52008TA1205(015)

EUR-Lex

Access to European Union law

This document is an excerpt from the EUR-Lex website

EUROPA
EUR-Lex home
EUR-Lex - 52008TA1205(015) - EN

Help

Search tips

Need more search options? Use the Advanced search

Document 52008TA1205(015)

Bericht über den Jahresabschluss 2007 der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit, zusammen mit den Antworten der Behörde

ABl. C 311 vom 5.12.2008, p. 100–106 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

HTML

PDF

Official Journal

5.12.2008

Amtsblatt der Europäischen Union

C 311/100

BERICHT

über den Jahresabschluss 2007 der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit, zusammen mit den Antworten der Behörde

(2008/C 311/15)

INHALT

1-2	EINLEITUNG

3-6	ZUVERLÄSSIGKEITSERKLÄRUNG

7-11	BEMERKUNGEN

Tabellen 1-4

Antworten der Behörde

EINLEITUNG

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 (1) eingerichtet. Hauptaufgabe der Behörde ist die Bereitstellung der für die Rechtsetzung der Gemeinschaft benötigten wissenschaftlichen Informationen sowie die Sammlung und Analyse von Daten zur Ermittlung und Überwachung von Risiken und die Lieferung unabhängiger Informationen zu diesen Risiken.

2.	In Tabelle 1 sind die Zuständigkeiten und Tätigkeiten der Behörde zusammenfassend dargestellt. Die Tabellen 2, 3 und 4 enthalten informationshalber wesentliche Angaben aus dem Jahresabschluss der Behörde für das Haushaltsjahr 2007.

ZUVERLÄSSIGKEITSERKLÄRUNG

Diese Zuverlässigkeitserklärung wird dem Europäischen Parlament und dem Rat gemäß Artikel 185 Absatz 2 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (2) vorgelegt. Sie stützt sich auf eine Prüfung der Rechnung der Behörde, die der Hof gemäß Artikel 248 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft vornehmen muss.

Der Jahresabschluss der Behörde für das zum 31. Dezember 2007 abgeschlossene Haushaltsjahr (3) wurde gemäß Artikel 44 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 von ihrem Geschäftsführenden Direktor erstellt und dem Hof übermittelt, der eine Erklärung über die Zuverlässigkeit des Jahresabschlusses sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge abgibt.

Der Hof führte seine Prüfung in Übereinstimmung mit den Internationalen Normen für Oberste Rechnungskontrollbehörden (ISSAI) sowie den Internationalen Berufsgrundsätzen für Abschlussprüfer der IFAC (4) durch, sofern diese im Gemeinschaftskontext anwendbar sind. Die Prüfung wurde im Hinblick darauf geplant und durchgeführt, angemessene Sicherheit dahin gehend zu erlangen, dass der Jahresabschluss zuverlässig ist und die zugrunde liegenden Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind.

Der Hof verfügt über eine angemessene Grundlage für die nachstehende Zuverlässigkeitserklärung:

Zuverlässigkeit des JahresabschlussesDer Jahresabschluss der Behörde für das zum 31. Dezember 2007 abgeschlossene Haushaltsjahr ist in allen wesentlichen Punkten zuverlässig.Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden VorgängeDie dem Jahresabschluss der Behörde zugrunde liegenden Vorgänge sind insgesamt gesehen rechtmäßig und ordnungsgemäß.Die folgenden Bemerkungen stellen die Zuverlässigkeitserklärung des Hofes nicht infrage.

BEMERKUNGEN

Der Haushalt 2007 der Behörde belief sich auf 52,2 Millionen Euro gegenüber 40,2 Millionen Euro im Vorjahr. Er umfasste Beiträge der Kommission zur Vorbereitung des Beitritts Kroatiens und der Türkei. Diese Beiträge hätten als zweckgebundene Einnahmen und nicht als Teil des üblichen Gemeinschaftszuschusses im Haushalt ausgewiesen werden müssen. Diese Vorgehensweise steht nicht im Einklang mit Artikel 19 der Finanzregelung.

Haushaltsmittel in Höhe von 8,6 Millionen Euro wurden auf das Haushaltsjahr 2008 übertragen und 4,8 Millionen Euro wurden annulliert. Diese Situation ist teilweise durch die verzögerte Annahme und Durchführung des jährlichen Arbeitsprogramms 2007 für Zuschüsse bedingt. Die aus dem Vorjahr übertragenen Mittel beliefen sich auf 7,9 Millionen Euro, wovon 4,5 Millionen Euro operationelle Ausgaben (Titel III) betrafen. Mehr als 25 % der aus dem Vorjahr übertragenen Mittel für operationelle Tätigkeiten mussten am Ende des Jahres annulliert werden. Die oben beschriebene Sachlage verstieß gegen den Haushaltsgrundsatz der Jährlichkeit und zeigte Schwachstellen in der Planung der Tätigkeiten der Behörde und deren Mittelveranschlagung.

