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Document 32023R2477

Delegierte Verordnung (EU) 2023/2477 der Kommission vom 30. August 2023 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2016/1629 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Klassifizierung der Binnenwasserstraßen der Union und der technischen Mindestvorschriften für Fahrzeuge

C/2023/5721

ABl. L, 2023/2477, 7.11.2023, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2023/2477/oj (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, GA, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

Legal status of the document In force

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2023/2477/oj

European flag

Amtsblatt
der Europäischen Union

DE

Serie L


2023/2477

7.11.2023

DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2023/2477 DER KOMMISSION

vom 30. August 2023

zur Änderung der Richtlinie (EU) 2016/1629 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Klassifizierung der Binnenwasserstraßen der Union und der technischen Mindestvorschriften für Fahrzeuge

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie (EU) 2016/1629 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. September 2016 zur Festlegung technischer Vorschriften für Binnenschiffe, zur Änderung der Richtlinie 2009/100/EG und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/87/EG (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2 und Artikel 31 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Mit der Richtlinie (EU) 2016/1629 wurde ein harmonisiertes System zur Ausstellung technischer Zeugnisse für Binnenschiffe nach einheitlichen technischen Vorschriften geschaffen.

(2)

Anhang I der Richtlinie (EU) 2016/1629 enthält die Liste der in die geografischen Zonen 1, 2 und 3 eingeteilten Binnenwasserstraßen des Unionsnetzes.

(3)

Eine Änderung der Klassifizierung von Wasserstraßen im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats, einschließlich der Aufnahme und Streichung von Wasserstraßen, kann nur auf Antrag des betreffenden Mitgliedstaats erfolgen.

(4)

Die Französische Republik beantragte eine Änderung der Klassifizierung von Wasserstraßen in Zone 1 ihres Hoheitsgebiets. Insbesondere übermittelte sie die genauen Positionen und eine genaue Beschreibung der Zone 1 in Frankreich.

(5)

Die Bundesrepublik Deutschland beantragte eine Änderung der Liste der Wasserstraßen in den Zonen 1, 2 und 3 ihres Hoheitsgebiets. Insbesondere hat sie die Wasserstraßen in den Zonen 2 und 3 ihres Hoheitsgebiets konkreter gefasst, eine detaillierte Kilometrierung der Elbe und eine genaue Beschreibung der Mündung bestimmter Flüsse übermittelt.

(6)

Des Weiteren ist in Anhang II der Richtlinie (EU) 2016/1629 festgelegt, dass für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen in den Zonen 1, 2 und 3 des Unionsnetzes die im ES-TRIN 2021/1 aufgeführten technischen Vorschriften gelten. Im ES-TRIN sind die einheitlichen technischen Vorschriften festgelegt, die erforderlich sind, um die Sicherheit von Binnenschiffen zu gewährleisten, unter Berücksichtigung der Art des betreffenden Schiffes und auch der Zone, in der es eingesetzt wird. Daher können sich Änderungen, die Zonen innerhalb der Mitgliedstaaten betreffen, auf die Anwendbarkeit des ES-TRIN in diesen Gebieten auswirken.

(7)

Die Tätigkeit der Union im Bereich der Binnenschifffahrt sollte darauf ausgerichtet sein, bei der Ausgestaltung der technischen Vorschriften für Binnenschiffe in der Union Einheitlichkeit zu gewährleisten.

(8)

Der Europäische Ausschuss für die Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (Comité européen pour l’élaboration de standards dans le domaine de la navigation intérieure — CESNI) wurde am 3. Juni 2015 unter dem Dach der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) geschaffen, um technische Standards für verschiedene Bereiche der Binnenschifffahrt auszuarbeiten, darunter insbesondere für Schiffe, Informationstechnologie und Besatzung.

(9)

Der CESNI hat auf seiner Sitzung vom 13. Oktober 2022 eine neue Ausgabe des Standards für technische Vorschriften für Binnenschiffe verabschiedet, nämlich den ES-TRIN 2023/1 (2). Der neue Standard enthält Bestimmungen für den Bau, die Einrichtung und die Ausrüstung von Binnenschiffen, besondere Bestimmungen für bestimmte Schiffsarten wie Fahrgastschiffe, Schubverbände und Containerschiffe, Bestimmungen für das automatische Schiffsidentifikationssystem, Bestimmungen für die Schiffskennzeichnung, ein Muster für Zeugnisse und Register, Übergangsbestimmungen sowie Anweisungen für die Anwendung des technischen Standards.

(10)

Die Richtlinie (EU) 2016/1629 sollte daher entsprechend geändert werden.

(11)

Damit die Mitgliedstaaten ihre internen Vorschriften für technische Einrichtungen und Kontrollstellen an den neuen ES-TRIN 2023/1 anpassen können, sollte die Anwendung des ES-TRIN 2023/1 aufgeschoben werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Richtlinie (EU) 2016/1629 wird wie folgt geändert:

1.

Anhang I erhält die Fassung des Anhangs I der vorliegenden Verordnung.

2.

