3.4.2008   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 92/37

(1)

Die Richtlinie 2005/94/EG legt die Mindestbekämpfungsmaßnahmen fest, die bei Ausbruch der Aviären Influenza bei Geflügel oder in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln anderer Spezies durchzuführen sind.

(2)

Seit September 2007 ist es in einigen Geflügelhaltungsbetrieben in der westlichen Mitte Portugals, insbesondere in Betrieben, die Geflügel zur Aufstockung der Wildgeflügelbestände halten, zu Ausbrüchen der niedrig pathogenen Aviären Influenza gekommen. Portugal hat gemäß der Richtlinie 2005/94/EG Maßnahmen eingeleitet, um die Ausbreitung der Krankheit zu bekämpfen.

(3)

Portugal hat eine Risikobewertung vorgenommen und festgestellt, dass in Betrieben, die Stockenten (Anas platyrhynchos) zur Aufstockung der Wildgeflügelbestände (Stockenten) halten, die Gefahr der Ansteckung mit Geflügelpestviren insbesondere durch Kontakte zu Wildvögeln besonders groß ist und dass eine erhebliche unmittelbare Gefahr der Verschleppung der Aviären Influenza besteht.

(4)

Früherkennungssysteme und Biosicherheitsmaßnahmen zur Verringerung der Gefahr der Übertragung der Aviären Influenza auf Geflügelbestände wurden in Portugal in den Gebieten eingeführt, die dieser Mitgliedstaat als Hochrisikogebiete im Sinne der Entscheidung 2005/734/EG der Kommission vom 19. Oktober 2005 mit Biosicherheitsmaßnahmen zur Verringerung des Risikos der Übertragung hoch pathogener aviärer Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 von Wildvögeln auf Hausgeflügel und andere in Gefangenschaft gehaltene Vogelarten und zur Früherkennung der Krankheit in besonders gefährdeten Gebieten (2) definiert hat.

(5)

In Bezug auf den Handel mit zur Aufstockung von Wildgeflügelbeständen bestimmtem Geflügel hat Portugal gemäß der Entscheidung 2006/605/EG der Kommission vom 6. September 2006 über Schutzmaßnahmen beim innergemeinschaftlichen Handel mit Hausgeflügel, das zur Aufstockung von Wildbeständen bestimmt ist (3), zusätzliche Maßnahmen ergriffen.

(6)

Mit Schreiben vom 25. Januar 2008 hat Portugal der Kommission einen Notimpfplan zur Genehmigung vorgelegt und eine überarbeitete Fassung dieses Plans am 31. Januar 2008 eingereicht.

(7)

Nach diesem Notimpfplan beabsichtigt Portugal die Notimpfung in einem Betrieb mit wertvollen Zuchtstockenten in Vila Nova da Barquinha (Ribatejo Norte) in der Region Lisboa e Vale do Tejo; der Plan gilt bis zum 31. Juli 2008 und sieht die Verwendung eines bivalenten Impfstoffs gegen die H5- und H7-Virussubtypen vor.

(8)

Das Gremium für Tiergesundheit und Tierschutz der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit erklärte in seinen wissenschaftlichen Gutachten über die Impfung zur Bekämpfung der Aviären Influenza aus den Jahren 2005 (4) und 2007 (5), dass die Notimpfung und die Schutzimpfung gegen die Aviäre Influenza ein wertvolles ergänzendes Instrument zu den Bekämpfungsmaßnahmen bei dieser Seuche sind.

(9)

Ferner hat die Kommission den von Portugal vorgelegten Notimpfplan gemeinsam mit den portugiesischen Behörden geprüft und ist nach dessen Änderung überzeugt, dass er den einschlägigen gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften entspricht. Angesichts der epidemiologischen Situation im Hinblick auf die niedrig pathogene Aviäre Influenza in Portugal, die Art des Betriebes, in dem die Impfungen vorzunehmen sind, und den begrenzten Geltungsbereich des Impfplans ist es angemessen, den Notimpfplan zu genehmigen, den Portugal zur Ergänzung der von diesem Land bereits ergriffenen Bekämpfungsmaßnahmen vorgelegt hat.

(10)

Für diese Notimpfung in Portugal sind nur Impfstoffe zu verwenden, die gemäß der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Tierarzneimittel (6) oder der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen Arzneimittel-Agentur (7) zugelassen sind.

(11)

Darüber hinaus sind die Betriebe, die die geimpften Stockenten halten, und die Betriebe mit nicht geimpften Geflügelherden gemäß dem Notimpfplan zu beobachten und zu überwachen.

(12)

Es ist ferner angemessen, bei der Verbringung von geimpften Stockenten, Bruteiern und Jungtieren geimpfter Stockenten bestimmte Beschränkungen einzuführen. Angesichts der geringen Zahl von Stockenten in dem Betrieb, in dem Notimpfungen durchzuführen sind, sowie aus Gründen der Rückverfolgbarkeit und aus logistischen Erwägungen dürfen geimpfte Vögel den Betrieb nicht verlassen.

(13)

Um die wirtschaftlichen Auswirkungen für den betreffenden Betrieb möglichst gering zu halten, sind bei den Verbringungsbeschränkungen von Jungtieren geimpfter Stockenten bestimmte Ausnahmen vorzusehen, da die Verbringung keine spezifische Gefahr einer Verschleppung der Krankheit birgt und sofern Beobachtungs- und Überwachungsmaßnahmen durchgeführt werden und die tierseuchenrechtlichen Anforderungen im innergemeinschaftlichen Handelsverkehr erfüllt sind.

(14)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

a)

einzeln gekennzeichnet werden;

b)

nicht in andere Geflügelhaltungsbetriebe in Portugal verbracht oder in andere Mitgliedstaaten ausgeführt werden.

a)

in Portugal in die freie Natur ausgesetzt werden oder

b)

in andere Mitgliedstaaten ausgeführt werden, sofern