Die Behörde konnte im Jahr 2007 ihre Einstellungsziele erreichen und 273 der 300 in ihrem Stellenplan vorgesehenen Dienstposten besetzen. Bei der Prüfung der Einstellungsverfahren wurde deutlich, dass im Allgemeinen weder die Gewichtung der anzuwendenden Auswahlkriterien noch die notwendige Mindestpunktzahl für die Zulassung zur nächsten Phase des Auswahlverfahrens vor Ablauf der in der Stellenausschreibung genannten Bewerbungsfrist vom Prüfungsausschuss festgelegt worden waren.

10.

Gemäß dem jährlichen Ausnahmebericht für das Jahr 2007 wurden 252 Ausnahmeanträge im Gesamtwert von 853 154 Euro bewilligt. Über 85 % dieser Ausnahmen betrafen Dienstreisekosten von nationalen Sachverständigen. Diese Situation zeigt, dass die Behörde ihre Dienstreisen besser verwalten sollte, um die Anzahl der Ausnahmen zu verringern.

11.

Im Zusammenhang mit Beschaffungsverfahren wurden folgende Unregelmäßigkeiten festgestellt: keine näher bestimmten finanziellen Bewertungsverfahren für Rahmenverträge in den Ausschreibungsunterlagen (5); Vergabe von Sonderaufträgen und/oder Aufträgen für Dienstleistungen, die nicht durch die entsprechenden Rahmenverträge gedeckt sind (6); technische Bewertungen aufgrund von Qualitätskriterien und deren Gewichtung, die in den Ausschreibungsunterlagen nicht deutlich erklärt waren (7). Diese Schwachstellen konnten keine transparenten Verfahren sicherstellen und bargen die Gefahr einer voreingenommenen Endauswahl.

Dieser Bericht wurde vom Rechnungshof in seiner Sitzung vom 18. September 2008 in Luxemburg angenommen.

Für den Rechnungshof

Vítor Manuel da SILVA CALDEIRA

Präsident

(1) ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1.

(2) ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.

(3) Der Jahresabschluss wurde am 25. Juni 2008 erstellt und ging beim Hof am 1. Juli 2008 ein.

(4) ISSAI steht für International Standards of Supreme Audit Institutions; IFAC steht für International Federation of Accountants (Internationaler Wirtschaftsprüferverband).

(5) Vier Fälle.

(6) Zwei Fälle.

(7) Ein Fall.

Tabelle 1

Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (Parma)

Gemeinschaftliche Zuständigkeitsbereiche aufgrund des Vertrags

Zuständigkeiten der Behörde (Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates)

Leitungsstruktur

Der Behörde für 2007 zur Verfügung gestellte Mittel

(Angaben für 2006)

Produkte und Dienstleistungen

Freier Warenverkehr

(Artikel 37 des Vertrags)

Beitrag zu einem hohen Schutzniveau in den Bereichen Gesundheit, Sicherheit, Umweltschutz und Verbraucherschutz unter Berücksichtigung der auf wissenschaftliche Ergebnisse gestützten neuen Entwicklungen.

(Artikel 95 des Vertrags)

Gemeinsame Handelspolitik

(Artikel 133 des Vertrags)

Schutz der Gesundheit der Bevölkerung

(Artikel 152 Absatz 4 Buchstabe b des Vertrags)

Ziele

—	wissenschaftliche Gutachten sowie wissenschaftliche und technische Unterstützung für die Rechtsetzung und Politik der Gemeinschaft in allen Bereichen, die sich unmittelbar oder mittelbar auf die Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit auswirken;

—	Bereitstellung unabhängiger Informationen über die Risiken im Bereich der Lebensmittelsicherheit;

—	Beitrag zu einem hohen Maß an Schutz für Leben und Gesundheit der Menschen;

—	Sammlung und Analyse der zur Beschreibung und Überwachung von Risiken erforderlichen Daten.

