41989X0722(05)

SCHLUSSFOLGERUNGEN des Rates und der im Rat vereinigten Minister für das Gesumdheitswesen der Mitgliedstaaten vom 16. Mai 1989 über das künftige Vorgehen auf Gemeinschaftsebene zur Verhütung und Kontrolle von Aids (89/C 185/06)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN UND DIE IM RAT VEREINIGTEN MINISTER FÜR DAS GESUNDHEITSWESEN DER MITGLIEDSTAATEN -

IN ANBETRACHT der bislang auf Gemeinschaftsebene angenommen Schlußfolgerungen bezueglich der Aids-Bekämpfung sowie der derzeitigen Bemühungen und Maßnahmen der Mitgliedstaaten - 1. ERSUCHEN die Kommission, - im Rahmen des Binnenmarktes die Möglichkeiten einer technischen Harmonisierung zur Gewährleistung der erforderlichen Qualität der in den Mitgliedstaaten erhältlichen Präservative zu prüfen und dem Rat einen entsprechenden Vorschlag zu unterbreiten;

- im Rahmen des Binnenmarktes die Möglichkeiten einer Harmonisierung der technischen Anforderungen und einer beschränkten Verfügbarkeit der Schnelldiagnosesets für die HIV-Infektion zu prüfen und dem Rat einen entsprechenden Vorschlag zu unterbreiten;

2. BEAUFTRAGEN die Ad-hoc-Gruppe "Aids", in enger Zusammenarbeit mit der Kommission und unter ihrer Beteiligung - den Informationsaustausch über die Ergebnisse der Bewertung der einzelstaatlichen Vorbeugungsmaßnahmen einschließlich der Informationskampagnen und über die Probleme, die Frauen betreffen können, bzw. die Probleme bestimmter spezifischer Personengruppen auszubauen;

- zu prüfen, wie sich die technischen Sicherheitsanforderungen zum Schutz gegen die HIV-Infektion bei Organen, Geweben, Sperma und Blut auf Gemeinschaftsebene verbessern lassen.