16.5.2007

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 126/171

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Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Arzneimittel-Agentur für das Haushaltsjahr 2007

(2007/285/EG)

EINNAHMEN

Titel Kapitel	Bezeichnung	Haushaltsjahr 2007	Haushaltsjahr 2006	Haushaltsjahr 2005
1
EINNAHMEN AUS ERBRACHTEN DIENSTLEISTUNGEN
1 0	EINNAHMEN AUS ERBRACHTEN DIENSTLEISTUNGEN	105 870 000	92 580 000	71 895 055,75
	Titel 1 — Insgesamt	105 870 000	92 580 000	71 895 055,75
2
BEITRÄGE DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT
2 0	BEITRÄGE DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT	41 000 000	37 400 000	33 198 059,90
	Titel 2 — Insgesamt	41 000 000	37 400 000	33 198 059,90
3
TEILNAHME VON DRITTLÄNDERN AN DEN TÄTIGKEITEN DER AGENTUR
3 0	TEILNAHME VON DRITTLÄNDERN AN DEN TÄTIGKEITEN DER AGENTUR	798 000	650 000	535 940,—
	Titel 3 — Insgesamt	798 000	650 000	535 940,—
5
EINNAHMEN AUS VERWALTUNGSTÄTIGKEITEN
5 2	EINNAHMEN AUS VERWALTUNGSTÄTIGKEITEN	5 580 000	6 071 000	3 568 431,23
	Titel 5 — Insgesamt	5 580 000	6 071 000	3 568 431,23
6
BEITRÄGE ZU DEN GEMEINSCHAFTSPROGRAMMEN UND VERGÜTUNGEN FÜR DIENSTLEISTUNGEN
6 0	BEITRÄGE ZU DEN GEMEINSCHAFTSPROGRAMMEN UND VERGÜTUNGEN FÜR DIENSTLEISTUNGEN	490 000	1 075 000	0,—
	Titel 6 — Insgesamt	490 000	1 075 000	0,—
7
KORREKTUR DER HAUSHALTSUNGLEICHGEWICHTE
7 0	KORREKTUR DER HAUSHALTSUNGLEICHGEWICHTE	p.m.	p.m.	0,—
	Titel 7 — Insgesamt	p.m.	p.m.	0,—
9
SONSTIGE EINNAHMEN
9 0	SONSTIGE EINNAHMEN	800 000	900 000	198 960,62
	Titel 9 — Insgesamt	800 000	900 000	198 960,62
	GESAMTBETRAG	154 538 000	138 676 000	109 396 447,50

TITEL 1

EINNAHMEN AUS ERBRACHTEN DIENSTLEISTUNGEN

Artikel Posten	Bezeichnung	Haushaltsjahr 2007	Haushaltsjahr 2006	Haushaltsjahr 2005
KAPITEL 1 0
1 0 0	Gebühren	105 870 000	92 580 000	71 895 055,75
	KAPITEL 1 0 — INSGESAMT	105 870 000	92 580 000	71 895 055,75
	Titel 1 — Insgesamt	105 870 000	92 580 000	71 895 055,75
KAPITEL 1 0 — EINNAHMEN AUS ERBRACHTEN DIENSTLEISTUNGEN

KAPITEL 1 0 —   EINNAHMEN AUS ERBRACHTEN DIENSTLEISTUNGEN

1 0 0   Gebühren

Haushaltsjahr 2007	Haushaltsjahr 2006	Haushaltsjahr 2005
105 870 000	92 580 000	71 895 055,75

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 297/95 des Rates vom 10. Februar 1995 über die Gebühren der Europäischen Arzneimittel-Agentur (ABl. L 35 vom 15.2.1995, S. 1, geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1905/2005 (ABl. L 304 vom 23.11.2005, S. 2).

TITEL 2

BEITRÄGE DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

Artikel Posten	Bezeichnung	Haushaltsjahr 2007	Haushaltsjahr 2006	Haushaltsjahr 2005
KAPITEL 2 0
2 0 0	Beitrag der Europäischen Gemeinschaft	35 000 000	30 000 000	27 088 149,70
2 0 1	Besonderer Beitrag für Arzneimittel für seltene Leiden (Orphan Medicinal Products)	6 000 000	7 400 000	6 109 910,20
	KAPITEL 2 0 — INSGESAMT	41 000 000	37 400 000	33 198 059,90
	Titel 2 — Insgesamt	41 000 000	37 400 000	33 198 059,90
KAPITEL 2 0 — BEITRÄGE DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

KAPITEL 2 0 —   BEITRÄGE DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

2 0 0   Beitrag der Europäischen Gemeinschaft

Haushaltsjahr 2007	Haushaltsjahr 2006	Haushaltsjahr 2005
35 000 000	30 000 000	27 088 149,70

Erläuterungen

Ein Beitrag für die Agentur ist im Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union enthalten. Die aufgeführten Einnahmen entsprechen dem zur Verfügung gestellten Beitrag (Artikel 02 03 02 des Ausgabenplans in Abschnitt III „Kommission“ des Gesamthaushaltsplans). In diesem Beitrag sind ferner die Kosten für das Ausweisungsverfahren für Arzneimittel für seltene Leiden veranschlagt.

