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Document 32015D0102
Political and Security Committee Decision (CFSP) 2015/102 of 20 January 2015 on the appointment of the EU Force Commander for the European Union military operation to contribute to the deterrence, prevention and repression of acts of piracy and armed robbery off the Somali coast (Atalanta) and repealing Decision Atalanta/4/2014 (ATALANTA/1/2015)
Beschluss (GASP) 2015/102 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 20. Januar 2015 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses Atalanta/4/2014 (ATALANTA/1/2015)
Beschluss (GASP) 2015/102 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 20. Januar 2015 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses Atalanta/4/2014 (ATALANTA/1/2015)
ABl. L 16 vom 23.1.2015, p. 31–32
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
No longer in force, Date of end of validity: 05/05/2015; Aufgehoben durch 32015D0607
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23.1.2015 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 16/31 |
BESCHLUSS (GASP) 2015/102 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 20. Januar 2015
zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses Atalanta/4/2014 (ATALANTA/1/2015)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2008/851/GASP des Rates vom 10. November 2008 über die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (1), insbesondere auf Artikel 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (im Folgenden „PSK“) ermächtigt, Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte“) zu erlassen. |
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(2) |
Am 24. Juli 2014 hat das PSK den Beschluss Atalanta/4/2014 (2) zur Ernennung von Flottillenadmiral (Contre-Amiral) Guido RANDO zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte erlassen. |
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(3) |
Der Befehlshaber der EU-Operation hat empfohlen, als Nachfolger von Flottillenadmiral (Contre-Amiral) Guido RANDO Flottillenadmiral Jonas HAGGREN zum neuen Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte zu ernennen. |
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(4) |
Der EU-Militärausschuss unterstützt diese Empfehlung. |
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(5) |
Der Beschluss Atalanta/4/2014 sollte daher aufgehoben werden. |
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(6) |
Gemäß Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Flottillenadmiral Jonas HAGGREN wird mit Wirkung ab dem 13. Februar 2015 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) ernannt.
Artikel 2
Der Beschluss Atalanta/4/2014 wird aufgehoben.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am 13. Februar 2015 in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 20. Januar 2015.
Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
Der Vorsitzende
W. STEVENS
(1) ABl. L 301 vom 12.11.2008, S. 33.
(2) Beschluss Atalanta/4/2014 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 24. Juli 2014 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses Atalanta/1/2014 (ABl. L 222 vom 26.7.2014, S. 14).