10.7.2009   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 179/54

(1)

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 enthält die Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden.

(2)

Der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beschloss am 29. Juni 2009, die Liste der natürlichen und juristischen Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen eingefroren werden sollen, zu ändern, indem ihr drei natürliche Personen aufgrund von Angaben, die sie mit Al Qaida in Verbindung bringen, hinzugefügt werden. Der Sanktionsausschuss hat die Begründung für diesen Beschluss vorgelegt.

(3)

Anhang I ist entsprechend zu ändern.

(4)

Damit die Wirksamkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen gewährleistet werden kann, muss diese Verordnung unverzüglich in Kraft treten.

(5)

Werden die Anschriften der betroffenen natürlichen Personen in die Liste der Vereinten Nationen aufgenommen, so teilt die Kommission den betroffenen Personen die Gründe für die Annahme dieser Verordnung mit, gibt ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme und überprüft diese Verordnung unter Berücksichtigung der vorgelegten Stellungnahmen und möglichen zusätzlichen Informationen. Da in diesem Fall die VN-Liste die derzeitigen Anschriften von einigen der betroffenen natürlichen Personen nicht enthält, sollte im Amtsblatt der Europäischen Union eine Bekanntmachung veröffentlicht werden, damit die betroffenen Personen mit der Kommission Kontakt aufnehmen können und die Kommission ihnen die Gründe für die Annahme dieser Verordnung mitteilen kann —