Aufgaben

—	wissenschaftliche Gutachten und Studien;

—	Förderung einheitlicher Risikobewertungsverfahren;

—	Unterstützung der Kommission;

—	Sammlung, Analyse und Zusammenstellung der erforderlichen wissenschaftlichen und technischen Daten;

—	Identifizierung und Beschreibung der neu auftretenden Risiken;

—	Herstellung einer Vernetzung von Organisationen, die in ähnlichen Bereichen tätig sind;

—	wissenschaftliche und technische Unterstützung beim Krisenmanagement;

—	Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit;

—	zuverlässige, objektive und leicht verständliche Informationen für die Öffentlichkeit und die Beteiligten;

—	Beteiligung am Schnellwarnsystem der Kommission.

1. Verwaltungsrat

Zusammensetzung

14 vom Rat (in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament und der Kommission) ernannte Mitglieder und ein Vertreter der Kommission.

Aufgaben

—	Annahme des Arbeitsprogramms und Feststellung des Haushaltsplans und Sicherstellung der jeweiligen Durchführung.

2. Geschäftsführender Direktor

Nach Anhörung vor dem Europäischen Parlament Ernennung durch den Verwaltungsrat auf der Grundlage einer von der Kommission vorgeschlagenen Liste von Bewerbern.

3. Beirat

Zusammensetzung

Ein Vertreter je Mitgliedstaat.

Aufgabe

—	Beratung des Geschäftsführenden Direktors.

4. Wissenschaftlicher Ausschuss und wissenschaftliche Gremien

Erstellung der wissenschaftlichen Gutachten der Behörde.

5. Externe Kontrolle

Rechnungshof.

6. Entlastungsbehörde

Europäisches Parlament auf Empfehlung des Rates.

Haushaltsplan

52,2 (40) Millionen Euro, davon Gemeinschaftszuschuss: 100 % (100 %).

Personalbestand am 31. Dezember 2007

300 (250) im Stellenplan vorgesehene Planstellen,

davon besetzt: 273 (173).

+37 (55) sonstige Bedienstete (Hilfskräfte, Vertragsbedienstete, ANS).

Personalbestand insgesamt: 310 (228),

davon:

—	operationelle Tätigkeiten: 218 (149),

—	administrative Tätigkeiten: 92 (79).

Als Europas Risikobewertungsbehörde erbringt die EFSA wissenschaftliche Beratungsleistungen, auf die Risikomanager in der Europäischen Union ihre Entscheidungen zum Schutz der Verbraucher in der EU stützen. Aufgrund der 205 bei der EFSA im Jahr 2007 eingegangenen Anträge auf Erstellung eines wissenschaftlichen Gutachtens wurden 203 Gutachten und 80 Berichte angenommen und veröffentlicht. Ein Beispiel für die Auswirkung der wissenschaftlichen Arbeit der EFSA ist das im Juli 2007 veröffentlichte Gutachten mit der Schlussfolgerung, dass der Farbstoff Red 2G gesundheitliche Bedenken verursachte. Dies führte zur unmittelbaren Einstellung seiner Verwendung in Lebensmitteln.

Gesamtziel der Kommunikationsbemühungen der EFSA ist es, ihren Zielgruppen und schließlich den europäischen Verbrauchern klare, folgerichtige, kohärente und zeitnahe Informationen über lebensmittelorientierte Sachverhalte zu liefern. Im Jahr 2007 wurden folgende wichtige Kommunikationsinstrumente eingesetzt und Ergebnisse erzielt:

—	die neue Website mit 1,5 Millionen Seitenabrufen, über 17 500 Abonnenten des elektronischen Newsletters der EFSA und1 500 Zuschauer der Online-Übertragung der Sitzungen des Verwaltungsrats;

—	die Pressestelle der EFSA mit sieben Pressekonferenzen, 24 Pressemitteilungen und -briefings, Veröffentlichung von 39 Web-Informationen und 37 News Alerts;

—	die Feier zum fünfjährigen Bestehen der EFSA und die 50-Jahr-Feier der Römischen Verträge waren für die EFSA Gelegenheit, neue Kommunikationsplattformen zu nutzen und wissenschaftliche Foren, einen Gipfel für Lebensmittelsicherheit und gemeinsame Veranstaltungen mit Mitgliedstaaten zu organisieren.

Die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der EFSA ist der Schlüssel zum Gesamterfolg des europäischen Systems für Lebensmittelsicherheit und zu einem stärkeren Vertrauen der Verbraucher. Durch den Beirat ist die EFSA mit den nationalen Lebensmittelbehörden in allen Mitgliedstaaten verbunden. Der Beirat traf im Jahr 2007 vierteljährlich zusammen. Als Teil der Kooperationsstrategie dient ein Netzwerk von einzelstaatlichen „Anlaufstellen“ als Schnittstelle zwischen der EFSA und den nationalen Behörden. Ende 2007 hatten 18 Mitgliedstaaten bereits eine Vereinbarung über nationale Anlaufstellen mit der EFSA unterzeichnet.

