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Document 32023D2151
Council Decision (EU) 2023/2151 taken by common accord with the President of the Commission of 9 October 2023 appointing a Member of the European Commission
Beschluss (EU) 2023/2151 des Rates im Einvernehmen mit der Präsidentin der Kommission vom 9. Oktober 2023 zur Ernennung eines Mitglieds der Europäischen Kommission
Beschluss (EU) 2023/2151 des Rates im Einvernehmen mit der Präsidentin der Kommission vom 9. Oktober 2023 zur Ernennung eines Mitglieds der Europäischen Kommission
ST/13154/2023/INIT
ABl. L, 2023/2151, 10.10.2023, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2023/2151/oj (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, GA, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
No longer in force, Date of end of validity: 31/10/2024
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Amtsblatt |
DE Serie L |
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2023/2151 |
10.10.2023 |
BESCHLUSS (EU) 2023/2151 DES RATES
im Einvernehmen mit der Präsidentin der Kommission
vom 9. Oktober 2023
zur Ernennung eines Mitglieds der Europäischen Kommission
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 246 Absatz 2,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (1),
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Der Europäische Rat hat am 28. November 2019 den Beschluss (EU) 2019/1989 (2) zur Ernennung der Europäischen Kommission für die Zeit bis zum 31. Oktober 2024 angenommen. |
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(2) |
Die Präsidentin der Kommission, Frau Ursula VON DER LEYEN, hat den Rat mit Schreiben vom 22. August 2023 davon unterrichtet, dass Herr Frans TIMMERMANS von seinem Amt als Mitglied der Kommission zurückgetreten war. |
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(3) |
Gemäß Artikel 246 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union ist für ein zurückgetretenes Mitglied für die verbleibende Amtszeit ein neues Mitglied derselben Staatsangehörigkeit zu ernennen. |
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(4) |
Daher sollte ein neues Mitglied der Kommission ernannt werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Im Einvernehmen mit der Präsidentin der Kommission, Frau Ursula VON DER LEYEN, ernennt der Rat Herrn Wopke HOEKSTRA für die verbleibende Amtszeit, die bis zum 31. Oktober 2024 läuft, zum Mitglied der Kommission.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Luxemburg am 9. Oktober 2023.
Im Namen des Rates
Die Präsidentin
Y. DÍAZ PÉREZ
(1) Stellungnahme vom 5. Oktober 2023 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).
(2) Beschluss (EU) 2019/1989 des Europäischen Rates vom 28. November 2019 zur Ernennung der Europäischen Kommission (ABl. L 308 vom 29.11.2019, S. 100).
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2023/2151/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)