2 0 1   Besonderer Beitrag für Arzneimittel für seltene Leiden (Orphan Medicinal Products)

Haushaltsjahr 2007	Haushaltsjahr 2006	Haushaltsjahr 2005
6 000 000	7 400 000	6 109 910,20

Erläuterungen

Die Verordnung (EG) Nr. 141/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1999 über Arzneimittel für seltene Leiden (ABl. L 18 vom 22.1.2000, S. 1) sieht in Artikel 7 Absatz 2 einen speziellen, zusätzlichen Zuschuss der Gemeinschaft an die Europäische Arzneimittelagentur vor, der ausschließlich dazu dient, der Agentur die Gebührenbefreiungen für Arzneimittel für seltene Leiden (Orphan Medicinal Products) zu vergüten.

TITEL 3

TEILNAHME VON DRITTLÄNDERN AN DEN TÄTIGKEITEN DER AGENTUR

Artikel Posten	Bezeichnung	Haushaltsjahr 2007	Haushaltsjahr 2006	Haushaltsjahr 2005
KAPITEL 3 0
3 0 0	Beitrag des EWR	798 000	650 000	535 940,—
	KAPITEL 3 0 — INSGESAMT	798 000	650 000	535 940,—
	Titel 3 — Insgesamt	798 000	650 000	535 940,—
KAPITEL 3 0 — TEILNAHME VON DRITTLÄNDERN AN DEN TÄTIGKEITEN DER AGENTUR

KAPITEL 3 0 —   TEILNAHME VON DRITTLÄNDERN AN DEN TÄTIGKEITEN DER AGENTUR

3 0 0   Beitrag des EWR

Haushaltsjahr 2007	Haushaltsjahr 2006	Haushaltsjahr 2005
798 000	650 000	535 940,—

Erläuterungen

Dieser Artikel ist bestimmt zur Deckung der Beiträge von EFTA-Staaten auf der Grundlage des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum in Übereinstimmung mit Artikel 82 und den Protokollen 31 und 32 des Abkommens.

TITEL 5

EINNAHMEN AUS VERWALTUNGSTÄTIGKEITEN

Artikel Posten	Bezeichnung	Haushaltsjahr 2007	Haushaltsjahr 2006	Haushaltsjahr 2005
KAPITEL 5 2
5 2 0	Einnahmen aus Bankzinsen	916 000	650 000	750 726,23
5 2 1	Einnahmen aus Ausfuhrbescheinigungen, Parallelvertrieb und anderen ähnlichen Verwaltungsgebühren	4 618 000	5 375 000	2 779 825,—
5 2 2	Einnahmen aus dem Verkauf von Veröffentlichungen	46 000	46 000	37 880,—
5 2 3	Einnahmen aus der Veranstaltung von Seminaren	p.m.	p.m.	0,—
5 2 4	Einnahmen aus dem Verkauf von Softwarelizenzen und Einnahmen aus dem Zugang zu den von der EMEA betriebenen Datenbanken, die Informationen zu Arzneimitteln enthalten	p.m.	p.m.	0,—
	KAPITEL 5 2 — INSGESAMT	5 580 000	6 071 000	3 568 431,23
	Titel 5 — Insgesamt	5 580 000	6 071 000	3 568 431,23
KAPITEL 5 2 — EINNAHMEN AUS VERWALTUNGSTÄTIGKEITEN

KAPITEL 5 2 —   EINNAHMEN AUS VERWALTUNGSTÄTIGKEITEN

5 2 0   Einnahmen aus Bankzinsen

Haushaltsjahr 2007	Haushaltsjahr 2006	Haushaltsjahr 2005
916 000	650 000	750 726,23

5 2 1   Einnahmen aus Ausfuhrbescheinigungen, Parallelvertrieb und anderen ähnlichen Verwaltungsgebühren

Haushaltsjahr 2007	Haushaltsjahr 2006	Haushaltsjahr 2005
4 618 000	5 375 000	2 779 825,—

Erläuterungen

Dieser Artikel ist bestimmt zur Verbuchung der Einnahmen aus der Ausstellung von Ausfuhrbescheinigungen, aus Parallelvertriebgenehmigungen und aus anderen ähnlichen Verwaltungsgebühren.

5 2 2   Einnahmen aus dem Verkauf von Veröffentlichungen

Haushaltsjahr 2007	Haushaltsjahr 2006	Haushaltsjahr 2005
46 000	46 000	37 880,—

Erläuterungen

Dieser Artikel ist bestimmt zur Verbuchung der Einnahmen aus dem Verkauf von Veröffentlichungen der Agentur in jeglicher Form einschließlich Copyright.

