52006DC0711

DE

Brüssel, den 23.11.2006

KOM(2006) 711 endgültig

BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT

Durchführung des Aktionsprogramms im Bereich der öffentlichen Gesundheit 2005

BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT

Durchführung des Aktionsprogramms im Bereich der öffentlichen Gesundheit 2005

(Text mit Bedeutung für den EWR)

1. EINLEITUNG

Dieser Bericht dient der Information des Europäischen Parlaments und des Rats über die Durchführung des Aktionsprogramms im Bereich der öffentlichen Gesundheit im Jahre 2005 [1]. Ein Bericht über die ersten beiden Jahre der Programmdurchführung ist von der Europa-Website [2] abrufbar.

2. POLITISCHER ZUSAMMENHANG

2.1. Gesundheitspolitik 2005

2.1.1. Gesundheits- und Verbraucherschutzstrategie

Am 6. April 2005 wurde eine gemeinsame Gesundheits- und Verbraucherschutz-strategie angenommen, die einen Vorschlag zur Festlegung eines gemeinsamen Programms für Gesundheits- und Verbraucherschutz [3] enthielt. Die Strategie und das Programm verbinden und erweitern das laufende Aktionsprogramm im Bereich der öffentlichen Gesundheit und das laufende Verbraucherschutzprogramm. Der Vorschlag enthält nicht nur allgemeine gemeinsame Ziele, sondern stärkt auch die bestehenden Aktionsschwerpunkte des Programms im Bereich der öffentlichen Gesundheit und fügt ihm drei neue Schwerpunkte im Bereich der Gesundheit hinzu.

Der Programmvorschlag zielt darauf ab, Synergien zwischen der Gesundheits- und der Verbraucherpolitik zu nutzen, um die Anliegen der Verbraucher in der politischen Entscheidungsfindung auf EU-Ebene zu stärken. Ein gemeinsames Programm würde zu Skaleneffekten, erhöhter Öffentlichkeitswirkung und strafferen Verfahren führen. Der Vorschlag, der Teil des Programmpakets im Zusammenhang mit der Finanziellen Vorausschau für 2007-2013 ist, wird derzeit im Mitentscheidungsverfahren beraten.

2.1.2. Zwischenbewertung des Programms im Bereich der öffentlichen Gesundheit

Wie im Beschluss [4] über das Programm vorgesehen, wurde eine externe Zwischenbewertung eingeleitet, um unabhängige, auf Fakten beruhende Informationen über die Durchführung und die Leistungen des Programms in den ersten drei Jahren seiner Laufzeit (2003 - 2005) zu gewinnen.

Bewertet werden sollen hauptsächlich die Auswirkungen des Programms auf Gesundheitsangelegenheiten in der EU, die Effizienz seiner Ressourcenverwendung, die Nachhaltigkeit seiner Maßnahmen und die Komplementarität mit anderen Maßnahmen der Kommission.

Die Bewertungsergebnisse werden in künftige Kommissionsinitiativen im Bereich der öffentlichen Gesundheit einfließen.

2.1.3. Konsultation der Beteiligten

Zwecks weiterer Einbindung der Zivilgesellschaft in die Gesundheitsstrategie fand im November das zweite Offene Gesundheitsforum zum Thema Herausforderungen und Zukunftsstrategie im Gesundheitswesen statt. Es stellte eine Plattform für die Vernetzung und den Gedankenaustausch von etwa 380 Teilnehmern dar, die regionale, nationale und europäische Organisationen des Gesundheitswesens sowie die europäischen Institutionen vertraten. Dazu gehörten die wichtigsten Partner der Gesundheitsstrategie in Europa wie politische Entscheidungsträger, Dienstleistungserbringer, Industrievertreter, Patienten, Gesundheitsberufe und Wissenschaftler.