Anhang II erhält die Fassung des Anhangs II der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 1 Nummer 2 gilt ab dem 1. Januar 2024.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. August 2023

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN


(1)   ABl. L 252 vom 16.9.2016, S. 118.

(2)  Beschluss CESNI 2022-II-1.


ANHANG I

„ANHANG I

LISTE DER IN DIE GEOGRAFISCHEN ZONEN 1, 2 UND 3 EINGETEILTEN BINNENWASSERSTRAẞEN DES UNIONSNETZES

KAPITEL 1

Zone 1

Deutschland

Ems

Von der Verbindungslinie zwischen dem ehemaligen Leuchtturm Greetsiel und der Westmole der Hafeneinfahrt des Eemshavens seewärts bis zum Breitenparallel 53° 30′ N und dem Meridian 6° 45′ O, d. h. geringfügig seewärts des Leichterplatzes für Trockenfrachter in der Alten Ems (1)

Frankreich

Gironde von der Meeresgrenze, definiert durch die Verbindungslinie zwischen Pointe de Grave und Pointe de Suzac, bis zur Verbindungslinie zwischen Pointe de Grave und dem östlichen Punkt der Bucht von Pontaillac.

Loire von der Meeresgrenze, definiert durch die Verbindungslinie zwischen Pointe de Mindin und Pointe de Penoët, bis zur Verbindungslinie zwischen dem Deichfeuer Pointe du Pointeau und dem Leuchtturm Villès-Martin in Saint-Nazaire.

Seine von der Meeresgrenze (definiert durch die Verbindungslinie zwischen Cap du Hode auf dem rechten Ufer und dem Punkt, an dem der geplante Deich unterhalb von Berville-sur-Mer auf die Küste trifft, auf dem linken Ufer) bis zu der Grenze, die durch eine Linie mit einer Peilung von 245 Grad vom Leuchtturm Sainte Adresse bis zum Schnittpunkt mit dem Greenwich-Meridian definiert ist. Von diesem Schnittpunkt aus folgt die Grenze einer Nord-Süd-Linie bis zum Schnittpunkt mit einer West-Ost-Linie vom Leuchtfeuer von Falaise des Fonds im Westen von Honfleur.

Rhônedelta

Golf von Fos: Von den Grenzen der Zone 3 im Norden und Osten bis zu der polygonalen Linie, die von dem Deichfeuer des Canal Saint-Louis über die nördliche Kardinalboje von They de la Gracieuse und die westliche Kardinalboje von Lavéra bis Pointe de Bonnieu verläuft.

Der südliche Teil des Étang de Berre zwischen Martigues (Spitze von Brise Lames) und dem Hafen von La Pointe (Ende des nördlichen Deichs).

Polen

Der Teil der Pomorska-Bucht südlich der Verbindungslinie zwischen Nordperd auf der Insel Rügen und dem Leuchtturm Niechorze.

Der Teil der Zatoka Gdańska (Danziger Bucht) südlich der Verbindungslinie zwischen dem Leuchtturm Hel und der Boje, die die Einfahrt zum Hafen von Baltijsk markiert

Schweden

See Vänern, südlich begrenzt durch das Breitenparallel, das durch die Bake von Bastugrund verläuft

See Vättern

Brofjorden–Donsö

Das Gebiet, das durch das Festland oder die Grenze der Zone 2 oder 3 und durch eine Linie begrenzt ist, die vom südlichsten Punkt von Grötö über den westlichsten Punkt von Gåsö, den nördlichsten Punkt von Härmanö, Härmanö huvud (Haupt von Härmanö), Vedholmen, Danholmen, das Zentrum von Mollön, das Leuchtfeuer von Räbbehuvud, das untere Leuchtfeuer von Sankt Olov, den südöstlichsten Punkt von Flatholmen, das Leuchtfeuer Åstol, das Leuchtfeuer Marstrand, das Leuchtfeuer Sälö, das untere Leuchtfeuer von Kågholmen, das Leuchtfeuer Tynneskär, das Leuchtfeuer Buskärs Knöte und das obere Leuchtfeuer von Rivö bis zum Leuchtfeuer Rivö verläuft

Nördlicher Öregrundsgrepen

Das Gebiet zwischen dem Festland und Gräsö, das im Norden durch das Breitenparallel, das durch das Leuchtfeuer Engelska Grundet verläuft, und im Süden durch den Meridian, der durch das obere Richtfeuer von Öregrund verläuft, begrenzt ist

Söderarm–Sandhamn

Das Gebiet, durch die Grenze der Zone 2 und durch eine Linie begrenzt ist, die vom Richtfeuer von Tyvö über das Leuchtfeuer Söderarm, das obere Richtfeuer des Pilothafens von Söderarm und das Leuchtfeuer Prästkobben bis zur Bake Korsö verläuft

Jungfrufjärden

Das Gebiet, das durch das Festland oder die Grenze der Zone 2 und durch eine Linie begrenzt ist, die vom westlichsten Punkt von Nämdö über den westlichsten Punkt von Mörtö-Bunsö bis zur Bake von Ornöhuvud verläuft