5 2 3   Einnahmen aus der Veranstaltung von Seminaren

Haushaltsjahr 2007	Haushaltsjahr 2006	Haushaltsjahr 2005
p.m.	p.m.	0,—

Erläuterungen

Dieser Artikel ist bestimmt zur Verbuchung der Einnahmen, die der Agentur aus der Veranstaltung von Seminaren zufließen.

5 2 4   Einnahmen aus dem Verkauf von Softwarelizenzen und Einnahmen aus dem Zugang zu den von der EMEA betriebenen Datenbanken, die Informationen zu Arzneimitteln enthalten

Haushaltsjahr 2007	Haushaltsjahr 2006	Haushaltsjahr 2005
p.m.	p.m.	0,—

Erläuterungen

Dieser Artikel dient zur Deckung der Einnahmen aus dem Verkauf von Softwareeigentum der Agentur und Einnahmen aus dem Zugang zu den von der EMEA betriebenen Datenbanken, die Informationen zu Arzneimitteln enthalten.

TITEL 6

BEITRÄGE ZU DEN GEMEINSCHAFTSPROGRAMMEN UND VERGÜTUNGEN FÜR DIENSTLEISTUNGEN

Artikel Posten	Bezeichnung	Haushaltsjahr 2007	Haushaltsjahr 2006	Haushaltsjahr 2005
KAPITEL 6 0
6 0 0	Beiträge zu den Gemeinschaftsprogrammen und Vergütungen für Dienstleistungen	490 000	760 000	0,—
6 0 1	Beiträge zu gemeinsamen Programmen von anderen Zulassungsbehörden und Interessengruppen aus der Industrie	p.m.	315 000	0,—
	KAPITEL 6 0 — INSGESAMT	490 000	1 075 000	0,—
	Titel 6 — Insgesamt	490 000	1 075 000	0,—
KAPITEL 6 0 — BEITRÄGE ZU DEN GEMEINSCHAFTSPROGRAMMEN UND VERGÜTUNGEN FÜR DIENSTLEISTUNGEN

KAPITEL 6 0 —   BEITRÄGE ZU DEN GEMEINSCHAFTSPROGRAMMEN UND VERGÜTUNGEN FÜR DIENSTLEISTUNGEN

6 0 0   Beiträge zu den Gemeinschaftsprogrammen und Vergütungen für Dienstleistungen

Haushaltsjahr 2007	Haushaltsjahr 2006	Haushaltsjahr 2005
490 000	760 000	0,—

Erläuterungen

Dieser Artikel ist bestimmt zur Verbuchung der Einnahmen für spezifische von der Agentur auf Anfrage der Europäischen Kommission, anderer Einrichtungen der Europäischen Union oder internationaler Organisationen durchgeführte und vom Verwaltungsrat der Agentur genehmigte Tätigkeiten.

6 0 1   Beiträge zu gemeinsamen Programmen von anderen Zulassungsbehörden und Interessengruppen aus der Industrie

Haushaltsjahr 2007	Haushaltsjahr 2006	Haushaltsjahr 2005
p.m.	315 000	0,—

Erläuterungen

Dieser Artikel dient zur Deckung der Einnahmen aus Programmen, die gemeinsam mit anderen Zulassungsbehörden (innerhalb und außerhalb der EU), pharmazeutischen Unternehmen oder anderen vom Verwaltungsrat der EMEA autorisierten Stellen durchgeführt werden.

TITEL 7

KORREKTUR DER HAUSHALTSUNGLEICHGEWICHTE

Artikel Posten	Bezeichnung	Haushaltsjahr 2007	Haushaltsjahr 2006	Haushaltsjahr 2005
KAPITEL 7 0
7 0 0	Saldo der Haushaltsergebnisrechnung des Vorjahrs	p.m.	p.m.	0,—
	KAPITEL 7 0 — INSGESAMT	p.m.	p.m.	0,—
	Titel 7 — Insgesamt	p.m.	p.m.	0,—
KAPITEL 7 0 — KORREKTUR DER HAUSHALTSUNGLEICHGEWICHTE

KAPITEL 7 0 —   KORREKTUR DER HAUSHALTSUNGLEICHGEWICHTE

7 0 0   Saldo der Haushaltsergebnisrechnung des Vorjahrs

Haushaltsjahr 2007	Haushaltsjahr 2006	Haushaltsjahr 2005
p.m.	p.m.	0,—

Erläuterungen

Dieser Artikel dient zur Deckung des Saldos der Haushaltsergebnisrechnung des Vorjahrs gemäß Artikel 16 der Finanzregelung der Agentur.