Die hochrangige Gruppe für das Gesundheitswesen und die medizinische Versorgung kam viermal zu Sitzungen zusammen. Sie hat gute Fortschritte gemacht; dazu gehörte die Errichtung des Europäischen Netzes für Technologiefolgenabschätzung im Gesundheitswesen, die Entwicklung von Empfehlungen für Pilotprojekte von Referenzzentren im Jahr 2006, Vorschläge für eine europäische Strategie für Patientensicherheit und Leitlinien für grenzübergreifende Verträge über Gesundheitsdienstleistungen. Ein Jahresbericht an den Rat liefert einen Überblick über die von den 6 Arbeitsgruppen geleistete Arbeit und enthält Vorschläge und Empfehlungen zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten im Bereich der gesundheitlichen Versorgung. 2005 war auch das erste Jahr, in dem europäische Nichtregierungsorganisationen, die Interessen der Zivilgesellschaft von besonderer Bedeutung vertraten, in einige Arbeitsgruppen eingebunden waren.

2.2. Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Rechtsetzung

Zur Umsetzung der Richtlinie 2002/98/EG [5] wurden zwei Richtlinien angenommen, die ein hohes Maß an Gesundheitsschutz in Bezug auf Blut und Blutbestandteile sicherstellen, indem sie Qualitäts- und Sicherheitsstandards für die Gewinnung und Testung von menschlichem Blut und Blutbestandteilen sowie für sowie für ihre Verarbeitung, Lagerung und Verteilung, sofern sie zu Transfusionszwecken bestimmt sind, festlegen.

Die Richtlinie 2005/61/EG [6] legt die Anforderungen an die Rückverfolgbarkeit und die Meldung ernster Zwischenfälle und ernster unerwünschter Reaktionen für menschliches Blut und Blutbestandteile fest. Zur Ergänzung dieser Richtlinie wurde die Richtlinie 2005/62/EG in Bezug auf gemeinschaftliche Standards und Spezifikationen für ein Qualitätssystem für Blutspendeeinrichtungen [7] angenommen.

2.3. Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen

Zur Stärkung der Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen wurden erstmalig Vereinbarungen über direkte Finanzhilfen mit der Weltgesundheitsorganisation [8] und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung [9] ausgehandelt.

In den Vereinbarungen mit der WHO haben die psychische Gesundheit, Grippepandemie, grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung, Umwelt und Gesundheit sowie Adipositas Vorrang und erhalten Gesamtzuschüsse von € 2,5 Mio. aus dem Aktionsprogramm im Bereich der öffentlichen Gesundheit.

Nach den Vereinbarungen mit der OECD über direkte Finanzhilfen werden insgesamt € 800 000 für Gesundheitskonten, Indikatoren für die Qualität der gesundheitlichen Versorgung, die Verbesserung der Erbringung von Gesundheitsdienstleistungen und Prävention aufgewendet.

2.4. Strukturförderung

2.4.1. Exekutivagentur für das Gesundheitsprogramm

Im Januar 2005 richtete die Kommission eine Exekutivagentur [10] für das Aktionsprogramm im Bereich der öffentlichen Gesundheit ein. Sie soll die nötige technische, wissenschaftliche und verwaltungstechnische Hilfe für eine effiziente Verwirklichung der Programmziele leisten.

Die Agentur wird alle Phasen der Laufzeit der einzelnen Projekte betreuen, und zwar im Zusammenhang mit der Durchführung des Programms im Bereich der öffentlichen Gesundheit auf der Grundlage des Beschlusses Nr. 1786/2002/EG und des darin vorgesehenen und von der Kommission angenommenen Arbeitsprogramms. Außerdem wird sie die hierfür nötigen Kontrollen durchführen und die entsprechenden Entscheidungen treffen, für die die Kommission ihr die Zuständigkeit übertragen hat. Die Agentur liefert logistische, wissenschaftliche und technische Unterstützung für nicht politische Arbeitsgruppen und Veranstaltungen.

