Nummer der Beihilfe

XS 114/05

Mitgliedstaat

Spanien

Region

Autonome Region Baskenland

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens

Beihilfen für Bedarfsstudien (Diagnosen)

Rechtsgrundlage

Orden de 26 de abril de 2005, de la Consejera de Educación, Universidades e Investigación, por la que se convocan ayudas económicas para la realización de Estudios de Análisis y Detección de Necesidades (Diagnósticos) que se desarrollen por parte de las empresas de la Comunidad Autónoma del País Vasco en el ejercicio 2005 (Boletín Oficial del País Vasco de 29/04/2005)

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe

Beihilferegelung

Gesamtbetrag pro Jahr

0,2 Mio. EUR

Darlehensbürgschaft

Einzelbeihilfe

Gesamtbetrag der Beihilfe

Darlehensbürgschaft

Beihilfehöchstintensität

In Einklang mit Artikel 4 (2) — (6) und Artikel 5 der Verordnung

Ja

Bewilligungszeitpunkt

Ab dem 29.4.2005

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe

Bis zum 10.5.2006

Zweck der Beihilfe

Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen

Ja

Betroffene Wirtschaftssektoren

Alle Wirtschaftsbereiche, in denen KMU-Beihilfen gewährt werden dürfen

Ja

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde

Name:

HOBETUZ

Fundación Vasca para la Formación Profesional Continua

Anschrift

Einzelbeihilfen für größere Vorhaben

In Einklang mit Artikel 6 der Verordnung

Ja

Nummer der Beihilfe

XS 119/04

Mitgliedstaat

Niederlande

Region

Niederlande

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens

Zentrum für die Anwendung von Produktionstechniken

Rechtsgrundlage

Kaderwet EZ-subsidies

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe

Beihilferegelung

Gesamtbetrag pro Jahr

1 Mio. EUR

Darlehensbürgschaft

Einzelbeihilfe

Gesamtbetrag der Beihilfe

Darlehensbürgschaft

Beihilfehöchstintensität

In Einklang mit Artikel 4 Absätze 2 bis 6 und Artikel 5 der Verordnung

Ja

Bewilligungszeitpunkt

1.11.2004

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe

Bis 31.12.2009

Zweck der Beihilfe

Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen

Ja

Betroffene Wirtschaftssektoren

Alle Wirtschaftsbereiche, in denen KMU-Beihilfen gewährt werden dürfen

Ja

Förderung beschränkt auf folgende Wirtschaftsbereiche

Ja

oder

Stahlindustrie

Schiffbau

Kunstfaserindustrie

Kfz-Industrie

Andere Bereiche der verarbeitenden Industrie

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde

Name:

Ministerie van Economische Zaken

Anschrift:

Einzelbeihilfen für größere Vorhaben

In Einklang mit Artikel 6 der Verordnung.

Ja

Nummer der Beihilfe

XS 123/05

Mitgliedstaat

Vereinigtes Königreich

Region

Schottland (einschließlich Highlands und schottische Inseln)

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens

Programm für KMU-Unternehmensberatungsdienste „Scottish Enterprise“

Rechtsgrundlage

Enterprise and New Towns (Scotland) Act 1990

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe

Beihilferegelung

Gesamtbetrag pro Jahr

100 Mio. GBP

Darlehensbürgschaft

Einzelbeihilfe

Gesamtbetrag der Beihilfe

Darlehensbürgschaft

Beihilfehöchstintensität

In Einklang mit Artikel 4 (2) — (6) und Artikel 5 der Verordnung

Ja

Bewilligungszeitpunkt

Ab dem 1. Juni 2005

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe

Bis zum 31. Dezember 2006

Zweck der Beihilfe

Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen

Ja

Betroffene Wirtschaftssektoren

Alle Wirtschaftsbereiche, in denen KMU-Beihilfen gewährt werden dürfen

Ja

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde

Name:

Scottish Enterprise

Anschrift:

Einzelbeihilfen für größere Vorhaben

In Einklang mit Artikel 6 der Verordnung

 Ja

Nummer der Beihilfe

XS 128/05

Mitgliedstaat

Vereinigtes Königreich

Region

Ziel-1-Gebiet West Wales and the Valleys

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens

LAS Waste Ltd

Rechtsgrundlage

Council Regulation (EC) No 1260/99

The Structural Funds (National Assembly for Wales) Regulations 2000 (no/906/2000)

The Structural Funds (National Assembly for Wales) Designation 2000

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe

Beihilferegelung

Gesamtbetrag pro Jahr

Darlehensbürgschaft

Einzelbeihilfe

Gesamtbetrag der Beihilfe

780 000 GBP

Darlehensbürgschaft

Beihilfehöchstintensität

In Einklang mit Artikel 4 (2) — (6) und Artikel 5 der Verordnung

Ja

Bewilligungszeitpunkt

Ab dem 16.6.2005

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe

Bis zum 31.12.2006

NB Wie angegeben wurde die Beihilfe vor dem 31. Dezember 2006 bewilligt. Entsprechende Zahlungen können (gemäß N+2) bis zum 30. Juni 2008 geleistet werden.

Zweck der Beihilfe

Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen

Ja

Betroffene Wirtschaftssektoren

Förderung beschränkt auf folgende Wirtschaftsbereiche

Ja

Ja

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde

Name:

National Assembly for Wales

Anschrift:

Einzelbeihilfen für größere Vorhaben

In Einklang mit Artikel 6 der Verordnung

Ja

Nummer der Beihilfe

XS 134/05

Mitgliedstaat

Polen

Region

Landesweit

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens

Beihilfe für Unternehmensberatung.

Rechtsgrundlage

Art. 31 ustawy z dnia 20 kwietnia 2004 r. o Narodowym Planie Rozwoju (Dz.U. nr 116, poz. 1206).