TITEL 9

SONSTIGE EINNAHMEN

Artikel Posten	Bezeichnung	Haushaltsjahr 2007	Haushaltsjahr 2006	Haushaltsjahr 2005
KAPITEL 9 0
9 0 0	Sonstige Einnahmen	800 000	900 000	198 960,62
	KAPITEL 9 0 — INSGESAMT	800 000	900 000	198 960,62
	Titel 9 — Insgesamt	800 000	900 000	198 960,62
	GESAMTBETRAG	154 538 000	138 676 000	109 396 447,50
KAPITEL 9 0 — SONSTIGE EINNAHMEN

KAPITEL 9 0 —   SONSTIGE EINNAHMEN

9 0 0   Sonstige Einnahmen

Haushaltsjahr 2007	Haushaltsjahr 2006	Haushaltsjahr 2005
800 000	900 000	198 960,62

AUSGABEN

Titel Kapitel	Bezeichnung	Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
1
PERSONAL
1 1	PERSONAL IM AKTIVEN DIENST	47 708 000	41 571 000	36 463 429,57
1 3	DIENSTREISE- UND FAHRKOSTEN	610 000	586 000	559 574,71
1 4	SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR	499 000	485 000	435 831,40
1 5	AUSTAUSCH VON BEAMTEN UND SACHVERSTÄNDIGEN	1 375 000	1 119 000	726 064,05
1 6	SOZIALAUSGABEN	240 000	155 000	5 897,69
1 7	AUSGABEN FÜR EMPFÄNGE UND REPRÄSENTATIONSZWECKE	24 000	23 000	51 731,46
1 8	KRANKEN-, UNFALL- UND ARBEITSLOSENVERSICHERUNG SOWIE VERSORGUNGSBEZÜGE	1 457 000	1 210 000	1 064 771,22
	Titel 1 — Insgesamt	51 913 000	45 149 000	39 307 300,10
2
GEBÄUDE, MATERIAL UND VERSCHIEDENE SACHAUSGABEN
2 0	GRUNDSTÜCKSINVESTITIONEN, MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN	16 606 000	15 980 000	12 475 237,84
2 1	AUSGABEN FÜR DIE DATENVERARBEITUNG	18 223 000	13 074 000	10 889 217,50
2 2	BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN	3 148 000	940 000	1 482 290,18
2 3	LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB	792 000	756 000	540 246,01
2 4	POST- UND FERNMELDEGEBÜHREN	983 000	780 000	624 441,40
2 5	AUSGABEN FÜR SITZUNGEN UND EINBERUFUNGEN	75 000	74 000	3 500,—
	Titel 2 — Insgesamt	39 827 000	31 604 000	26 014 932,93
3
OPERATIONELLE AUSGABEN
3 0	OPERATIONELLE AUSGABEN	62 798 000	61 923 000	41 999 798,51
	Titel 3 — Insgesamt	62 798 000	61 923 000	41 999 798,51
9
SONSTIGE AUSGABEN
9 0	VORLÄUFIG EINGESETZTE MITTEL	p.m.	p.m.	0,—
	Titel 9 — Insgesamt	p.m.	p.m.	0,—
	GESAMTBETRAG	154 538 000	138 676 000	107 322 031,54