Mysingen–Landsort

Das Gebiet, das durch die Grenze der Zone 2 und durch eine Linie begrenzt ist, die vom Leuchtfeuer Utö über den südlichsten Punkt von Nåttarö, das Leuchtfeuer Måsknuv und das Leuchtfeuer von Viksten bis zum Leuchtfeuer von Landsort verläuft

Landsort–Arkö

Das Gebiet, das durch das Festland oder die Grenze der Zone 2 oder 3 und durch eine Linie begrenzt ist, die vom Leuchtfeuer von Landsort über den südlichsten Punkt von Enskär und das Leuchtfeuer von Norra Kränkan bis Marö kupa verläuft

Bucht von Valdemarsvik und Archipel Gryt

Das Gebiet, das durch das Festland oder die Grenze der Zone 2 und durch eine Linie begrenzt ist, die von der Bake Gubbö kupa über das Leuchtfeuer von Häradsskär und das Leuchtfeuer von Hägerökarten bis zum südlichsten Punkt von Kvädö verläuft

Nördlicher Kalmarsund–Västervik

Das Gebiet, das durch das Festland und durch eine Linie, die von Hallmare Skackel über das Leuchtfeuer Aleskär, das Leuchtfeuer Idö, das Leuchtfeuer Idö Stångskär, das Leuchtfeuer Strupö Ljungskär, die Position 57 20,0 N 16 48,0 O und die westliche kardinale Spierentonne von Enerumsgrund bis zum nördlichsten Punkt von Öland verläuft, sowie des Weiteren durch die Nordwestküste von Öland und im Süden durch das Breitenparallel 56° 15,00′ N begrenzt ist

Südlicher Kalmarsund

Das Gebiet zwischen dem Festland und Öland, das im Norden durch eine Linie zwischen dem Punkt Dunö (auf dem Festland) und Bejershamn (auf Öland) und im Süden durch das Breitenparallel 56° 15,00′ N begrenzt ist

Zone 2

Tschechien

Stausee Lipno

Deutschland

Ems

Von der bei der Hafeneinfahrt nach Papenburg über die Ems gehenden Verbindungslinie zwischen dem ehemaligen Diemer Schöpfwerk und dem Deichdurchlass bei Halte bis zur Verbindungslinie zwischen dem ehemaligen Leuchtturm Greetsiel und der Westmole der Hafeneinfahrt des Eemshavens (2)

Leda

Von der Einfahrt in den Vorhafen der Seeschleuse von Leer bis zur Mündung in die Ems

Jade

Binnenwärts der Verbindungslinie zwischen dem ehemaligen Oberfeuer Schillig und dem Kirchturm Langwarden

Weser

Von der Nordwestkante der Eisenbahnbrücke in Bremen bis zur Verbindungslinie zwischen den Kirchtürmen Langwarden und Cappel mit den Nebenarmen Rekumer Loch, Rechter Nebenarm und Schweiburg

Hunte

Von 140 m unterhalb der Amalienbrücke in Oldenburg bis zur Mündung in der Weser

Lesum

Vom Zusammenfluss von Hamme und Wümme (km 0,00) bis zur Mündung in die Weser

Elbe

Von der unteren Grenze des Hamburger Hafens bis zur Verbindungslinie zwischen der Kugelbake bei Döse und der westlichen Kante des Deichs des Friedrichskoogs (Dieksand) einschließlich:

Mühlenberger Loch

Ruthenstrom (von km 3,75 bis zur Mündung in die Elbe)

Nebenelben:

Hahnöfer Nebenelbe (begrenzt durch die Verlängerung der Elbkilometrierung von km 635,00 und km 644,00)

Lühesander Nebenelbe (begrenzt durch die Verlängerung der Elbkilometrierung von km 646,50 und km 650,50)

Bütztflether Süderelbe (von km 0,69 bis zur Mündung in die Elbe)

Haseldorfer Binnenelbe (begrenzt durch die Verlängerung der Elbkilometrierung von km 653,00 und km 658,00)

Pagesander Nebenelbe (begrenzt durch die Verlängerung der Elbkilometrierung von km 659,00 und km 664,00)

Schwarztonnensander Nebenelbe (begrenzt durch die Verlängerung der Elbkilometrierung von km 661,00 und km 664,00)

Wischhafener Süderelbe (von km 8,03 bis zur Mündung in die Elbe)

Glückstädter Nebenelbe (begrenzt durch die Verlängerung der Elbkilometrierung von km 672,00 und km 676,00)

Este

Vom Unterwasser der Schleuse Buxtehude (km 0,25) bis zur Mündung in die Elbe

Lühe

Vom Unterwasser der Au-Mühle in Horneburg (km 0,00) bis zur Mündung in die Elbe

Schwinge

Von der Nordkante der Salztorschleuse in Stade bis zur Mündung in die Elbe

Pinnau

Von der Südwestkante der Eisenbahnbrücke in Pinneberg bis zur Mündung in die Elbe

