14.11.2009   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 299/15

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (2) legt unter anderem Rückstandshöchstgehalte für Amitraz und seine Metaboliten fest.

(2)

Im Rahmen des Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel (RASFF) wurde in den Jahren 2007, 2008 und 2009 wiederholt gemeldet, dass bei Birnen mit Ursprung in der Türkei ein Amitrazgehalt festgestellt wurde, der die akute Referenzdosis (ARfD) für dieses Schädlingsbekämpfungsmittel übersteigt. Zuletzt ging am 21. Oktober 2009 eine Meldung der deutschen Behörden ein, derzufolge bei den jüngsten Analysen Amitrazgehalte festgestellt wurden, die weit über der ARfD lagen.

(3)

Angesichts des hohen potenziellen Risikos für europäische Verbraucher sollten die Mitgliedstaaten mindestens 10 % der Sendungen mit Birnen mit Ursprung in der Türkei bei der Einfuhr auf das Vorhandensein von Amitraz kontrollieren. Bereits in Verkehr gebrachte Sendungen sollten einer amtlichen Kontrolle unterzogen werden.

(4)

Die Mitgliedstaaten sollten der Kommission die Ergebnisse aller Kontrollen mitteilen. Ungünstige Ergebnisse sollten über das RASFF gemeldet werden.

(5)

In der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission vom 24. Juli 2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs und zur Änderung der Entscheidung 2006/504/EG (3) ist vorgesehen, dass die Mitgliedstaaten bei Birnen mit Ursprung in der Türkei verstärkte amtliche Kontrollen auf das Vorhandensein von Amitraz durchführen, und zwar bei 10 % aller Sendungen dieser Waren. Da diese Kontrollmaßnahmen ab dem 25. Januar 2010 anwendbar sind, ist es angebracht, für die Maßnahmen in dieser Entscheidung eine Laufzeit festzulegen, um eine Überschneidung mit den Kontrollmaßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 zu vermeiden.

(6)

Nach Artikel 53 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 können in Notfällen geeignete Maßnahmen bei aus Drittländern eingeführten Lebens- oder Futtermitteln getroffen werden, um die Gesundheit von Mensch und Tier bzw. die Umwelt zu schützen, wenn dem davon ausgehenden Risiko durch Maßnahmen der einzelnen Mitgliedstaaten nicht zufrieden stellend begegnet werden kann.

(7)

Angesichts der Dringlichkeit ist es angemessen, diese Notfallmaßnahmen nach dem Verfahren des Artikels 53 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 zu erlassen.

(8)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

a)

Angaben zu jeder einzelnen Sendung, einschließlich der Größe (Nettogewicht);

b)

Anzahl der Sendungen, die einer Probenahme für die Analyse unterzogen wurden;

c)

Ergebnisse der Dokumentenprüfung, Nämlichkeitskontrolle und Warenuntersuchung einschließlich Laboranalysen.