TITEL 1

PERSONAL

Artikel Posten	Bezeichnung	Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
KAPITEL 1 1
1 1 0
Bedienstete, die eine im Stellenplan vorgesehene Stelle innehaben
1 1 0 0	Grundgehälter	24 934 000	20 880 000	18 097 096,47
1 1 0 1	Familienzulagen	1 997 000	1 673 000	1 382 248,46
1 1 0 2	Auslands- und Expatriierungszulagen	3 237 000	2 730 000	2 330 048,96
1 1 0 3	Pauschalzulagen	115 000	110 000	115 914,90
	Artikel 1 1 0 — Insgesamt	30 283 000	25 393 000	21 925 308,79
1 1 1
Sonstige Bedienstete
1 1 1 0	Hilfskräfte	80 000	241 000	1 512 930,78
1 1 1 3	Sonderberater	p.m.	p.m.	0,—
1 1 1 4	Vertragsbedienstete	1 547 000	1 539 000	523 288,80
	Artikel 1 1 1 — Insgesamt	1 627 000	1 780 000	2 036 219,58
1 1 2
Berufliche Fortbildung, Sprachkurse und Umschulung für Personal
1 1 2 0	Berufliche Fortbildung, Sprachkurse und Umschulung für Personal	784 000	767 000	700 772,11
	Artikel 1 1 2 — Insgesamt	784 000	767 000	700 772,11
1 1 4
Sonstige Zulagen und Vergütungen
1 1 4 0	Geburtenzulagen und Sterbegelder	4 000	4 000	3 569,58
1 1 4 1	Jährliche Reisekosten vom Dienstort zum Herkunftsort	507 000	460 000	321 900,05
1 1 4 3	Pauschale Amtszulagen	2 000	2 000	1 189,92
1 1 4 4	Fahrkostenpauschale	1 000	1 000	892,44
1 1 4 9	Sonstige Zulagen und Erstattungen	p.m.	p.m.	0,—
	Artikel 1 1 4 — Insgesamt	514 000	467 000	327 551,99
1 1 5	Überstunden	p.m.	p.m.	0,—
1 1 7
Aushilfsleistungen
1 1 7 0	Freiberufliche Dolmetscher und Dolmetscher des gemeinsamen Dolmetscherkonferenzdienstes	10 000	p.m.	0,—
1 1 7 3	Übersetzungszentrum in Luxemburg	10 000	p.m.	0,—
1 1 7 4	Zahlungen für administrative Unterstützung von den Institutionen der Gemeinschaft	227 000	206 000	177 000,—
1 1 7 5	Aushilfsleistungen	1 600 000	1 699 000	1 470 871,08
	Artikel 1 1 7 — Insgesamt	1 847 000	1 905 000	1 647 871,08
1 1 8
Vergütungen und Kosten bei Dienstantritt, Ausscheiden aus dem Dienst und Versetzungen
1 1 8 0	Verschiedene Ausgaben für Einstellungen	210 000	240 000	246 337,49
1 1 8 1	Reisekosten (einschließlich derjenigen der Familienmitglieder)	10 000	20 000	8 022,24
1 1 8 2	Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfen	195 000	207 000	160 992,35
1 1 8 3	Umzugskosten	95 000	83 000	53 834,86
1 1 8 4	Zeitweilige Tagegelder	100 000	137 000	177 262,20
	Artikel 1 1 8 — Insgesamt	610 000	687 000	646 449,14
1 1 9
Berichtigungskoeffizienten
1 1 9 0	Berichtigungskoeffizienten	12 043 000	10 572 000	9 179 256,88
1 1 9 1	Vorläufig eingesetzte Mittel	p.m.	p.m.	0,—
	Artikel 1 1 9 — Insgesamt	12 043 000	10 572 000	9 179 256,88
	KAPITEL 1 1 — INSGESAMT	47 708 000	41 571 000	36 463 429,57
KAPITEL 1 3
1 3 0
Dienstreise- und Fahrkosten sowie Nebenkosten
1 3 0 0	Dienstreise- und Fahrkosten sowie Nebenkosten	610 000	586 000	559 574,71
	Artikel 1 3 0 — Insgesamt	610 000	586 000	559 574,71
	KAPITEL 1 3 — INSGESAMT	610 000	586 000	559 574,71
KAPITEL 1 4
1 4 0	Restaurant und Kantinen	372 000	363 000	355 831,40
1 4 1	Ärztlicher Dienst	127 000	122 000	80 000,—
	KAPITEL 1 4 — INSGESAMT	499 000	485 000	435 831,40
KAPITEL 1 5
1 5 2	Austausch von Personal zwischen den Gemeinschaften und dem öffentlichen und privaten Sektor, hospitierende Sachverständige	1 053 000	872 000	548 137,07
1 5 3	Kosten für die Organisation von Ausbildungspraktika für Hochschulabsolventen bei der Agentur	322 000	247 000	177 926,98
	KAPITEL 1 5 — INSGESAMT	1 375 000	1 119 000	726 064,05
KAPITEL 1 6
1 6 0	Außergewöhnliche Leistungen	2 000	5 000	5 897,69
1 6 3	Kleinkindertagesstätten und sonstige Kinderkrippen und -tagesstätten	235 000	150 000	0,—
1 6 4	Beihilfe für Behinderte	3 000	p.m.	0,—
	KAPITEL 1 6 — INSGESAMT	240 000	155 000	5 897,69
KAPITEL 1 7
1 7 0
Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke
1 7 0 0	Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke	24 000	23 000	51 731,46
	Artikel 1 7 0 — Insgesamt	24 000	23 000	51 731,46
	KAPITEL 1 7 — INSGESAMT	24 000	23 000	51 731,46
KAPITEL 1 8
1 8 2
Gesellschaftliche Beziehungen zwischen den Bediensteten
1 8 2 0	Gesellschaftliche Beziehungen zwischen den Bediensteten	25 000	24 000	24 516,48
	Artikel 1 8 2 — Insgesamt	25 000	24 000	24 516,48
1 8 3
Kranken- und Unfallversicherung und Versicherung gegen Berufskrankheiten sowie Arbeitslosenversicherung und Aufrechterhaltung der Ruhegehaltsansprüche
1 8 3 0	Krankenversicherung	869 000	729 000	638 036,08
1 8 3 1	Unfallversicherung und Versicherung gegen Berufskrankheiten	222 000	186 000	162 059,53
1 8 3 2	Arbeitslosenversicherung für Bedienstete	321 000	271 000	240 159,13
1 8 3 3	Bildung oder Erhaltung von Ruhegehaltsansprüchen der Bediensteten	20 000	p.m.	0,—
	Artikel 1 8 3 — Insgesamt	1 432 000	1 186 000	1 040 254,74
	KAPITEL 1 8 — INSGESAMT	1 457 000	1 210 000	1 064 771,22
	Titel 1 — Insgesamt	51 913 000	45 149 000	39 307 300,10
KAPITEL 1 1 — PERSONAL IM AKTIVEN DIENST KAPITEL 1 3 — DIENSTREISE- UND FAHRKOSTEN KAPITEL 1 4 — SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR KAPITEL 1 5 — AUSTAUSCH VON BEAMTEN UND SACHVERSTÄNDIGEN KAPITEL 1 6 — SOZIALAUSGABEN KAPITEL 1 7 — AUSGABEN FÜR EMPFÄNGE UND REPRÄSENTATIONSZWECKE KAPITEL 1 8 — KRANKEN-, UNFALL- UND ARBEITSLOSENVERSICHERUNG SOWIE VERSORGUNGSBEZÜGE

KAPITEL 1 1 —   PERSONAL IM AKTIVEN DIENST

1 1 0   Bedienstete, die eine im Stellenplan vorgesehene Stelle innehaben

1 1 0 0   Grundgehälter

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
24 934 000	20 880 000	18 097 096,47

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 62 und 66, anwendbar auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Schaffung einer Europäischen Arzneimittelagentur (ABl. L 136 vom 30.4.2004, S. 1).

