Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff, deren Blatt aus Riemen gefertigt ist, die an drei Punkten an der Sohle befestigt sind.

Das Blatt erstreckt sich von der linken bis zur rechten Seite der Sohle. Der von diesem Teil des Blatts gebildete Bogen ist durch einen Riemen, der von der Mitte des Bogens bis in die Sohle hinein reicht und so die Zehen trennt, ebenfalls an der Sohle befestigt.

Das Blatt des Schuhs ist aus mehreren Lagen verschiedener Materialien konfektioniert.

Die beiden den Bogen bildenden Riemen bestehen aus einer Spinnstofflage (Spinnstoffriemen T1 und T2 auf den Fotos), auf die eine Lage Leder aufgenäht ist (zwei Lederriemen C1 auf den Fotos). Auf diese Lederlage wurde mit einem farbigen Spinnstofffaden eine weitere schmalere Lederlage aufgenäht (zwei Lederriemen C2 auf den Fotos). Zwischen der Lage aus Spinnstoff (T1/T2) und der Lederlage (C1) sind auf jeder Seite des Bogens zwei nicht sichtbare Riemen (aus Kunststoff) (Riemen A auf dem Foto 646 D) eingefügt.

In der Mitte des Bogens sind die beiden Spinnstoffriemen (T1 und T2) und die vier Lederriemen (C1 und C2) mit einem einzigen Faden zusammengenäht (siehe Foto 646 C).

In der Mitte des Bogens umgibt der die Zehen trennende Spinnstoffriemen alle vorgenannten Materialien des Bogens, indem er eine Schlinge um sie bildet (Spinnstoffriemen T3 auf den Fotos). Der Spinnstoffriemen befindet sich teilweise an der Außenfläche.

Auf diese Spinnstoffschlinge ist in der Mitte des Bogens ein rechteckiges Stück Leder auf die Textilschlinge und alle vorgenannten Materialien des Bogens aufgenäht (rechteckiges Lederstück C3 auf den Fotos).

Auf der rechten und linken Seite des Bogens sind an dem Punkt, an dem dieser mit der Sohle verbunden ist, mehrere der den Bogen bildenden Riemen in die Sohle eingeführt und in der Sohle verklebt. Während die Lederriemen C1 nur zu knapp 1 cm und die Lederriemen C2 nur zu etwa 5 mm ihrer Länge in die Sohle reichen, sind die Spinnstoffriemen T1 und T2 zu 5 cm ihrer Länge in die Sohle eingeführt (siehe Foto 646 E).

(Zehensandale)

(Siehe Fotos Nr. 646 A, 646 B, 646 C, 646 D und 646 E) (1)

6404 19 90

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 4 a) und b) zu Kapitel 64 der Kombinierten Nomenklatur, Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 64 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 6404, 6404 19 und 6404 19 90.

Das rechteckige Lederstück C3 verstärkt den mittleren Spinnstoffriemen T3 und verziert auch den Schuh. Bei der Bestimmung der stofflichen Beschaffenheit des Oberteils sind diese Verstärkungs-/Zubehörteile im Sinne der Anmerkung 4 a) zu Kapitel 64 außer Betracht zu lassen.

Die beiden schmalen Lederriemen C2, die mit einem farbigen Spinnstofffaden auf die Lederriemen C1 aufgenäht sind, dienen hauptsächlich der Verzierung und sind deshalb als Zubehör im Sinne der Anmerkung 4 a) zu Kapitel 64 anzusehen.

In der Mitte des Bogens sind die beiden Spinnstoffriemen (T1 und T2) und die beiden Lederriemen (C1) mit einem einzigen Faden so zusammengenäht, dass deutlich wird, dass der Spinnstoff und das Leder für die stoffliche Beschaffenheit des Oberteils von gleicher Wichtigkeit sind. Die Tatsache, dass nur die Spinnstoffriemen (T1 und T2) — im Gegensatz zu den Lederriemen C1 — richtig in die Sohle eingeführt sind, zeigt, dass das Oberteil (der Bogen) nur durch die Spinnstoffriemen an der Sohle befestigt ist. Die Spinnstoffriemen T1 und T2 können somit nicht als Futter angesehen werden, sondern sind wesentlicher Bestandteil des Oberteils im Sinne der Anmerkung 4 a) zu Kapitel 64, wohingegen die Lederriemen C1 lediglich die Spinnstoffriemen T1 und T2 verstärken und bei der Bestimmung der stofflichen Beschaffenheit des Oberteils außer Betracht zu lassen sind.

Die beiden nicht sichtbaren Riemen A sind entlang beider Seiten des Bogens vollständig zwischen den Lederriemen C1 und den Spinnstoffriemen T1/T2 angebracht. Da sie schmaler sind als die Lederriemen C1 und die Spinnstoffriemen T1/T2, die sie umfangen, berühren sie nicht die Verstärkungsfunktion der Lederriemen C1.

Der mittlere, die Zehen trennende Spinnstoffriemen T3 ist Teil des Stoffs des Oberteils, da er die besondere Form dieser Zehensandale ausmacht; außerdem besteht dieser Riemen ausschließlich aus Spinnstoff.

Außerdem weisen die Spinnstoffe (T1 und T2 und T3 zusammen) die Merkmale eines Oberteils im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 64 auf, da das Spinnstoffmaterial des Oberteils der Sandale ohne die anderen Materialien die Funktion eines Oberteils erfüllt, das heißt, das es dem Fuß genügend Halt gibt, um dem Benutzer der Sandale das Laufen zu ermöglichen (siehe Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften in der Rechtssache C-165/07, Skatteministeriet gegen Ecco Sko A/S, Randnr. 48).

Die beiden Spinnstoffriemen T1 und T2 sowie der mittlere Spinnstoffriemen T3 sind daher nach der Anmerkung 4 a) zu Kapitel 64 das wesensbestimmende Material des Oberteils.

Die Oberfläche des Materials, aus dem das Oberteil besteht, befindet sich zumindest teilweise an der Außenfläche des Schuhs, da sich ein Teil des Spinnstoffmaterials (das aus drei zusammengesetzten Stücken identischer Spinnstoffe (T1, T2 und T3) besteht) an der Außenfläche des Schuhs befindet (Teil des Spinnstoffriemens T3) (siehe Erläuterungen zu Kapitel 64 der Kombinierten Nomenklatur, Allgemeines, Absatz 1 Buchstabe a, zweiter Absatz erster Satz).

Der Teil der Sohle, der entsprechend Anmerkung 4 Buchstabe b zu Kapitel 64 den Boden berührt, besteht aus Kunststoff. Der Schuh hat somit eine Kunststofflaufsohle.