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Lissabon/Ponta Delgada/Lissabon

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Lissabon/Terceira/Lissabon

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Lissabon/Horta/Lissabon

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Funchal/Ponta Delgada/Funchal

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Porto/Ponta Delgada/Porto

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Lissabon/Santa Maria/Lissabon

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Lissabon/Pico/Lissabon.

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auf der Strecke Lissabon/Ponta Delgada/Lissabon ganzjährig mindestens ein Hin- und Rückflug täglich zwischen 8.00 Uhr und 21.00 Uhr, wobei einer pro Woche mit der Verbindung Lissabon/Santa Maria/Lissabon kombiniert sein kann;

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auf der Strecke Lissabon/Terceira/Lissabon ganzjährig mindestens vier Hin- und Rückflüge wöchentlich an verschiedenen Tagen zwischen 8.00 Uhr und 21.00 Uhr, wobei einer pro Woche mit der Verbindung Lissabon/Pico/Lissabon kombiniert sein kann;

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auf der Strecke Lissabon/Horta/Lissabon ganzjährig mindestens drei Hin- und Rückflüge wöchentlich an nicht aufeinander folgenden Tagen zwischen 8.00 Uhr und 21.00 Uhr;

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auf der Strecke Funchal/Ponta Delgada/Funchal ganzjährig mindestens ein Hin- und Rückflug wöchentlich;

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auf der Strecke Porto/Ponta Delgada/Porto ganzjährig mindestens zwei Hin- und Rückflüge wöchentlich, wobei einer in den Monaten Oktober bis Juni mit Lissabon kombiniert sein kann;

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auf der Strecke Lissabon/Santa Maria/Lissabon mindestens ein Hin- und Rückflug wöchentlich, der mit der Verbindung Lissabon/Ponta Delgada/Lissabon kombiniert sein kann;

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auf der Strecke Lissabon/Pico/Lissabon ganzjährig mindestens ein Hin- und Rückflug wöchentlich, der mit der Verbindung Lissabon/Terceira/Lissabon kombiniert sein kann.

1.

Die Tarifstruktur muss folgende Tarife umfassen:

Die Luftfahrtunternehmen verwenden für die in Absatz 1 genannten Strecken von und nach Lissabon oder Porto dieselbe Tarifstruktur und wenden sie in nicht diskriminierender Weise an, wobei jedoch sporadische Sondertarife für Punkt-zu-Punkt-Verbindungen zulässig sind.

Die Tarife müssen sowohl in den Verkaufsstellen als auch an den Abfertigungsschaltern der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

2.

Für Ansässige und Studenten gelten nach Abzug der in Absatz 1 Buchstaben c) und d) genannten Ermäßigungen folgende Nettotarife:

Die in Absatz 1 Buchstaben b) und f) sowie in Absatz 2 Buchstaben a), b) und c) genannten Tarife werden am 1. April 2005 in Anlehnung an die Inflationsrate des Vorjahres überprüft, die im nationalen Entwicklungsplan veröffentlicht und vom Instituto Nacional de Aviação Civil den Luftfahrtunternehmen, die die betreffenden Strecken bedienen, bis zum 28. Februar übermittelt wird.

3.

Der Staat bezuschusst in rechtlich festzulegender Form die Reisen von Ansässigen und Studenten, sofern die in den Absätzen 1 und 2 genannten Kriterien erfüllt und die dort genannten Tarife angewendet werden. Im Jahr 2005 beträgt der Zuschuss je Hin- und Rückflug 87 EUR.

Die Tarife für Fluggäste und Fracht, deren Herkunfts- oder Zielort ein Flughafen in der Autonomen Region der Azoren ist, von dem aus keine direkte Verbindung zum Festland oder nach Funchal besteht, entsprechen den in den vorstehenden Absätzen aufgeführten Tarifen. Die Anschlussflüge für Fluggäste zwischen dem Festland und der Autonomen Region der Azoren sowie zwischen den autonomen Regionen sind auf zwei Flugscheinabschnitte beschränkt, von denen einer für den Hin- und ein zweiter für den Rückflug gilt. Die Anschlussflüge innerhalb der Autonomen Region der Azoren sind beschränkt auf:

An den Tagen, an denen von einer Insel keine Direktverbindung zum Festland oder nach Funchal besteht, können Ansässige und Studenten auch über einen anderen Ort befördert werden.

Für Flugreisende zwischen den Inseln ohne Direktverbindung zum Festland oder nach Funchal trägt der Staat die Beförderungskosten gemäß den Anhängen A und B der im Amtsblatt der Europäischen Union C 115 vom 16. Mai 2002, S. 2 veröffentlichten Mitteilung über die Auferlegung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen.

Bei Nichterscheinen kann ein Abzug vorgenommen werden, der 10 % des Referenztarifs für die entsprechende Economy-Klasse nicht übersteigen darf.

„Interline“-Vereinbarungen mit anderen Luftfahrtunternehmen über Tarife für Fluggäste und Fracht von oder nach Zielen via Lissabon, Porto und Funchal stehen diesen gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen nicht entgegen.

Die Luftfahrtunternehmen können Flugdienste betrieblich verbinden und die gleiche Flugnummer verwenden, sofern dies vom Instituto Nacional de Aviação Civil zuvor genehmigt wurde.