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Grundgehälter der Beamten und Bediensteten auf Zeit, die eine im Stellenplan vorgesehene Stelle innehaben.

1 1 0 1   Familienzulagen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
1 997 000	1 673 000	1 382 248,46

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 42a, 42b, 62, 67 und 68a sowie Artikel 3 Absatz 2 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel für Familienzulagen, die da sind: die Haushaltszulage, die Zulage für unterhaltsberechtigte Kinder, die Vorschulzulage, die Erziehungszulage (einschließlich besonderer Zuschüsse im Rahmen der jährlich vom Direktor getroffenen Vorkehrungen) und die Zuwendungen für Elternurlaub für die betroffenen Mitarbeiter.

1 1 0 2   Auslands- und Expatriierungszulagen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
3 237 000	2 730 000	2 330 048,96

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62 und 69 sowie Artikel 4 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel für die Auslands- und Expatriierungszulage für die betroffenen Mitarbeiter.

1 1 0 3   Pauschalzulagen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
115 000	110 000	115 914,90

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4a des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel für die Pauschalzulagen für die jeweiligen Mitarbeiter.

1 1 1   Sonstige Bedienstete

1 1 1 0   Hilfskräfte

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
80 000	241 000	1 512 930,78

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3 und Titel III.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Vergütungen für Hilfskräfte einschließlich der Beiträge der Agentur zur Sozialversicherung; ausgenommen sind die aufgrund von Berichtigungskoeffizienten gezahlten Beträge, die zulasten des Postens 1 1 9 0 gehen.

1 1 1 3   Sonderberater

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
p.m.	p.m.	0,—

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 5, 82 und 83.

Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Vergütungen, der Dienstreisekosten sowie anderer Kosten für Sonderberater.

1 1 1 4   Vertragsbedienstete

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
1 547 000	1 539 000	523 288,80

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union, insbesondere Artikel 3a und Titel IV.

Veranschlagt sind Mittel für die Grundgehälter aller Vertragsbediensteten.

1 1 2   Berufliche Fortbildung, Sprachkurse und Umschulung für Personal

1 1 2 0   Berufliche Fortbildung, Sprachkurse und Umschulung für Personal

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
784 000	767 000	700 772,11

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 24 Absatz 3.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Einführungskurse für neu eingestellte Bedienstete, Fortbildungs- und Umschulungsmaßnahmen für das Personal, Ausbildung in neuen Technologien, Seminare, Informationssitzungen zu EU-Fragen usw.

Weiter sind Mittel für die Beschaffung von Ausrüstung und Dokumentationsmaterial sowie für Beraterhonorare ausgewiesen.

1 1 4   Sonstige Zulagen und Vergütungen

1 1 4 0   Geburtenzulagen und Sterbegelder

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
4 000	4 000	3 569,58

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 70, 74 und 75.

Diese Mittel dienen:

—	zur Deckung der Geburtenzulage,

—	beim Tode eines Beamten zur Deckung: — der vollen Dienstbezüge des Verstorbenen bis zum Ende des dritten auf den Sterbemonat folgenden Monats, — der Kosten für die Überführung des Verstorbenen vom Sterbeort zum Herkunftsort.

1 1 4 1   Jährliche Reisekosten vom Dienstort zum Herkunftsort

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
507 000	460 000	321 900,05

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 8 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel für die pauschale Erstattung der Reisekosten der jeweiligen Mitarbeiter, deren Ehegatten und unterhaltsberechtigte Personen vom Ort der dienstlichen Verwendung zum Herkunftsort.

1 1 4 3   Pauschale Amtszulagen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
2 000	2 000	1 189,92

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 14 des Anhangs VII.

1 1 4 4   Fahrkostenpauschale

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
1 000	1 000	892,44

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 15 des Anhangs VII.

1 1 4 9   Sonstige Zulagen und Erstattungen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
p.m.	p.m.	0,—

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 34.

Veranschlagt sind Mittel für:

—	die Entschädigung bei Beendigung des Dienstverhältnisses eines Beamten auf Probe im Fall offensichtlich unzulänglicher Leistungen;

—	die Vergütung bei Kündigung des Vertrages des betroffenen Mitarbeiters durch die Agentur.

1 1 5   Überstunden

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
p.m.	p.m.	0,—

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 56 und Anhang VI.