Der Direktor und die ersten Mitarbeiter wurden 2005 eingestellt, allerdings wird erst für 2006 damit gerechnet, dass die Agentur ihre Arbeit aufnehmen wird. Ein Lenkungsausschuss, der sich aus fünf hochrangigen Kommissionsmitarbeitern zusammensetzt, beaufsichtigt die Arbeit der Agentur. Er wurde im ersten Quartal 2005 eingesetzt.

2.4.2. Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC)

Das Netz für übertragbare Krankheiten, welches die Kommission seit 1999 verwaltet, erforderte erhebliche Verstärkung, damit es die übertragbaren Krankheiten wirksam überwachen kann. Im April 2004 schufen der Rat und das Europäische Parlament den legislativen Rahmen [11] für ein europäisches Zentrum zur Seuchenbekämpfung, das, nach der Ernennung von Zsuzsanna Jakab zur Direktorin im Dezember 2004, im Jahr 2005 schließlich seine Arbeit aufnahm. Die Kommission erstellte zwei Übergabevermerke [12], um einen reibungslosen Übergang der Tätigkeiten zu gewährleisten.

Das Zentrum verfügt über ein strukturiertes und systematisches Konzept für die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten und anderer schwerwiegender Gesundheitsgefahren, die die Bürger Europas bedrohen. Es mobilisiert und verstärkt zudem die Synergien zwischen den bestehenden einzelstaatlichen Seuchenbekämpfungszentren in erheblichem Maße.

3. BASIS FüR DIE ARBEIT 2005

3.1. Mittelansätze

Aus dem Gesamthaushalt des Programms von € 354 Mio. für den Zeitraum 2003-2008 beliefen sich die administrativen und operationellen Gesamtmittel für 2005 auf € 61,5 Mio. € 50 Mio. wurden für die Finanzierung von Projekten nach dem Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen von 2005 bereitgestellt. Weitere € 1,9 Mio. wurden für Ausschreibungen und € 3,6 Mio. für Vereinbarungen über direkte Finanzhilfen bereitgestellt.

3.2. Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen

Im Januar wurde auf der Europa-Website des Programms ein einziger Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht, der alle Tätigkeiten des Arbeitsprogramms 2005 [13] abdeckte. Der Aufruf lief drei Monate. Im Februar wurde ein Informationstag veranstaltet, bei dem Beteiligte und Vertreter des Gesundheitswesens zusammenkamen, die sich für die Einreichung von Vorschlägen für das Programm im Bereich der öffentlichen Gesundheit interessierten.

Die 242 eingereichten Vorschläge wurden sowohl von externen unabhängigen Sachverständigen als auch von Kommissionsbeamten bewertet. Die Bewerter bemühten sich um ein einheitliches Vorgehen und gemeinsame Bewertungskriterien. Gemäß de Finanzregelungen wurde ein Bewertungsausschuss eingesetzt. 55 Projekte wurden als förderfähig betrachtet, 18 weitere wurden auf eine Reserveliste gesetzt. Die verbleibenden 169 Projekte wurden abgelehnt. Es fand eine interne Konsultation der Kommission statt, um sicherzustellen, dass die zur Kofinanzierung ausgewählten Projekte sich nicht mit laufenden Projekten anderer Generaldirektionen überschnitten.

Im Juli gab der Programmausschuss eine einstimmige befürwortende Stellungnahme zur Finanzierung der im Bewertungsverfahren ausgewählten Projekte ab. Diese Liste von Projekten wurde daraufhin vom Anweisungsbefugten genehmigt, so dass die Vertragsverhandlungen beginnen konnten. Zwar wurden Ende 2005 die ersten Finanzhilfevereinbarungen bereits unterzeichnet, die meisten blieben jedoch 2006 zu unterzeichnen.

3.3. Ausschreibungen

Es wurden vier Verträge für Eurobarometer-Erhebungen zu den Themen „Einstellung zum Rauchen“, „ärztliche Kunstfehler“, „Aids-Prävention“ sowie „Gesundheit und Lebensmittel“ abgeschlossen. [14] Die Meinungsumfragen in der breiten europäischen Öffentlichkeit sollten die öffentliche Meinung allgemein erheben und dazu beitragen, die in diesen Bereichen geleistete Arbeit einzuschätzen, zu validieren und zu definieren. Die Verträge bezogen sich auf standardmäßige persönliche Befragungen der Eurobarometer-Umfragen in 33 Ländern und Gebieten.