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auf der Strecke Lissabon/Ponta Delgada/Lissabon 30 Tonnen pro Tag;

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25 Tonnen an den Tagen, an denen auf der Strecke Lissabon/Terceira/Lissabon die Mindestanzahl der Flüge durchgeführt wird;

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die je Flug verfügbare Beförderungskapazität für Fracht und Post errechnet sich nach der Formel

K = M – (0,75 × S × 97)

mit folgender Bedeutung:

K: Beförderungskapazität für Fracht und Post je Flug in Kilogramm

M: Gesamtmasse (in Kilogramm) von Fluggästen, Gepäck, Fracht und Post, die in einem Luftfahrzeug in einem bestimmten Sektor (zulässige Nutzlast) befördert werden kann; sie ist gleich der Differenz zwischen der höchstzulässigen Startmasse und der Betriebsmasse (Flugzeug, Besatzung, Kraftstoff, Verpflegung und sonstige betriebsrelevanten Gegenstände)

S: Anzahl der Sitzplätze

0,75 entspricht einem Sitzladefaktor von 75 %

97 entspricht dem Durchschnittsgewicht eines erwachsenen Fluggastes zuzüglich Gepäck (84 kg + 13 kg) gemäß JAR-OPS 1.620. [Die Formel im Portugiesischen lautet C = P – (0,75 × S × 97), wobei C für „capacidade de carga e correio“ und P für „peso total“ stehen. (Anm. d. Übersetzers)]

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Luftfahrtunternehmen, die die Bedienung aller Strecken beabsichtigen, die Gegenstand dieser Verpflichtungen sind, müssen ihre Flugpläne für 2005 binnen 30 Tagen nach Veröffentlichung dieser Mitteilung vorlegen.

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Flugpläne, die nicht die Gesamtheit der in Abschnitt 1 aufgeführten Strecken beinhalten, werden nicht berücksichtigt. Dies gilt nicht für Angebote im Rahmen des Code-Sharing, bei denen die Erfüllung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen in Bezug auf die Mindestfrequenzen anhand der Gesamtzahl der gemeinsamen Flüge beurteilt wird. Dabei sind folgende Bedingungen zu erfüllen:

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30 Tage nach Erhalt der Flugpläne sowie nach Anhörung der Luftfahrtunternehmen teilt das Instituto Nacional de Aviação Civil diesen seine Entscheidung über die vorgelegten Pläne mit.

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Bekundet ein Luftfahrtunternehmen die Absicht, sein Angebot zurückzuziehen oder zu ändern, so teilt das Instituto Nacional de Aviação Civil dies den anderen Luftfahrtunternehmen mit, die daraufhin ihre Flugpläne innerhalb von 15 Tagen ändern können.

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Die Teilnahme an der Ausschreibung steht jedem Luftfahrtunternehmen offen, das im Besitz einer gültigen Betriebsgenehmigung ist, die ihm von einem Mitgliedstaat gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 des Rates über die Erteilung von Betriebsgenehmigungen an Luftfahrtunternehmen erteilt wurde, und über einen entsprechenden Luftverkehrsbetreiberschein verfügt.

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Ferner steht die Teilnahme an der Ausschreibung jedem Luftfahrtunternehmen offen, das im Besitz einer gültigen Betriebsgenehmigung ist, über einen Luftverkehrsbetreiberschein gemäß vorigem Absatz verfügt und darüber hinaus folgende Bedingungen erfüllt:

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Aufgrund der Besonderheit der Strecken müssen die Luftfahrtunternehmen nachweisen, dass sie für die betreffenden Flüge über Besatzungen verfügen, deren Mehrheit Portugiesisch spricht und versteht.

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Die Luftfahrtunternehmen können unter Beachtung der entsprechenden Gesetze und Vorschriften mit anderen Luftfahrtunternehmen Unterverträge für zusätzliche Kapazitäten abschließen, um den Flugplan einzuhalten, unbeschadet ihrer Verantwortlichkeit für die Einhaltung der in dem Plan eingegangenen Verpflichtungen.

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Die Luftfahrtunternehmen müssen dem Instituto Nacional de Aviação Civil innerhalb der festgelegten Fristen und unabhängig von Programmen für die eventuelle Bedienung anderer Strecken einen Flugplan für jede einzelne der diese geänderten Verpflichtungen betreffenden Strecken vorlegen, der folgende Angaben enthalten muss:

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Bei Unterbrechung der betreffenden Flugdienste ohne Einhaltung der Fristen, die in den oben ausgeführten gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen vorgesehen sind, bzw. bei Nichteinhaltung dieser Verpflichtungen werden auf dem Verwaltungswege Strafgelder verhängt.

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Entsprechen 60 Tage nach Veröffentlichung dieser Mitteilung die vorgelegten Flugpläne insgesamt nicht mindestens der in Anhang I genannten Beförderungskapazität bzw. sinkt das Gesamtangebot zu irgendeinem Zeitpunkt unter die erwähnte Beförderungskapazität, ohne dass dies durch einen Rückgang der Nachfrage gerechtfertigt ist, so behält sich der portugiesische Staat vor, gemäß den gesetzlichen Bestimmungen neue Verpflichtungen aufzuerlegen.

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Die Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft werden darauf hingewiesen, dass das Instituto Nacional de Aviação Civil die Einhaltung der auferlegten gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen überwachen wird.