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Document 32016D0396
Political and Security Committee Decision (CFSP) 2016/396 of 15 March 2016 on the appointment of the EU Mission Commander for the European Union military mission to contribute to the training of Somali security forces (EUTM Somalia) and repealing Decision (CFSP) 2015/173 (EUTM Somalia/1/2016)
Beschluss (GASP) 2016/396 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 15. März 2016 zur Ernennung des Befehlshabers der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte (EUTM Somalia) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2015/173 (EUTM Somalia/1/2016)
Beschluss (GASP) 2016/396 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 15. März 2016 zur Ernennung des Befehlshabers der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte (EUTM Somalia) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2015/173 (EUTM Somalia/1/2016)
ABl. L 73 vom 18.3.2016, p. 99–99
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
No longer in force, Date of end of validity: 07/06/2017; Aufgehoben durch 32017D971
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18.3.2016 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 73/99 |
BESCHLUSS (GASP) 2016/396 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 15. März 2016
zur Ernennung des Befehlshabers der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte (EUTM Somalia) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2015/173 (EUTM Somalia/1/2016)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
gestützt auf den Beschluss 2010/96/GASP des Rates vom 15. Februar 2010 über eine Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte (1), insbesondere auf Artikel 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Nach dem Beschluss 2010/96/GASP ist das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (im Folgenden „PSK“) ermächtigt, gemäß Artikel 38 des Vertrags über die Europäische Union die geeigneten Beschlüsse zur politischen Kontrolle und strategischen Leitung der EUTM Somalia zu fassen, einschließlich der Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Mission. |
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(2) |
Am 3. Februar 2015 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2015/173 (2) zur Ernennung von Brigadegeneral Antonio MAGGI zum Befehlshaber der EU-Mission EUTM Somalia erlassen. |
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(3) |
Am 9. Februar 2016 hat Italien vorgeschlagen, Brigadegeneral Maurizio MORENA als Nachfolger von Brigadegeneral Antonio MAGGI zum neuen Befehlshaber der EU-Mission EUTM Somalia zu ernennen. |
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(4) |
Am 24. Februar 2016 hat der EU-Militärausschuss dem PSK empfohlen, Brigadegeneral Maurizio MORENA mit Wirkung ab dem 21. März 2016 als Nachfolger von Brigadegeneral Antonio MAGGI zum Befehlshaber der EU-Mission EUTM Somalia zu ernennen. |
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(5) |
Der Beschluss (GASP) 2015/173 sollte aufgehoben werden. |
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(6) |
Nach Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Brigadegeneral Maurizio MORENA wird mit Wirkung ab dem 21. März 2016 zum Befehlshaber der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte (EUTM Somalia) ernannt.
Artikel 2
Der Beschluss (GASP) 2015/173 wird aufgehoben.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 15. März 2016.
Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
Der Vorsitzende
W. STEVENS
(1) ABl. L 44 vom 19.2.2010, S. 16.
(2) Beschluss (GASP) 2015/173 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 3. Februar 2015 zur Ernennung des Befehlshabers der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte (EUTM Somalia) und zur Aufhebung des Beschlusses EUTM Somalia/1/2013 (EUTM Somalia/1/2015) (ABl. L 29 vom 5.2.2015, S. 14).