Sonderausgabe in kroatischer Sprache: Kapitel 02 Band 008 S. 234 - 235
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Document 32007R0438
Commission Regulation (EC) No 438/2007 of 20 April 2007 concerning the classification of certain goods in the Combined Nomenclature
Verordnung (EG) Nr. 438/2007 der Kommission vom 20. April 2007 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
Verordnung (EG) Nr. 438/2007 der Kommission vom 20. April 2007 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
ABl. L 104 vom 21.4.2007, p. 18–19
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV) Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht.
(HR)
ABl. L 56M vom 29.2.2008, p. 313–314
(MT)
In force
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Official Journal
|
21.4.2007 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 104/18 |
VERORDNUNG (EG) Nr. 438/2007 DER KOMMISSION
vom 20. April 2007
zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen. |
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(2) |
In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. |
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(3) |
In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang genannten Waren in die in Spalte 2 angegebenen KN-Codes mit den in Spalte 3 der Tabelle genannten Begründungen einzureihen. |
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(4) |
Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können. |
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(5) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
Artikel 2
Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, können während eines Zeitraums von drei Monaten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 weiterverwendet werden.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 20. April 2007
Für die Kommission
László KOVÁCS
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 301/2007 (ABl. L 81 vom 22..3.2007, S. 11).
(2) ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1791/2006 des Rates (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 1).
ANHANG
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Warenbezeichnung |
Einreihung (KN-Code) |
Begründung |
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(1) |
(2) |
(3) |
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Zubereitung in Form von Gelatine-Kapseln. Jede Kapsel enthält:
Die in der Zubereitung verwendeten Öle und das Wachs dienen als Trägerstoffe und Füllstoffe. Das Erzeugnis ist für den Einzelverkauf aufgemacht. Laut Angabe zeigt Coenzym Q-10 antioxidative Wirkung und wird als Hilfsstoff bei Störungen im Kreislaufsystem verwendet. |
2106 90 92 |
Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 a zu Kapitel 30 sowie dem Wortlaut der KN-Positionen 2106, 2106 90 und 2106 90 92. Das Erzeugnis ist von der Position 1517 ausgeschlossen, da die im Erzeugnis enthaltenen Öle und das Wachs lediglich die Funktion von Trägerstoffen und Füllstoffen haben. Die Einreihung des Erzeugnisses wird durch das Coenzym Q-10 bestimmt; seine Konzentration in der Zubereitung liegt viel höher als die, die natürlicherweise in pflanzlichen Ölen vorkommt. Das Erzeugnis kann nicht in Kapitel 30 eingereiht werden, da die empfohlene Dosierung an Coenzym Q-10 unzureichend für eine therapeutische oder prophylaktische Wirkung ist. Das Erzeugnis ist als Lebensmittelzubeitung in die Position 2106 einzureihen. |