Eine Ausschreibung wurde veröffentlicht [15] und ein Dienstleistungsvertrag nach Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen, um Qualitätssicherungssysteme für die Diagnose von Hoch- und Höchstrisikoerregern einzurichten. Zweck dieses Vertrags ist es, eine ergebnisorientierte externe Qualitätssicherung für vier bakterielle Hochrisikoerreger zu organisieren, vorzubereiten und durchzuführen. Es nahmen Labors in allen 25 Mitgliedstaaten und den EWR-Ländern teil, die von ihren Behörden für erste Bestätigungstests der bakteriellen Erreger benannt worden waren.

4. HAUPTTÄTIGKEITEN 2005

4.1. Gesundheitsinformation

Im Anschluss an die Europäische Ministerielle WHO-Konferenz Psychische Gesundheit im Januar wurde ein Grünbuch [16] veröffentlicht. Darin wurde die Bedeutung der psychischen Gesundheit für die strategischen Ziele der EU im Bereich der öffentlichen Gesundheit betont. Das Grünbuch schlug vor, eine Strategie für psychische Gesundheit auf EU-Ebene zu erarbeiten, um dem Anstieg der psychischen Störungen in der EU-Bevölkerung sowie deren wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen entgegenzuwirken.

Die Arbeit an einem umfassenden europäischen Informationssystem für Umwelt und Gesundheit wurde fortgesetzt und leistet einen wichtigen Beitrag zum Europäischen Aktionsplan Gesundheit und Umwelt 2004-2010 [17] und zu einer für 2007 vorgesehenen Zwischenbewertung der Umsetzung der auf der Ministerkonferenz für Umwelt und Gesundheit 2004 in Budapest gefassten Schlussfolgerungen.

Im Bereich elektromagnetischer Strahlen wurde die Notwendigkeit der Gesundheitsüberwachung und die Besorgnis der Öffentlichkeit angesprochen. Es wurden Forschungsarbeiten zu den möglichen Auswirkungen von UMTS-Mobiltelefonen (Universal Mobile Telephone System) der dritten Generation durchgeführt, insbesondere zur Krebsentwicklung im menschlichen Gehörgang.

Im Aktionsplan eEurope [18] hat Europa sich zum Ziel gesetzt, bis 2005 „moderne elektronische öffentliche Dienste” einzuführen. Unter anderem wurde vorgeschlagen, telematische Gesundheitsdienstleistungen zu fördern. Im Einzelnen gehören dazu elektronische Gesundheitskarten, Gesundheitsinformationsnetze und elektronische Gesundheitsdienstleistungen. Im Rahmen dieser Initiative wurden umfangreiche Arbeiten zum Aufbau des EU-Gesundheitsportals [19] geleistet, das vom Programm für den Datenaustausch zwischen Verwaltungen finanziert wird. Ein Projekt wurde zusammen mit der Union der Europäischen Rundfunkorganisationen gefördert, um Radio- und Fernsehdokumentationen über Gesundheitsfragen zu erarbeiten.

Es fand eine erste gemeinsame Sitzung zwischen der Arbeitsgruppe „E-Health“ [20] der Generaldirektion Informationsgesellschaft und Medien und der Arbeitsgruppe „Gesundheitssysteme“ der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz statt. Sie führte zur Verstärkung der Synergien zwischen beiden Gruppen [21] und den Kommissionsdienststellen und trug damit zu einer besseren Durchführung und Verwaltung des Gesundheitsprogramms und des Aktionsplans E-Health bei.