Um zu gewährleisten, dass die EFSA in Notfallsituationen oder sonstigen Dringlichkeitsfällen eingreifen und die Europäische Gemeinschaft und insbesondere die Europäische Kommission unterstützen kann, wurde im Oktober 2007 ein Krisenmanagementprogramm gestartet und die ersten Notfallübungen im Januar 2008 (mit dem Beirat) zur Fertigstellung des Notfallhandbuchs durchgeführt.

Quelle: Angaben der Behörde.

Tabelle 2

Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (Parma) — Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007

(1000 Euro)
Einnahmen			Ausgaben
Herkunft der Einnahmen	Im endgültigen Haushaltsplan des Haushaltsjahrs ausgewiesene Einnahmen	Erhobene Einnahmen	Zuweisung der Ausgaben	Mittel des endgültigen Haushaltsplans					Aus dem/den Vorjahr(en) übertragene Mittel
Herkunft der Einnahmen		Erhobene Einnahmen	Zuweisung der Ausgaben	verfügbar	gebunden	ausgezahlt	übertragen	annulliert	verfügbar	ausgezahlt	annulliert
Gemeinschaftszuschüsse	52 207	48 193	Titel I Personal	24 060	22 975	22 297	678	1 085	483	315	168
Sonstige Einnahmen	p.m.	28	Titel II Sachausgaben	9 347	9 147	6 759	2 388	200	2 894	2 732	162
			Titel III Operationelle Ausgaben	18 800	15 265	9 735	5 530	3 535	4 512	3 353	1 159
Zweckgebundene Einnahmen (1)	p.m.	129	Zweckgebundene Einnahmen	—	129	129	—	0	—	—	—
Insgesamt	52 207	48 350	Insgesamt	52 207	47 517	38 920	8 596	4 820	7 889	6 400	1 489
Anmerkung: Wegen der gerundeten Beträge können sich bei den Summen Divergenzen ergeben. Quelle: Angaben der Behörde — In dieser Tabelle sind die von der Behörde in ihrem Jahresabschluss ausgewiesenen Daten zusammenfassend dargestellt.

Tabelle 3

Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (Parma) — Übersicht über das wirtschaftliche Ergebnis für die Haushaltsjahre 2007 und 2006

(1000 Euro)
	2007	2006
Betriebliche Erträge
Gemeinschaftszuschüsse	46 202	35 117
Sonstige Erträge	27	23
Insgesamt (a)	46 229	35 140
Betriebliche Aufwendungen
Personalaufwand	20 475	16 014
Sachaufwand	1 005	771
Sonstige Verwaltungsaufwendungen	9 690	8 303
Betriebliche Aufwendungen	13 144	8 950
Insgesamt (b)	44 314	34 038
Überschüsse/(Verluste) aus betrieblichen Tätigkeiten (c = a – b)	1 915	1 102
Einnahmen aus Finanztransaktionen (e)	1	3
Aufwendungen aus Finanztransaktionen (f)	3	4
Überschüsse/(Verluste) aus nicht betrieblichen Tätigkeiten (g = e – f)	–2	–1
Wirtschaftliches Ergebnis des Jahres (h = c + g)	1 913	1 101
Quelle: Angaben der Behörde — In dieser Tabelle sind die von der Behörde in ihrem Jahresabschluss ausgewiesenen Daten zusammenfassend dargestellt. Dieser Jahresabschluss wird nach der Methode der periodengerechten Rechnungsführung erstellt.

Tabelle 4

Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (Parma) — Vermögensübersicht zum 31. Dezember 2007 und zum 31. Dezember 2006

(1000 Euro)
	2007	2006
Anlagevermögen
Immaterielle Anlagewerte	962	687
Sachanlagen	1 789	950
Umlaufvermögen
Kurzfristige Vorfinanzierungen	354	224
Kurzfristige Forderungen	97	43
Sonstige Forderungen	478	112
Barmittel und Barmitteläquivalente	11 308	10 607
Gesamtvermögen	14 988	12 624
Kurzfristige Verbindlichkeiten
Rückstellungen für Risiken und Verbindlichkeiten	523	388
Abrechnungsverbindlichkeiten	7 767	7 451
Gesamtverbindlichkeiten	8 290	7 839
Nettovermögen	6 698	4 785
Reserve
Kumulierte Überschüsse/Verluste	4 785	3 684
Wirtschaftliches Ergebnis des Jahres	1 913	1 101
Nettokapital	6 698	4 785
Quelle: Angaben der Behörde — In dieser Tabelle sind die von der Behörde in ihrem Jahresabschluss ausgewiesenen Daten zusammenfassend dargestellt. Dieser Jahresabschluss wird nach der Methode der periodengerechten Rechnungsführung erstellt.

