Die EZB begrüßt die Verordnungsvorschläge. |
Geschehen zu Frankfurt am Main am 5. Juli 2010.
Der Präsident der EZB
Jean-Claude TRICHET
(1) KOM(2010) 240 endg.
(2) KOM(2010) 341 endg.