Was seltene Krankheiten betrifft, so fand eine europäische Konferenz in Luxemburg statt zwecks Stärkung der Partnerschaften, Erfahrungsaustausch und Erörterung bestehender Engpässe sowie möglicher Lösungen. Außerdem ist die Einsetzung der Taskforce für chronische und schwere Erkrankungen hervorzuheben.

Weitere Fortschritte wurden bei der Entwicklung von Gesundheitsindikatoren für die Erhebung vergleichbarer Daten in den EU-Mitgliedstaaten erzielt. Eine Auswahlliste von Gesundheitsindikatoren steht nun elektronisch zur Verfügung; eine umfassendere Liste ist in Arbeit.

4.2. Gesundheitsbedrohungen

4.2.1. Allgemeine Bereitschaftsplanung

Die Mitteilung über die allgemeinen Bereitschaftsplanung der EU für Krisenfälle im Gesundheitsbereich [22] bildet die Grundlage, auf die die Mitgliedstaten ihre eigenen allgemeinen Bereitschaftspläne stützen können. Sie legen die wichtigsten Elemente fest, die sowohl bei krankheitsspezifischen als auch bei allgemeinen Krisenfällen im Gesundheitsbereich zu berücksichtigen sind.

Die Strategie soll den Hintergrund für die Entwicklung der Kernelemente zur Abwehr verschiedener Arten von Gesundheitsbedrohungen bilden. Sie sollte darüber hinaus zur Festlegung einzelstaatlicher Bereitschaftspläne und zur Verbesserung ihrer Interoperabilität führen, vor allem durch die Schaffung von Koordinierungsmechanismen sowie Analyse- und Kommunikationsinstrumenten zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission.

Einige Fragen sind von besonderer Bedeutung. Erstens sollten die Mitgliedstaaten Zunächst sollten die Mitgliedstaaten nationale Pläne austauschen und vergleichen, um deren Wirksamkeit und Interoperabilität sicherzustellen. Zweitens muss man bei den nationalen Plänen EU-Rechtsvorschriften in verschiedenen Sektoren berücksichtigen sowie auch Mechanismen auf EU-Ebene für Krisen im Bereich der öffentlichen Gesundheit. Schließlich muss die allgemeine Bereitschaftsplanung für Gesundheitsgefahren über den Gesundheitssektor hinausgehen. Genauso wichtig sind Bereiche wie Katastrophenschutz, Verkehr, Telekommunikation, Notfalldienste, Investitionen in Labors und internationale Beziehungen.

4.2.2. Bereitschaftsplanung zur Abwehr einer Grippepandemie

Die Mitteilung über die Bereitschaftsplanung mit Blick auf eine Influenzapandemie [23] trägt den Empfehlungen der WHO und der Einrichtung des Europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) Rechnung.

Ein wichtiger Schritt zur Umsetzung dieses gemeinschaftlichen Bereitschaftsplans war die Einsetzung einer Gruppe für Bereitschafts- und Reaktionsplanung im Gesundheitswesen zur Beratung des Gesundheitsprogramms über zu treffende Maßnahmen für den Fall einer bevorstehenden Pandemiegefahr.

Das Programm arbeitet eng mit der WHO und dem ECDC zusammen, um die Bereitschaftsplanung zur Abwehr einer Grippepandemie auf EU-Ebene zu verbessern. Es fanden mehrere gemeinsame Sitzungen mit der WHO statt, auf denen einzelstaatliche Bereitschaftspläne zur Abwehr einer Grippepandemie erörtert und der Stand der Pandemiebereitschaftsplanung in Europa festgestellt, bewährte Verfahren ausgetauscht und die wichtigsten Bestandteile der einzelstaatlichen Bereitschaftsplanung diskutiert wurden. In allen Mitgliedstaaten wurden bereits einzelstaatliche Bereitschaftspläne erarbeitet und eingeführt. Die Kommission arbeitete zudem mit dem Gesundheitssicherheitsausschuss und den europäischen Impfstoffherstellern zusammen, um im Fall einer Pandemie schnellstmöglich einen ausreichenden Vorrat an Grippeimpfstoff in der EU bereitzustellen.

