(1)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2389 der Kommission (2) werden Bestimmungen für die einheitliche Anwendung der Häufigkeitsraten für Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen bei bestimmten Sendungen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen gemäß Artikel 47 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) 2017/625, die in die Union verbracht werden, festgelegt. Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2389 enthält eine Liste der Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und anderen Gegenstände, die Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen mit bestimmten Häufigkeitsraten unterzogen werden.

(2)

Gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2389 werden die in deren Anhang I festgelegten Häufigkeitsraten im Hinblick auf die unter Artikel 54 Absatz 3 Buchstabe a Ziffern i, ii, iv, v und vi der Verordnung (EU) 2017/625, den in Anhang II festgelegten Kriterien und gegebenenfalls im Hinblick auf die in Anhang III angegebenen Informationen geändert. Gemäß Artikel 6 Absatz 2 werden die Häufigkeitsraten für Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchung von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen oder Kategorien davon werden mindestens einmal pro Jahr überprüft, um neue vom IMSOC erfasste oder von Mitgliedstaaten bereitgestellte Informationen zu berücksichtigen und entsprechende Änderungen vorzunehmen.

(3)

Die Kommission hat eine Arbeitsgruppe von Sachverständigen eingesetzt, die in den Jahren 2022 und 2023 die Lage der Einfuhren von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen gemäß Artikel 47 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) 2017/625 untersucht hat. Auf der Grundlage der in Artikel 6 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2389 genannten Kriterien hat die Arbeitsgruppe die Mindesthäufigkeitsraten von Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen angegeben, die sie für bestimmte Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände aus bestimmten Ursprungsdrittländern für angemessen hielt.

(4)

Es wurde eine auf dem Risiko und auf Statistiken basierende Methode verwendet, bei der eine Reihe von Variablen berücksichtigt wurde, darunter: der geschätzte Mobilitätsindex der Unionsquarantäneschädlinge im mobilsten Stadium, zu dem sie sich auf den betreffenden Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen oder anderen Gegenständen oder Kategorien davon entwickeln könnten; die Anzahl an Sendungen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen oder anderen Gegenständen oder Kategorien davon, für die im vorhergehenden Jahr Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen durchgeführt worden waren; die Gesamtzahl von und genaue Angaben zu Nichteinhaltungen aufgrund des Vorhandenseins von Unionsquarantäneschädlingen im Zusammenhang mit gemäß dieser Verordnung eingeführten Sendungen; die Gesamtzahl von Sendungen der betreffenden Waren, die aus anderen Gründen als dem Vorhandensein von Unionsquarantäneschädlingen gemeldet wurden, und genaue Angaben dazu und andere für die Bestimmung des pflanzengesundheitlichen Risikos im Zusammenhang mit dem betreffenden Handel relevante Faktoren.

(5)

Insbesondere, und vor allem aufgrund der geringen Anzahl von Beanstandungen von Sendungen, die von Unionsquarantäneschädlingen betroffen sind, sollten die Mindesthäufigkeitsraten von Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen für Schnittblumen von Dianthus aus der Türkei, Rosen aus Kolumbien, Früchten von Persea americana aus allen Drittländern, Prunus und Pyrus aus europäischen Drittländern, Prunus persica aus Südafrika und Vaccinium aus Peru gesenkt werden.

(6)

Überdies sollten, um sicherzustellen, dass trotz einer geringeren Anzahl eingeführter Sendungen für Früchte von Passiflora mit Ursprung in Kenia und Vaccinium aus Argentinien in allen Fällen eine Mindestanzahl von Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen durchgeführt wird, diese betreffenden Mindesthäufigkeitsraten für Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen erhöht werden.

(7)

Aufgrund der Beanstandungen von Sendungen, die von Unionsquarantäneschädlingen betroffen sind, sollten die Mindesthäufigkeitsraten für Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen für Schnittblumen von Rosen aus Kenia und Rosen aus Äthiopien, für Zitrusfrüchte aus Ägypten, für Wurzeln und Tuberkel von Curcuma longa und Zingiber officinale aus Peru sowie für Wurzeln und Tuberkel von Curcuma longa aus Thailand erhöht werden.

(8)

Aus Gründen der Rechtsklarheit sollten alle Zeilen in Anhang I, in denen derzeit eine Mindesthäufigkeit von 100 % vorgesehen ist, gestrichen werden, da dies der Standardsatz für alle Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenstände gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2389 ist.

(9)

In Anbetracht der vorstehenden Ausführungen ist die Kommission der Auffassung, dass die Häufigkeitsraten für Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen gemäß Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2389 geändert werden sollten.

(10)

Aus Gründen der Klarheit sollte Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2389 ersetzt werden.

(11)

Damit Unternehmen und zuständige Behörden genügend Zeit erhalten, um Anpassungen an die neuen Häufigkeitsraten vorzunehmen, sollte diese Verordnung ab dem 1. Mai 2024 angewendet werden.

(12)

Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —