2.9.2008   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 235/10

(1)

Am 10. Mai 2007 genehmigte die Kommission eine Entscheidung über die Maßnahmen C 1/06 (ex NN 103/05) Spaniens zugunsten von Chupa Chups (2).

(2)

Nachdem die Chupa Chups S.A. (nachfolgend „Chupa Chups“) beim Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften gegen die genannte Entscheidung Berufung eingelegt hatte, gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass ihr bei einem Teil von Maßnahme 4 (800 000 EUR, die im Jahr 2003 im Rahmen einer Regionalbeihilferegelung gewährt worden waren) ein Bewertungsfehler unterlaufen war.

(3)

In Erwägungsgrund 43 der angefochtenen Entscheidung hatte die Kommission festgestellt, dass die Regionalbeihilferegelung nicht für Unternehmen in Schwierigkeiten galt. Angesichts der schweren Verluste von Chupa Chups im Jahr 2002 (22 078 000 EUR, die 86,5 % des am Ende des Haushaltsjahrs gezeichneten Kapitals entsprachen) und seiner Ergebnisse im Jahr 2003 hatte die Kommission die Auffassung vertreten, dass Chupa Chups zum Zeitpunkt der Gewährung der Beihilfe als Unternehmen in Schwierigkeiten zu betrachten war. Die Kommission war zu dem Schluss gelangt, dass dieser Teil der Beihilfe daher mit dem Gemeinsamen Markt unvereinbar war und deshalb nicht durchgeführt werden durfte.

(4)

Jetzt stellt die Kommission entgegen ihrer vorherigen Einschätzung jedoch fest, dass die Regionalbeihilfe von 800 000 EUR, die im Jahr 2003 im Rahmen des Programms „Minería 2“ gewährt worden war, Teil einer genehmigten Beihilferegelung ist (3). Darüber hinaus vertritt die Kommission entgegen ihrer ersten Bewertung zu Beginn des förmlichen Prüfverfahrens die Ansicht, dass Chupa Chups die Voraussetzungen für diese Beihilfe erfüllte, da es zum Zeitpunkt ihrer Gewährung kein Unternehmen in Schwierigkeiten war (4). Dazu ist insbesondere Folgendes festzustellen:

Daher ist die Beihilfe von 800 000 EUR, die Chupa Chups im Rahmen dieser Regionalbeihilferegelung gewährt wurde, mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar.

(5)

Ferner wird in der Berufung argumentiert, dass Chupa Chups kein Unternehmen in Schwierigkeiten im Sinne von Nummer 5 Buchstabe a der Leitlinien der Gemeinschaft für staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung von Unternehmen in Schwierigkeiten (7) von 1999 gewesen sei. Dieser Bestimmung zufolge gilt ein Unternehmen dann als Unternehmen in Schwierigkeiten, wenn mehr als die Hälfte des gezeichneten Kapitals verschwunden ist und mehr als ein Viertel dieses Kapitals während der letzten zwölf Monate verloren ging.

(6)

Wenngleich Chupa Chups Verluste erlitt, die mehr als die Hälfte seines gezeichneten Kapitals ausmachten, ist in diesem Fall das Kriterium, dass mehr als die Hälfte des gezeichneten Kapitals verschwunden sein muss, nicht erfüllt, weil Chupa Chups über andere Rücklagen verfügte.

(7)

Deshalb muss die Kommission ihre Würdigung revidieren und die Entscheidung vom 10. Mai 2007 hinsichtlich der Bewertung der in Maßnahme 4 geplanten Beihilfe von 800 000 EUR ändern.

(8)

Somit ist die Entscheidung vom 10. Mai 2007 über die Maßnahmen C 1/06 (ex NN 103/05) Spaniens zugunsten von Chupa Chups entsprechend zu ändern —