Dieser Artikel deckt die Pauschalvergütungen und Vergütungen zum Stundensatz für Überstunden der betroffenen Mitarbeiter sowie der örtlichen Mitarbeiter, sofern diese Überstunden nicht, wie vorgesehen, durch Dienstbefreiung abgegolten werden konnten.

1 1 7   Aushilfsleistungen

1 1 7 0   Freiberufliche Dolmetscher und Dolmetscher des gemeinsamen Dolmetscherkonferenzdienstes

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
10 000	p.m.	0,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Vergütungen und Reisekosten der freiberuflichen Dolmetscher und Konferenzoperateure, einschließlich der Vergütung der von Dolmetschern der Kommission erbrachten Leistungen, im Zusammenhang mit sämtlichen Sitzungen, die nicht direkt mit der Durchführung des Arbeitsprogramms der Agentur zusammenhängen.

1 1 7 3   Übersetzungszentrum in Luxemburg

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
10 000	p.m.	0,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Übersetzungsarbeiten; sie umfassen Zahlungen an das Übersetzungszentrum in Luxemburg im Zusammenhang mit sämtlichen Texten, die nicht direkt mit der Durchführung des Arbeitsprogramms der Agentur zusammenhängen.

1 1 7 4   Zahlungen für administrative Unterstützung von den Institutionen der Gemeinschaft

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
227 000	206 000	177 000,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Erstattung von Ausgaben der Kommission für administrative Unterstützung der Agentur, z. B. computergestütztes Gehaltsabrechnungssystem.

1 1 7 5   Aushilfsleistungen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
1 600 000	1 699 000	1 470 871,08

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für:

—	die Einstellung von Aushilfspersonal, insbesondere Telefonisten, Büro- und Sekretariatskräften;

—	vorübergehend beschäftigtes Personal zur flexiblen Deckung des Ad-hoc-Bedarfs;

—	Vervielfältigangs- und Schreidbarbeiten, die außerhalb des Hauses ausgeführt werden, da sie von der Agentur nicht erledigt werden können;

—	den elektronischen Satz von Erläuterungs- und Begründangsdokumenten für den Eigenbedarf der Agentur und zur Vorlage bei der Haushaltsbehörde;

—	den im Rahmen der Arbeitserfahrungsprogramme für die Kinder von Mitarbeitern zu zahlenden Zuschuss.

1 1 8   Vergütungen und Kosten bei Dienstantritt, Ausscheiden aus dem Dienst und Versetzungen

1 1 8 0   Verschiedene Ausgaben für Einstellungen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
210 000	240 000	246 337,49

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 27 bis 31 und 33 sowie Anhang III.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Einstellungsverfahren, insbesondere der Kosten für Veröffentlichungen, der Reisekosten sowie der Kosten für die Unfallversicherung der einberufenen Stellenbewerber; der Kosten, die in direktem Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung von Einstellungsprüfungen stehen (Miete für Räumlichkeiten, Mobiliar und Maschinen, Kosten für Verschiedenes, Vergütungen für die Vorbereitung und Korrektur von Prüfungsarbeiten usw.), sowie der Kosten für die ärztliche Untersuchung vor der Einstellung.

1 1 8 1   Reisekosten (einschließlich derjenigen der Familienmitglieder)

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
10 000	20 000	8 022,24

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 7 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel für die Erstattung der Reisekosten der betroffenen Mitarbeiter (einschließlich derjenigen ihrer Familienangehörigen) beim Dienstantritt, beim Ausscheiden aus dem Dienst oder bei Versetzungen, die mit einem Wechsel des Dienstortes verbunden sind.

1 1 8 2   Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
195 000	207 000	160 992,35

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 5 und 6 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel für die Einrichtungs- und Wiedereinrichtungsbeihilfen für die betroffenen Mitarbeiter, die infolge ihres Dienstantritts, ihrer Verwendung an einem neuen Dienstort oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

1 1 8 3   Umzugskosten

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
95 000	83 000	53 834,86

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 9 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel für die Erstattung der Umzugskosten für die betroffenen Mitarbeiter, die infolge ihres Dienstantritts, ihrer Verwendung an einem neuen Dienstort oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

1 1 8 4   Zeitweilige Tagegelder

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
100 000	137 000	177 262,20

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 10 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel für die zeitweiligen Tagegelder für die betroffenen Mitarbeiter, die nachweisen können, dass sie infolge ihres Dienstantritts oder ihrer Verwendung an einem neuen Dienstort ihren Wohnsitz wechseln müssen.

1 1 9   Berichtigungskoeffizienten

1 1 9 0   Berichtigungskoeffizienten

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
12 043 000	10 572 000	9 179 256,88

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 64 und 65 sowie Artikel 17 Absatz 3 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel für die Anwendung des Berichtigungskoeffizienten auf die Dienstbezüge der betroffenen Mitarbeiter. Veranschlagt sind ferner Mittel für die Anwendung des Berichtigungskoeffizienten auf den Teil der Dienstbezüge, der in ein anderes Land als das, in dem der Dienstort liegt, überwiesen wird.