(1) Erstattung vom Übersetzungszentrum für die Einrichtungen der Europäischen Union: Der erstattete Betrag wurde für Ausgaben im Zusammenhang mit Übersetzungen verwendet.

Anmerkung: Wegen der gerundeten Beträge können sich bei den Summen Divergenzen ergeben.

Quelle: Angaben der Behörde — In dieser Tabelle sind die von der Behörde in ihrem Jahresabschluss ausgewiesenen Daten zusammenfassend dargestellt.

ANTWORTEN DER BEHÖRDE

7.	Seit 2008 werden alle neuen Projekte, für die die Behörde spezifische Beiträge von der Kommission erhält, in Haushaltslinien für zweckgebundene Einnahmen eingestellt und überwacht (C4).

Im Jahr 2007 wurden erstmals Fördermittel für wissenschaftliche Projekte ausgeschrieben. 2008 wurden verschiedene Maßnahmen ergriffen: Die Ausschreibungen wurden frühzeitig geplant, es wurden Vorlagen und ein Vademecum erstellt und zusätzliche administrative Unterstützung geleistet, um die Veröffentlichung der Ausschreibungen zu beschleunigen. Gleichzeitig läuft die Planung der Ausschreibungen für 2009, damit einige davon bereits im Herbst 2008 eingeleitet werden können. Durch die neuen Verfahren zur Bearbeitung von Übertragungen und im Einklang mit dem Haushaltsgrundsatz der Jährlichkeit ist 2007 die Übertragungsrate (17 % des endgültigen Haushalts) gegenüber der Rate von 2006 (22 %) zurückgegangen. Die Bemühungen in diesem Bereich werden 2008 jedoch fortgesetzt.

Gewichtungen für alle Auswahlkriterien und Mindestpunktzahlen für die Zulassung zur nächsten Bewertungsrunde und/oder die Aufnahme in die Reserveliste werden vom Auswahlausschuss in einer Vorevaluierungssitzung beschlossen, die nach Ablauf der Bewerbungsfrist stattfindet. Der Zugang zur Bewerbungsdatenbank wird jedoch erst nach der Entscheidung über die Gewichtungen erteilt. Die starke Fluktuation bei der Zahl der eingegangenen Bewerbungen macht es schwer, die Zahl der Bewerber, die auf die Reserveliste gesetzt werden, vorab festzulegen.

10.	Ausnahmeanträge werden genau überwacht und dokumentiert.

Der hohe Gesamtwert der Ausnahmeanträge (705 169 EUR d. h. 83 % des Gesamtvolumens) ist auf „nachträgliche Mittelbindungen“ zurückzuführen, die größtenteils im Zusammenhang mit wissenschaftlichen Aufträgen für ein bestimmtes Referat erfolgten, in dem zwischenzeitlich organisatorische Veränderungen stattgefunden haben.

11.

Die Bemerkungen zum finanziellen Bewertungsverfahren für Rahmenverträge beziehen sich auf drei Ausschreibungsverfahren, die 2005 und 2006 eingeleitet wurden, und einen 2007 unterzeichneten Rahmenvertrag. In Zukunft wird die Bewertung finanzieller Angebote für Festpreisaufträge auf einer vergleichbaren Basis erfolgen. Bisher wurden nur 500 000 EUR für Dienstleistungen dieser Art gebunden.

Die spezifischen Aufträge für die jeweiligen Dienstleistungen wurden im Rahmenvertrag nicht ausdrücklich erwähnt, standen aber mit dem entsprechenden Dienstleistungsbereich (Organisation von Veranstaltungen) in Zusammenhang. Bei künftigen Rahmenverträgen wird sich die Behörde um eine vollständige Beschreibung der möglichen Dienstleistungen bemühen.

Die Gewichtungen und Qualitätskriterien wurden in der Ausschreibung erläutert, nicht aber die Untergewichtungen der Unterkriterien. Auch wenn die Ausschreibung als hinreichend transparent angesehen wurde, werden deshalb die Verfahren in Zukunft weiterentwickelt, um diesen Bemerkungen Rechnung zu tragen.

Top

Choose the experimental features you want to try