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Document 32024R1993
Commission Implementing Regulation (EU) 2024/1993 of 16 July 2024 concerning the classification of certain goods in the Combined Nomenclature
Durchführungsverordnung (EU) 2024/1993 der Kommission vom 16. Juli 2024 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
Durchführungsverordnung (EU) 2024/1993 der Kommission vom 16. Juli 2024 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
C/2024/5165
ABl. L, 2024/1993, 23.7.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2024/1993/oj (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, GA, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
In force
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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2024/1993 |
23.7.2024 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2024/1993 DER KOMMISSION
vom 16. Juli 2024
zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (1), insbesondere auf Artikel 57 Absatz 4 und Artikel 58 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Um für eine einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2) zu sorgen, ist es notwendig, Maßnahmen in Bezug auf die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen. |
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(2) |
In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. |
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(3) |
In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sollten die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren aus den in Spalte 3 genannten Gründen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code eingereiht werden. |
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(4) |
Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Inhaber gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 weiterhin verwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden. |
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(5) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren sind in der Kombinierten Nomenklatur in den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code einzureihen.
Artikel 2
Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 während eines Zeitraums von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterhin verwendet werden.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 16. Juli 2024
Für die Kommission,
im Namen der Präsidentin,
Gerassimos THOMAS
Generaldirektor
Generaldirektion Steuern und Zollunion
(1) ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1. ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2013/952/oj.
(2) Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/1987/2658/oj).
ANHANG
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Warenbeschreibung |
Einreihung (KN-Code) |
Begründung |
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(1) |
(2) |
(3) |
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Ware in Form eines Musterkatalogs mit Abmessungen von ungefähr 22 × 25 cm aus fester, glänzender Pappe, der mehrfarbig mit Informationen zu dem darin beworbenen Haarfärbemittel bedruckt ist. Die Innenseiten des Katalogs sind im Wesentlichen unbedruckt und enthalten Muster von nach Farbtönen geordneten Kunsthaarsträhnen (etwa 4 cm lang und etwa 2 cm breit), die eingeklebt oder mithilfe herausnehmbarer Kunststoffclips befestigt sind. Die Ware dient der Bewerbung, Präsentation und Veranschaulichung (zum Zweck der Auswahl) der verschiedenen Farbtöne von Haarfärbemitteln im Direktverkauf, in Friseursalons und an Messe-/Präsentationsständen. (siehe Abbildung) (*1) |
4911 10 90 |
Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 5 zu Kapitel 49 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 4911 , 4911 10 und 4911 10 90 . Die Ware dient im Wesentlichen der Bewerbung und der Förderung des Absatzes verschiedener Farbtöne von Haarfärbemitteln. Broschüren und Handelskataloge sind gemäß Anmerkung 5 zu Kapitel 49 in die Position 4911 einzureihen. Bei der Ware handelt es sich um einen Werbedruck der Position 4911 , der der Bewerbung und Veranschaulichung einer Reihe von Farbtönen von Haarfärbemitteln dient, und sie wird nicht spezifischer durch eine der vorstehenden Positionen des Kapitels 49 erfasst (siehe auch die Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Position 4911 , erster Absatz und fünfter Absatz Ziffer 1). Daher ist die Ware als andere Werbedrucke und Werbeschriften und dergleichen in den KN-Code 4911 10 90 einzureihen. |
(*1) Die Abbildung dient nur zur Information.
ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2024/1993/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)