Krückau

Von der Südwestkante der im Verlauf der Straße Wedenkamp liegenden Straßenbrücke in Elmshorn bis zur Mündung in die Elbe

Stör

Vom Pegel Rensing bis zur Mündung in die Elbe

Freiburger Hafenpriel

Von der Ostkante der Deichschleuse in Freiburg an der Elbe bis zur Mündung in die Elbe

Oste

Ab 210 m oberhalb der Achse der Straßenbrücke über das Ostesperrwerk (km 69,36) bis zur Mündung in die Elbe

Meldorfer Bucht

Binnenwärts der Verbindungslinie von der westlichen Kante des Deichs des Friedrichskoogs (Dieksand) zum Westmolenkopf Büsum

Eider

Von oberhalb der Einmündung des Gieselaukanals (km 22,64) bis zur Verbindunglinie zwischen der Mitte der Burg (Tränke) und dem Kirchturm von Vollerwiek

Gieselaukanal

Von der Mündung in die Eider bis zur Mündung in den Nord-Ostsee-Kanal

Flensburger Förde

Binnenwärts der Verbindungslinie zwischen dem Kegnäs-Leuchtturm und Birknack und nördlich bis zur deutsch-dänischen Grenze in der Flensburger Förde

Schlei

Binnenwärts der Verbindungslinie der Molenköpfe Schleimünde

Eckernförder Bucht

Binnenwärts der Verbindungslinie von Boknis-Eck zur Nordostspitze des Festlands bei Dänisch Nienhof

Kieler Förde

Binnenwärts der Verbindungslinie zwischen dem Leuchtturm Bülk und dem Marine-Ehrenmal Laboe

Nord-Ostsee-Kanal einschließlich Audorfer See und Schirnauer See

Von der Verbindungslinie zwischen den Molenköpfen in Brunsbüttel bis zu der Verbindungslinie zwischen den Einfahrtsfeuern in Kiel-Holtenau mit Borgstedter See mit Enge, Flemhuder See und Achterwehrer Schifffahrtskanal

Trave

Von der Nordwestkante der Eisenbahnhubbrücke in Lübeck mit der Pötenitzer Wiek und dem Dassower See bis zu der Verbindungslinie der Köpfe der Süderinnenmole und Norderaußenmole in Travemünde

Wismarbucht einschließlich Kirchsee, Breitling, Salzhaff und Wismarer Hafengebiet

Seewärts begrenzt durch die Verbindungslinien zwischen Hohen Wieschendorf Huk und dem Leuchtfeuer Timmendorf sowie zwischen dem Leuchtfeuer Gollwitz auf der Insel Poel und der Südspitze der Halbinsel Wustrow

Warnow und Unterwarnow

mit Breitling und Nebenarmen (ohne Nebenarm westlich der Badewieseninsel)

Von der Südkante der Eisenbahnbrücke Rostock-Stralsund bis zur Verbindungslinie zwischen der Nordkante der Westmole und der Nordkante der Ostmole in Rostock-Warnemünde

Gewässer, die vom Festland und den Halbinseln Darß und Zingst sowie den Inseln Bock, Hiddensee und Rügen eingeschlossen sind (einschließlich Stralsunder Hafengebiet)

Seewärts begrenzt zwischen

Halbinsel Zingst und Insel Bock: durch das Breitenparallel 54° 26′ 42′′ N

Insel Bock und Insel Hiddensee: durch die Verbindungslinie von der Nordspitze der Insel Bock zur Südspitze der Insel Hiddensee

Insel Hiddensee und Insel Rügen (Bug): durch die Verbindungslinie von der Südostspitze Neubessin zum Buger Haken

Greifswalder Bodden und Greifswalder Hafengebiet mit Ryck

Von der Ostkante der Steinbecker Brücke in Greifswald bis zur Verbindungslinie von der Ostspitze Thiessower Haken (Südperd) über die Ostspitze Insel Ruden zur Nordspitze Insel Usedom (54° 10′ 37′′ N, 13° 47′ 51′′ O)

Gewässer, die vom Festland und der Insel Usedom eingeschlossen sind (Peenestrom, einschließlich Wolgaster Hafengebiet, Achterwasser, Stettiner Haff)

Östlich bis zur deutsch-polnischen Grenze im Stettiner Haff

Uecker

Von der Südwestkante der Straßenbrücke in Ueckermünde bis zur Verbindungslinie der Seekanten der Molenköpfe

Frankreich

Gironde von Kilometerpunkt (KP) 48,50 an der stromabwärts gelegenen Spitze der Ile de Patiras bis zur Meeresgrenze, definiert durch die Verbindungslinie zwischen Pointe de Grave und Pointe de Suzac

Loire von Cordemais (KP 25) bis zur Meeresgrenze, definiert durch die Verbindungslinie zwischen Pointe de Mindin und Pointe de Penhoët

Seine vom Canal de Tancarville bis zur Meeresgrenze, definiert durch die Verbindungslinie zwischen Cap du Hode auf dem rechten Ufer und dem Punkt, an dem der geplante Deich unterhalb von Berville-sur-Mer auf die Küste trifft, auf dem linken Ufer