Rozporządzenie Ministra Gospodarki i Pracy z dnia 17 grudnia 2004 r. w sprawie udzielania pomocy na wspieranie inwestycji i doradztwa w przedsiębiorstwach (Dz.U. z 2004 r., nr 267, poz. 2652). Rozporządzenie weszło w życie 17 grudnia 2004 r.

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe

Beihilferegelung

Beihilferegelung

Geschätztes Beihilfevolumen:

Insgesamt werden die Zahlungen bis zum Ablauf der Beihilferegelung:

(31.12.2006) damit schätzungsweise 753 261 EUR betragen.

Durchgeführt wird die Regelung im Rahmen der

Maßnahme 3.4 Kleinstunternehmen.

Darlehensbürgschaft

Einzelbeihilfe

Gesamtbetrag der Beihilfe

Darlehensbürgschaft

Beihilfehöchstintensität

In Einklang mit Artikel 4 (2) — (6) und Artikel 5 der Verordnung

Ja

Bewilligungszeitpunkt

17.12.2004.

Laufzeit der Regelung bzw. der Einzelbeihilfe

Bis zum 31.12.2006

Zweck der Beihilfe

Die Beihilfe soll KMU die Inanspruchnahme einer Unternehmensberatung ermöglichen

Ja

Betroffene Wirtschaftssektoren

Alle Wirtschaftsbereiche, in denen KMU-Beihilfen gewährt werden dürfen ausgenommen sind Unternehmen, die in der Kunstfaserindustrie, der Seeschifffahrt, dem Schiffbau, der Eisen- und Stahlindustrie oder dem Bergbau tätig sind

Ja

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde

Name:

Marschall der Wojewodschaft/Bevollmächtigter Vertreter der für die Projektdurchführung vor Ort zuständigen Stelle

Anschrift:

16 Marschallämter/durchführende Stellen in ganz Polen

Einzelbeihilfen für größere Vorhaben

Gemäß Artikel 6 der Verordnung

Ja

Nummer der Beihilfe

XS 135/05

Mitgliedstaat

Polen

Region

Landesweit

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens

Investitionsbeihilfen für Unternehmen.

Rechtsgrundlage

Art. 31 ustawy z dnia 20 kwietnia 2004 r. o Narodowym Planie Rozwoju (Dz.U. nr 116, poz. 1206).

Rozporządzenie Ministra Gospodarki i Pracy z dnia 17 grudnia 2004 r. w sprawie udzielania pomocy na wspieranie inwestycji i doradztwa w przedsiębiorstwach (Dz.U. z 2004 r., nr 267, poz. 2652). Rozporządzenie weszło w życie 17 grudnia 2004 r.

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe

Beihilferegelung

Beihilferegelung

Geschätztes Beihilfevolumen:

Insgesamt werden die Zahlungen bis zum Ablauf der Beihilferegelung:

(31.12.2006) damit schätzungsweise 74 572 950 EUR betragen.

Durchgeführt wird die Regelung im Rahmen der

Maßnahme 3.4 Kleinstunternehmen.

Darlehensbürgschaft

Einzelbeihilfe

Gesamtbetrag der Beihilfe

Darlehensbürgschaft

Beihilfehöchstintensität

In Einklang mit Artikel 4 (2) — (6) und Artikel 5 der Verordnung

Ja

Bewilligungszeitpunkt

17.12.2004

Laufzeit der Regelung bzw. der Einzelbeihilfe

Bis zum 31.12.2006

Zweck der Beihilfe

Investitionsbeihilfen für KMU

Ja

Betroffene Wirtschaftssektoren

Alle Wirtschaftsbereiche, in denen KMU-Beihilfen gewährt werden dürfen ausgenommen sind Unternehmen, die in der Kunstfaserindustrie, der Seeschifffahrt, dem Schiffbau, der Eisen- und Stahlindustrie oder dem Bergbau tätig sind

Ja

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde

Name:

Marschall der Wojewodschaft/Bevollmächtigter Vertreter der für die Projektdurchführung vor Ort zuständigen Stelle

Anschrift:

16 Marschallämter/durchführende Stellen in ganz Polen

Einzelbeihilfen für größere Vorhaben

Gemäß Artikel 6 der Verordnung

Ja

Nummer der Beihilfe

XS 141/05

Mitgliedstaat

Belgien

Region

Flämische Region

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens

KMU-Bürgschaftsprogramm

Rechtsgrundlage

Het decreet van 6 februari 2004 betreffende een waarborgregeling voor kleine en middelgrote ondernemingen

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe

Beihilferegelung

Gesamtbetrag pro Jahr

Darlehensbürgschaft

150 Mio. EUR

Einzelbeihilfe

Gesamtbetrag der Beihilfe

Darlehensbürgschaft

Beihilfehöchstintensität

In Einklang mit Artikel 4 Absätze 2 bis 6 und Artikel 5 der Verordnung

Ja

Bewilligungszeitpunkt

Ab dem 1.7.2005

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe

Bis 31.12.2006

Zweck der Beihilfe

Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen

Ja

Betroffene Wirtschaftssektoren

Alle Wirtschaftsbereiche, in denen KMU-Beihilfen gewährt werden dürfen

Ja

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde

Name:

Vlaams Gewest

Participatiemaatschappij Vlaanderen

NV Waarborgbeheer

Anschrift:

Einzelbeihilfen für größere Beihilfen

In Einklang mit Artikel 6 der Verordnung

Die Maßnahme schließt die Gewährung von Beihilfen aus bzw. setzt die vorherige Anmeldung jeder beabsichtigten Gewährung von Beihilfen bei der Kommission voraus,

Ja