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Document 32008D0462
2008/462/EC: Commission Decision of 16 June 2008 releasing Bulgaria, Slovakia and the United Kingdom from certain obligations to apply Council Directive 66/401/EEC in respect of Galega orientalis Lam. (notified under document number C(2008) 2664) (Text with EEA relevance)
2008/462/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. Juni 2008 zur Freistellung Bulgariens, der Slowakei und des Vereinigten Königreichs von bestimmten Verpflichtungen zur Anwendung der Richtlinie 66/401/EWG des Rates hinsichtlich Galega orientalis Lam. (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 2664) (Text von Bedeutung für den EWR)
2008/462/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. Juni 2008 zur Freistellung Bulgariens, der Slowakei und des Vereinigten Königreichs von bestimmten Verpflichtungen zur Anwendung der Richtlinie 66/401/EWG des Rates hinsichtlich Galega orientalis Lam. (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 2664) (Text von Bedeutung für den EWR)
ABl. L 160 vom 19.6.2008, p. 33–33
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
No longer in force, Date of end of validity: 09/11/2010; Aufgehoben durch 32010D0680 Das Ende des Gültigkeitszeitraums richtet sich nach dem Datum der Veröffentlichung des aufhebenden Rechtsakts, der am Datum der Bekanntgabe wirksam wird. Der aufhebende Rechtsakt wurde bekannt gegeben, doch das Datum der Bekanntgabe ist auf EUR-Lex nicht verfügbar, sodass stattdessen das Datum der Veröffentlichung verwendet wird.
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19.6.2008 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 160/33 |
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 16. Juni 2008
zur Freistellung Bulgariens, der Slowakei und des Vereinigten Königreichs von bestimmten Verpflichtungen zur Anwendung der Richtlinie 66/401/EWG des Rates hinsichtlich Galega orientalis Lam.
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 2664)
(Nur der bulgarische, der slowakische und der englische Text sind verbindlich)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2008/462/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 66/401/EWG des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut (1), insbesondere auf Artikel 23a,
gestützt auf den von Bulgarien, der Slowakei und dem Vereinigten Königreich gestellten Antrag,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Nach der Richtlinie 66/401/EWG kann die Kommission einen Mitgliedstaat unter bestimmten Bedingungen von in dieser Richtlinie genannten Verpflichtungen beim Verkehr mit Gemüsesaatgut entbinden. |
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(2) |
Bulgarien, die Slowakei und das Vereinigte Königreich haben für Galega orientalis Lam. einen Antrag auf Freistellung von ihren Verpflichtungen gestellt. |
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(3) |
Saatgut dieser Art wird in Bulgarien, der Slowakei und dem Vereinigten Königreich normalerweise nicht vermehrt oder in Verkehr gebracht. Außerdem hat der Anbau von Galega orientalis Lam. in diesen Mitgliedstaaten nur geringe wirtschaftliche Bedeutung. |
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(4) |
Solange sich daran nichts ändert, sollten die genannten Mitgliedstaaten von der Verpflichtung entbunden werden, die entsprechenden Bestimmungen der Richtlinie 66/401/EWG auf Saatgut der fraglichen Art anzuwenden. |
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(5) |
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für das landwirtschaftliche, gartenbauliche und forstliche Saat- und Pflanzgutwesen — |
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Bulgarien, die Slowakei und das Vereinigte Königreich sind von der Verpflichtung zur Anwendung der Bestimmungen der Richtlinie 66/401/EWG hinsichtlich Galega orientalis Lam., mit Ausnahme der Anwendung von Artikel 14 Absatz 1, freigestellt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Republik Bulgarien, die Slowakische Republik und das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland gerichtet.
Brüssel, den 16. Juni 2008
Für die Kommission
Androulla VASSILIOU
Mitglied der Kommission
(1) ABl. 125 vom 11.7.1966, S. 2298/66. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/72/EG der Kommission (ABl. L 329 vom 14.12.2007, S. 37).