Vilaine vom Arzal-Staudamm bis zur Meeresgrenze, definiert durch die Verbindungslinie zwischen Pointe du Scal und Pointe du Moustoir

Genfer See

Ungarn

Balaton-See

Niederlande

Dollart

Ems

Wattenmeer: einschließlich der Verbindungen zur Nordsee

IJsselmeer: einschließlich Markermeer und IJmeer, aber ohne Gouwzee

Nieuwe Waterweg und Scheur

Calandkanaal westlich des Benelux-Hafens

Hollands Diep

Breeddiep, Beerkanaal und die daran angebundenen Häfen

Haringvliet und Vuile Gat: einschließlich der Wasserstraßen zwischen Goeree-Overflakkee einerseits und Voorne-Putten und Hoeksche Waard andererseits

Hellegat

Volkerak

Krammer

Grevelingenmeer und Brouwershavensche Gat: einschließlich aller Binnenwasserstraßen zwischen Schouwen-Duiveland und Goeree-Overflakkee

Keten, Mastgat, Zijpe, Krabbenkreek, Osterschelde und Roompot: einschließlich der Binnenwasserstraßen zwischen Walcheren, Noord-Beveland und Zuid-Beveland einerseits und Schouwen-Duiveland und Tholen andererseits, mit Ausnahme des Rhein-Schelde-Kanals

Schelde und Westerschelde und Mündungsgebiet: einschließlich der Binnenwasserstraßen zwischen Zeeuwsch-Vlaanderen einerseits und Walcheren und Zuid-Beveland andererseits, mit Ausnahme des Rhein-Schelde-Kanals

Polen

Zalew Szczeciński (Stettiner Haff)

Zalew Kamieński (Camminer Haff)

Zalew Wislany (Frisches Haff)

Zatoka Pucka (Putziger Wiek)

Włocławski-Reservoir

Śniardwy-See

Niegocin-See

Mamry-See

Schweden

Lysekil–Orust–Tjörn

Das Gebiet, das durch das Festland und durch eine Linie von Släggö in Lysekil bis Skaftölandet mit einer Peilung von 170 Grad, eine Linie vom Leuchtfeuer von Islandsberg bis Lavösund, eine Linie vom Leuchtfeuer von Lyr mit einer Peilung von 300 Grad zum Festland östlich von Mollösund, eine Linie vom südlichsten Punkt von Lyr bis Björholmen und im nördlichen Teil von Hakefjorden durch die Linie, die dem Breitenparallel 58° 01,00′ N entspricht, begrenzt ist

Südlicher Archipel Göteborg

Das Gebiet, das durch das Festland oder die Grenze der Zone 3 und durch eine Linie begrenzt ist, die vom westlichen Teil des Hafens von Arendal über Knippelholmen, das Leuchtfeuer Rivö, das obere Leuchtfeuer Rivö, die Bake von Känsö torn, das Leuchtfeuer von Kårholmen und das Richtfeuer Rättarens bis Askims nabbe verläuft

Öregrund–Norrtälje

Das Gebiet zwischen dem Festland und Gräsö, das im Norden durch den Meridian, der durch das obere Richtfeuer von Öregrund verläuft, und seewärts durch eine Linie zwischen Äspskäret und dem Leuchtfeuer Råstensudde, eine Linie durch Singsundet, die Brücken über Fygdströmmen und eine Linie von Dejeudden über das Leuchtfeuer Arholma bis zum Leuchtfeuer Tyvö begrenzt ist

Norrtälje–Nämdö

Das Gebiet, das durch das Festland oder die Grenze der Zone 2 oder 3 und durch eine Linie begrenzt ist, die vom Leuchtfeuer Tyvö über das Leuchtfeuer von Idskärskobben, den westlichsten Punkt von Svartlöga, das Leuchtfeuer von Stenkobbsgrund, die Bake Korså und den westlichsten Punkt von Nämdö bis zum südlichsten Punkt von Björnö verläuft

Dalarö–Torö

Das Gebiet, das durch das Festland und durch eine Linie begrenzt ist, die von der Bake von Ornöhuvud über Klacknäset, Näset bei Ornö, den nördlichsten Punkt von Utö, das Leuchtfeuer Utö, das Leuchtfeuer von Älvsnabben, Norra Stegholmen, Yttre Gården, Valsudden auf Järflotta und Långsudden auf Järflotta bis zum östlichsten Punkt von Torö verläuft

Torö–Oxelösund

Das Gebiet, das durch das Festland oder die Grenze der Zone 3 und durch eine Linie begrenzt ist, die von der Kirche von Torö über das Leuchtfeuer Fifång, das Leuchtfeuer von Kockehällan, Lacka torn, den westlichsten Punkt von Kittelö, das Leuchtfeuer von Trutbådan, das Leuchtfeuer von Beten und die Bake von Femörehuvud bis Svartudden nördlich des oberen Leuchtfeuers von Kungshamn verläuft