4.2.3. Bereitschafts- und Reaktionsübungen

Es wurden zwei Bereitschafts- und Reaktionsübungen durchgeführt, um die Reaktionsfähigkeit der EU und der Mitgliedstaaten im Fall eines bioterroristischen Anschlags und einer Grippepandemie zu prüfen und zu bewerten. Die einzelnen Berichte über die Bewertung der Kommunikationsmittel und der einzelstaatlichen Maßnahmen sind veröffentlicht worden [24] und bilden die Grundlage für weitere Verbesserungen.

4.3. Gesundheitsfaktoren

Die Hauptziele bestanden 2005 darin, die Bemühungen der Länder zu fördern und anzuregen sowie Beiträge zur Bewertung und Erarbeitung von Gemeinschaftsstrategien und -maßnahmen zu leisten. Der Arbeitsplan nannte deshalb vorrangig Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ernährung und Alkohol, dem Rauchen und Drogen, Aids, gesundheitlicher Benachteiligung und allgemeineren sozioökonomischen Faktoren sowie die bisher noch nicht umfassend abgedeckten Bereiche der genetischen Faktoren und der körperlichen Bewegung. Auch erhielten Ansätze Vorrang, die eine Reihe von ökologischen und sozioökonomischen Erwägungen einbezogen und sich an bestimmte Zielgruppen, insbesondere junge Menschen, richteten.

Mit zwei Konferenzen wurden Initiativen des Ratsvorsitzes unterstützt. Die im Rahmen des britischen Ratsvorsitzes im Oktober veranstaltete Tagung “Health Inequalities, Governing for Health” und eine Konferenz über die Prävention von Typ-2-Diabetes während des österreichischen Ratsvorsitzes im Jahr 2006. Zwei Sachstandsberichte über gesundheitliche Ungleichheiten wurden für die britische Tagung erstellt und auf der Europa-Website veröffentlicht. [25]

Zu den Maßnahmen im Bereich Ernährung und körperliche Bewegung gehörte auch eine europäische Initiative gegen Gewichtsstörungen, eine Kampagne zur Verbesserung der Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz mit dem Schwerpunkt Lebensstil, die Förderung eines Netzes für körperliche Bewegung im Alter und ein Netz europäischer Schulen, das sich mit der Fettleibigkeit im Kindesalter befasst.

Mit Blick auf die neue Mitteilung der Kommission über Alkohol und GEsundheit wurden wichtige Vorarbeiten geleistet. Dazu gehörten Maßnahmen zur Bekämpfung des Alkohols am Steuer bei jungen Menschen, die sich auf die Rolle der Beeinflussung durch Gleichaltrige konzentrierten und Maßnahmen wie Gesundheitswarnungen und die Kennzeichnung alkoholischer Getränke sowie Ausschankschulung umfasste. Ein weiteres Projekt im Zusammenhang mit Alkohol betrifft die Verbreitung bewährter Verfahren bei kurzen Interventionen in der Grundversorgung.

Das Europäische Netz für die telefonische Beratung zur Raucherentwöhnung („Quitlines“) entwickelt weitere bewährte Verfahren zur Raucherentwöhnung, einschließlich des Interneteinsatzes.

Für die Arbeitsgruppe „Psychische Gesundheit“ der Europäischen Kommission wurde ein Sekretariat eingerichtet, das die Arbeit im Anschluss an das Grünbuch zur psychischen Gesundheit unterstützen soll. Außerdem werden gemeinschaftliche Aktionsprogramme gegen Depressionen sowie für die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen erarbeitet. Mehrere Maßnahmen betrafen die Suchtprävention, Schadensbegrenzung und den Zugang zur Suchttherapie. Die Initiative „European Partners in Action on AIDS“ zielt auf die Stärkung europäischer Nichtregierungsorganisationen und ihrer Kapazitäten für konzertierte Aktionen zur HIV-Bekämpfung.