Bråviken, Slätbaken und Archipel Östergötland

Das Gebiet, das durch das Festland (am westlichen Ende von Bråviken ab der Brücke Hamnbron in Norrköping, am westlichen Ende von Slätbaken ab der Schleuse von Mem) und durch eine Linie begrenzt ist, die vom Leuchtfeuer von Gullängsberget über die Bake Arkö, Marö kupa, die Bake von Kupa klint, den westlichsten Punkt von Birkskär und die Bake von Gubbö kupa bis Dalaudde südlich von Orren verläuft

Mittlerer Kalmarsund

Das Gebiet, das im Westen durch das Festland, im Osten durch Öland, im Norden durch das Breitenparallel 56° 51,00′ N und im Süden durch eine Linie zwischen dem Punkt Dunö (auf dem Festland) und Bejershamn (auf Öland) begrenzt ist

KAPITEL 2

Zone 3

Belgien

Seeschelde: von der Antwerpener Reede flussabwärts

Bulgarien

Donau: von km 845,650 bis km 374,100

Tschechien

Stauseen: Brněnská (Kníničky), Jesenice, Nechranice, Orlík, Rozkoš, Slapy, Těrlicko, Žermanice und Nové Mlýny III

Sandbaggerseen: Ostrožná Nová Ves und Tovačov

Deutschland

Donau

Von Kelheim (km 2 414,72 ) bis zur deutsch-österreichischen Grenze bei Jochenstein

Rhein

mit Lampertheimer Altrhein (von km 4,75 bis zum Rhein), Altrhein Stockstadt-Erfelden (von km 9,80 bis zum Rhein)

Von der deutsch-schweizerischen Grenze bei Basel bis zur deutsch-niederländischen Grenze bei Millingen

Elbe (Norderelbe) mit Süderelbe und Köhlbrand

Von der Einmündung des Elbe-Seitenkanals bis zur unteren Grenze des Hamburger Hafens

Müritz

 

Frankreich

Adour vom Bec du Gave bis zum Meer

Aulne von der Schleuse in Châteaulin bis zur Meeresgrenze, definiert durch die Passage de Rosnoën

Blavet von Pontivy bis zur Brücke ‚Pont du Bonhomme‘

Canal de Calais

Charente von der Brücke in Tonnay-Charente bis zur Meeresgrenze, definiert durch die Verbindungslinie zwischen der Mitte des linksufrigen Leuchtfeuers stromabwärts und der Mitte des Fort-la-Pointe

Dordogne vom Zusammenfluss mit der Lidoire bis zum Bec d’Ambès

Garonne von der Brücke in Castets-en-Dorthe bis zum Bec d’Ambès

Gironde vom Bec d’Ambès bis zur quer laufenden Linie bei KP 48,50 durch die stromabwärts gelegene Spitze der Ile de Patiras

Hérault vom Hafen von Bessan bis zum Meer auf Höhe des oberen Vorstrands

Isle vom Zusammenfluss mit der Dronne bis zum Zusammenfluss mit der Dordogne

Loire vom Zusammenfluss mit der Maine bis Cordemais (KP 25)

Marne von der Brücke in Bonneuil (KP 169 bis 900) und der Schleuse in St. Maur bis zum Zusammenfluss mit der Seine

Rhein

Nive vom Haïtze-Wehr in Ustaritz bis zum Zusammenfluss mit dem Adour

Oise von der Schleuse in Janville bis zum Zusammenfluss mit der Seine

Orb von Sérignan bis zum Meer auf Höhe des oberen Vorstrands

Rhône von der Schweizer Grenze bis zum Meer, mit Ausnahme der Petit Rhône

Saône von der Brücke ‚Pont de Bourgogne‘ in Chalon-sur-Saône bis zum Zusammenfluss mit der Rhône

Seine von der Schleuse in Nogent-sur-Seine bis zum Beginn des Canal de Tancarville

Sèvre Niortaise von der Schleuse in Marans an der Meeresgrenze gegenüber dem Wachhaus bis zur Mündung

Somme von unterhalb der Brücke ‚Pont de la Portelette‘ in Abbeville bis zum Viadukt der Bahnstrecke von Noyelles nach Saint-Valéry-sur-Somme

Vilaine von Redon (KP 89,345) bis zum Arzal-Staudamm

Lac d’Amance

Lac d’Annecy

Lac de Biscarosse

Lac de Bourget

Lac de Carcans

Lac de Cazaux

Lac du Der-Chantecoq

Lac de Guerlédan

Lac de Hourtin

Lac de Lacanau

Lac d’Orient

Lac de Pareloup

Lac de Parentis

Lac de Sanguinet

Lac de Serre-Ponçon

Lac du Temple

Kroatien

Donau: von km 1 295 + 500 bis km 1 433 + 100

Fluss Drava: von km 0 bis km 198 + 600

Fluss Sava: von km 210 + 800 bis km 594 + 000

Fluss Kupa: von km 0 bis km 5 + 900

Fluss Una: von km 0 bis km 15

Ungarn

Donau: von km 1 812 bis km 1 433

Donau Moson: von km 14 bis km 0

Donau Szentendre: von km 32 bis km 0

Donau Ráckeve: von km 58 bis km 0

Fluss Tisza: von km 685 bis km 160

Fluss Dráva: von km 198 bis km 70

Fluss Bodrog: von km 51 bis km 0

Fluss Kettős-Körös: von km 23 bis km 0

Fluss Hármas-Körös: von km 91 bis km 0

Sió-Kanal: von km 23 bis km 0

Velence-See

Fertő-See

Niederlande

Rhein

Sneekermeer, Koevordermeer, Heegermeer, Fluessen, Slotermeer, Tjeukemeer, Beulakkerwijde, Belterwijde, Ramsdiep, Ketelmeer, Zwartemeer, Veluwemeer, Eemmeer, Alkmaardermeer, Gouwzee, Buiten IJ, Afgesloten IJ, Noordzeekanaal, Hafen von IJmuiden, Hafengebiet Rotterdam, Nieuwe Maas, Noord, Oude Maas, Beneden Merwede, Nieuwe Merwede, Dordtsche Kil, Boven Merwede, Waal, Bijlandsch Kanaal, Boven Rijn, Pannersdensch Kanaal, Geldersche IJssel, Neder Rijn, Lek, Amsterdam-Rhein-Kanal, Veerse Meer, Rhein-Schelde-Kanal von der Landesgrenze bis zur Einmündung in den Volkerak, Amer, Bergsche Maas, die Maas abwärts von Venlo, Gooimeer, Europort, Calandkanaal (östlich des Benelux-Hafens), Hartelkanaal

Österreich

Donau: von der österreichisch-deutschen Grenze zur österreichisch-slowakischen Grenze

Inn: von der Mündung bis zum Kraftwerk Passau-Ingling

Traun: von der Mündung bis km 1,80

Enns: von der Mündung bis km 2,70

March: bis km 6,00

Polen

Biebrza von der Mündung des Kanał Augustowski bis zur Mündung der Narwia

Brda von der Verbindung des Kanał Bydgoski (Bromberger Kanal) in Bydgoszcz (Bromberg) bis zur Mündung der Wisła (Weichsel)

Bug von der Mündung des Muchawiec bis zur Mündung der Narwia

See Dąbie bis zur Grenze mit den Binnenseegewässern

Kanał Augustowski von der Verbindung mit der Biebrza bis zur Staatsgrenze, einschließlich der entlang dieser Kanalstrecke gelegenen Seen

Kanał Bartnicki vom See Ruda Woda bis zum See Bartężek

Kanał Bydgoski

Kanał Elbląski (Oberländischer Kanal) vom See Druzno bis zum See Jeziorak und zum See Szeląg Wielki, einschließlich dieser Seen und der Seen an der Kanalstrecke, und der Nebenweg in Richtung Zalewo vom See Jeziorak bis zum See Ewingi, dieser inbegriffen

Kanał Gliwicki (Gleiwitzer Kanal) zusammen mit dem Kanał Kędzierzyński

Kanał Jagielloński von der Verbindung mit dem Fluss Elbląg (Elbing) bis zur Nogat

Kanał Łączański

Kanał Ślesiński und die Seen längs dieses Kanals sowie der See Gopło

Kanał Żerański

Martwa Wisła (Tote Weichsel) von der Wisła in Przegalina bis zur Grenze mit den Binnenseegewässern

Narew von der Mündung der Biebrza bis zur Mündung der Wisła, zusammen mit dem See Zegrzyński

Nogat von der Wisła bis zur Mündung im Zalew Wisłany (Frisches Haff)

Oberlauf der Noteć (Netze) vom See Gopło bis zur Verbindung mit dem Kanał Górnonotecki und der Kanał Górnonotecki sowie der Unterlauf der Noteć von der Verbindung mit dem Kanał Bydgoski bis zur Mündung der Warta (Warthe)

Nysa Łużycka (Lausitzer Neisse) von Gubin bis zur Mündung der Odra (Oder)

Odra von Racibórz (Ratibor) bis zur Verbindung mit der Odra Wschodnia (Ost-Oder), die ab dem Durchstich Klucz-Ustowo zur Regalica (Regnitz) wird, zusammen mit diesem Fluss und seinen Seitenarmen bis zum See Dąbie, sowie der Nebenweg der Odra von der Schleuse von Opatowice bis zur Schleuse in Wrocław (Breslau)

Odra Zachodnia (West-Oder) vom Wehr in Widuchowa (Odra km 704,1) bis zur Grenze mit den Binnenseegewässern, zusammen mit Seitenarmen sowie dem Durchstich Klucz-Ustowo, der die Odra Wschodnia mit der Odra Zachodnia verbindet

Parnica (Parnitz) und der Durchstich Partnicki von der Odra Zachodnia bis zur Grenze mit den Binnenseegewässern

Pisa vom See Roś bis zur Mündung des Narew

Szkarpawa (Elbinger Weichsel) von der Wisła bis zur Mündung im Zalew Wisłany (Frisches Haff)