Mittels Vernetzung und Informationsaustausch werden die Arbeiten zur Genetik vorangetrieben. Eine Bestandsaufnahme entsprechender Themen ist in Arbeit. Zurzeit werden die einzelstaatlichen Vorgehensweisen hinsichtlich Gentests geprüft.

[1] Gemäß Artikel 12 Absatz 1 des Beschlusses Nr. 1786/2002/EG vom 23.9.2002, ABl. L 271 vom 9.10.2002, S. 1.

[2] http://europa.eu.int/comm/health/ph_programme/keydo_programme_2003_2008_en.htm

[3] KOM(2005)115 endg. vom 6.4.2005.

[4] Artikel 12 Absatz 3 des Beschlusses Nr. 1786/2002/EG vom 23.9.2002, ABl. L 271 vom 9.10.2002, S. 1.

[5] Richtlinie 2002/98/EG vom 27 Januar 2003, ABl. L 33 vom 8.2.2003 S. 30.

[6] Richtlinie 2005/61/EG der Kommission vom 30. September 2005, ABl. L 256 vom 1.10. 2005, S. 32.

[7] Richtlinie 2005/62/EG der Kommission vom 30. September 2005, ABl. L 256 vom 1.10.2005, S. 41.

[8] Entscheidung K(2006)197-1 der Kommission.

[9] Entscheidung K(2005)4651-1 der Kommission.

[10] C(2004)4839 vom 15.12.2004. Amtsblatt L 369 vom 16/12/2004, S. 73–75.

[11] Verordnung (EG) Nr. 851/2004 vom 21.4.2004.

[12] Die Übergabevermerke sind von folgender Website abrufbar:

- http://europa.eu.int/comm/health/ph_overview/strategy/ecdc/ecdc_en.htm

[13] Entscheidung K(2005)29 der Kommission vom 14.1.2005.

[14] Vergabebekanntmachung 2004/S 1-000083 vom 2.1.2004.

[15] Vergabebekanntmachung 2004/S 178-152217 vom 11.09.2004.

[16] KOM (2005) 484 vom 14. Oktober 2005,

- http://ec.europa.eu/health/ph_determinants/life_style/mental/green_paper/mental_gp_en.pdf

[17] SEK(2004) 729 vom 9.6.2004, http://ec.europa.eu/environment/health/pdf/com2004416.pdf

[18] KOM/2002/0263 endg. vom 28.5.2002,

- http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/en/com/2002/com2002_0263en01.pdf

[19] http://ec.europa.eu/health-eu/index_en.htm

[20] Ab April 2006 wird die Arbeitsgruppe „E-Health“ als „Untergruppe i2010 für E-Health“ bezeichnet.

[21] Die Arbeitsgruppe „Gesundheitssysteme der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz besteht aus den Leitern von Projekten im Bereich der Gesundheitssysteme, die im Rahmen des Aktionsprogramms im Bereich der öffentlichen Gesundheit und der acht Vorgängerprogramme gefördert wurden. Die Arbeitsgruppe „E-Health“ (nunmehr „Untergruppe i2010 für E-Health“) der Generaldirektion Informationsgesellschaft und Medien setzt sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammen, die auf einzelstaatlicher Ebene für die Gesundheitstelematik in den Ministerien für Gesundheit und Industrie bzw. Innovation zuständig sind.

[22] KOM(2005) 605 endg. vom 28.11.2005,

- http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/en/com/2005/com2005

- _0605en01.pdf;

[23] KOM(2005) 607 endg. vom 28.11.2005,

- http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/en/com/2005/com2005

- _0607en01.pdf.

[24] Bioterrorismus (New-Watchman-Übung) http://ec.europa.eu/comm/health/ph_threats/com/watchman.pdf ;

- Influenza (Ernstfallübung) http://ec.europa.eu/comm/health/ph_threats/com/common.pdf;

[25] http://ec.europa.eu/health/ph_determinants/socio_economics/keydo_socioeco_en.htm

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