Warta vom See Ślesińskie bis zur Mündung der Odra

Masurische Seenplatte, die die Seen umfasst, welche durch die Flüsse und Kanäle verbunden sind, die eine Hauptwasserstraße vom See Roś (einschließlich) in Pisz bis zum Kanał Węgorzewski (einschließlich) in Węgorzewo bilden, zusammen mit den Seen Seksty, Mikołajskie, Tałty, Tałtowisko, Kotek, Szymon, Szymoneckie, Jagodne, Boczne, Tałty, Kisajno, Dargin, Łabap, Kirsajty und Święcajty, einschließlich des Kanał Giżycki und des Kanał Niegociński sowie des Kanał Piękna Góra, und der Nebenweg vom See Ryńskie (einschließlich) in Ryn bis zum See Nidzkie (bis 3 km, bildet die Grenze zum Naturschutzgebiet ‚Jezioro Nidzkie‘), zusammen mit den Seen Bełdany, Guzianka Mała und Guzianka Wiełka

Wisła von der Mündung der Przemsza bis zur Verbindung mit dem Kanał Łączański sowie von der Mündung dieses Kanals in Skawina bis zur Mündung der Wisła in der Zatoka Dańska (Danziger Bucht), ausschließlich des Włocławski-Reservoirs

Rumänien

Donau: von der serbisch-rumänischen Grenze (km 1 075) bis zum Schwarzen Meer über den Sulina-Kanal

Donau-Schwarzmeerkanal (64,410 km Länge): von der Verbindung mit der Donau bei km 299,300 der Donau bei Cernavodă (bzw. km 64,410 des Kanals) bis zum Hafen Constanța Süd–Agigea (km ‚0‘ des Kanals)

Poarta Albă–Midia Năvodari-Kanal (34,600 km Länge): von der Verbindung mit dem Donau-Schwarzmeerkanal bei km 29,410 bei Poarta Albă (bzw. km 27,500 des Kanals) bis zum Hafen Midia (km ‚0‘ des Kanals)

Slowakei

Donau: von km 1 880,26 bis km 1 708,20

Donau-Kanal: von km 1 851,75 bis km 1 811,00

Fluss Váh: von km 0,00 bis km 70,00

Fluss Morava: von km 0,00 bis km 6,00

Fluss Bodrog: von km 49,68 bis km 64,85

Stauseen: Oravská Priehrada, Liptovská Mara, Zemplínska Šírava

Schweden

Mälarsee

Saltsjön, Häfen von Stockholm und Värmdölandet

Das Gebiet ab den Abflüssen des Mälarsees in Stockholm, Norrström, Slussen und Hammarbyslussen, das durch das Festland und die Brücke Lidingöbron und durch eine Linie, die durch das Leuchtfeuer Elfviksgrund mit einer Peilung von 135-315 Grad verläuft, eine Linie zwischen Mellangårdsholmen und Högklevsudde in Baggensfärden, Örsundet zwischen Ingarö und Fågelbrolandet, eine Linie von Rönnäsudd über das Leuchtfeuer von Tegelhällan und das Leuchtfeuer Runö bis Talatta auf Djurö, eine Linie über den Vindöström zwischen Vindö und Värmdölandet und darüber hinaus durch die Inseln in dem Gebiet begrenzt ist

Södertälje-Kanal und Häfen von Södertälje

Södertälje-Kanal und Häfen von Södertälje, nördlich begrenzt durch die Södertälje-Schleuse und südlich begrenzt durch das Breitenparallel 59° 09′ 00″ N

Trollhätte-Kanal, Göta älv und Nordre älv

Das Gebiet ab dem Breitenparallel, das durch die Bake von Bastugrund im südlichen Teil des Sees Vänern verläuft, bis zur Älvsborg-Brücke und dem Fluss Nordre älv bis zum Meridian 11° 45′ 00″ O

Göta-Kanal

Im Osten ab der Schleuse von Mem bis zur Motala-Brücke, einschließlich der Seen Asplången, Roxen und Boren, im Westen ab dem Meridian, der durch das Leuchtfeuer Rödesund Norra Yttre bei Karlsborg verläuft, bis zur Schleuse Sjötorp, einschließlich des Seensystems, durch das der Kanal verläuft


(1)  Für Schiffe, die in einem anderen Staat beheimatet sind, sind die Bestimmungen nach Maßgabe des Artikels 32 des Ems-Dollart-Vertrags vom 8. April 1960 (BGBl. 1963 II, S. 602) anzuwenden.

(2)  Für Schiffe, die in einem anderen Staat beheimatet sind, sind die Bestimmungen nach Maßgabe des Artikels 32 des Ems-Dollart-Vertrags vom 8. April 1960 (BGBl. 1963 II, S. 602) anzuwenden.


ANHANG II

„ANHANG II

TECHNISCHE MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR FAHRZEUGE AUF BINNENWASSERSTRAẞEN DER ZONEN 1, 2, 3 UND 4

Es gelten die im ES-TRIN 2023/1 aufgeführten technischen Vorschriften für Fahrzeuge.


ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2023/2477/oj

ISSN 1977-0642 (electronic edition)


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