1 1 9 1   Vorläufig eingesetzte Mittel

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
p.m.	p.m.	0,—

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 65 und 65a sowie Anhang XI.

Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1995/2006 (ABl. L 390 vom 30.12.2006, S. 1).

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für etwaige Anpassungen der Dienstbezüge, die vom Rat während des Haushaltsjahres genehmigt werden. Diese Mittel haben lediglich vorläufigen Charakter, und sie können nach Maßgabe der Haushaltsordnung nur nach einer Übertragung auf andere Artikel bzw. Posten in diesem Kapitel verwendet werden.

KAPITEL 1 3 —   DIENSTREISE- UND FAHRKOSTEN

1 3 0   Dienstreise- und Fahrkosten sowie Nebenkosten

1 3 0 0   Dienstreise- und Fahrkosten sowie Nebenkosten

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
610 000	586 000	559 574,71

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 11 bis 13 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind die Ausgaben für Fahrkosten, Dienstreisetagegelder sowie für Nebenkosten oder außergewöhnliche Auslagen, die bei Erledigung eines dienstlichen Auftrags, einschließlich Sitzungen außerhalb des Dienstortes, durch das auf Statutsbasis beschäftigte Personal der Agentur und durch die zu der Agentur abgeordneten nationalen oder internationalen Sachverständigen oder Beamten entstehen.

KAPITEL 1 4 —   SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR

1 4 0   Restaurant und Kantinen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
372 000	363 000	355 831,40

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für den Betrieb der Restaurants, Kantinen und Cafeterias einschließlich der Ausgaben für die Instandhaltung der Anlagen.

Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Ausgaben für die laufende Ersatzbeschaffung von Material und den Ankauf neuer Ausrüstungen, die nicht zu der laufenden Instandhaltung gerechnet werden können, sowie die Kosten für Beratungsgebühren.

1 4 1   Ärztlicher Dienst

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
127 000	122 000	80 000,—

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 59 sowie Artikel 8 des Anhangs II.

Veranschlagt sind neben den Mitteln für Arzthonorare die Mittel zur Deckung der Kosten für Vorsorgeuntersuchungen (Spezialuntersuchungen, Analysen usw.), Behandlungsmaterial (Verbandstoffe, Arzneimittel usw.), spezielle Ausrüstungsgegenstände und Material sowie für die Tätigkeit des Invaliditätsausschusses.

KAPITEL 1 5 —   AUSTAUSCH VON BEAMTEN UND SACHVERSTÄNDIGEN

1 5 2   Austausch von Personal zwischen den Gemeinschaften und dem öffentlichen und privaten Sektor, hospitierende Sachverständige

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
1 053 000	872 000	548 137,07

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für hospitierende Sachverständige von öffentlichen Einrichtungen und anderen Stellen von innerhalb und außerhalb der Europäischen Union.

1 5 3   Kosten für die Organisation von Ausbildungspraktika für Hochschulabsolventen bei der Agentur

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
322 000	247 000	177 926,98

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Veranstaltung von Verwaltungspraktika für junge Akademiker. Die Mittel können die Sozialabgaben für die Praktikanten, die Reisekosten zu Beginn und zum Abschluss des Praktikums, die Reisekosten für Reisen, die mit dem Ausbildungsprogramm in Zusammenhang stehen, sowie Betreuungskosten (Verpflegung und Dokumentation) decken.

KAPITEL 1 6 —   SOZIALAUSGABEN

1 6 0   Außergewöhnliche Leistungen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
2 000	5 000	5 897,69

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 76.

Veranschlagt sind finanzielle Zuwendungen an Beamte, ehemalige Beamte oder Rechtsnachfolger eines verstorbenen Beamten, die sich in einer besonders schwierigen Lage befinden.

1 6 3   Kleinkindertagesstätten und sonstige Kinderkrippen und -tagesstätten

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
235 000	150 000	0,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Ausgaben für Kleinkindertagesstätten und sonstige Kinderkrippen und -tagesstätten.

1 6 4   Beihilfe für Behinderte

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
3 000	p.m.	0,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten einer Aktionspolitik für Behinderte in den folgenden Kategorien:

—	das entsprechende Personal im aktiven Dienst;

—	Ehegatten des entsprechenden Personals im aktiven Dienst, vorausgesetzt, dass sie nicht erwerbstätig sind bzw. kein Einkommen oder Ruhegehalt aus einer früheren Tätigkeit beziehen;

—	Kinder, für die eine Kinderzulage gemäß Anhang VII Artikel 2 Absatz 2, 3 und 5 des Personalstatuts zu zahlen ist;

—

Kinder über 26 Jahre, für die die oben erwähnte Kinderzulage zwar nicht mehr zu zahlen ist, für die aber gemäß Verordnung (EWG, Euratom, EGKS) Nr. 260/68 zur Festlegung der Bestimmungen und des Verfahrens für die Erhebung der Steuer zugunsten der Europäischen Gemeinschaften Steuerabzüge geltend gemacht werden können;

—	Vollwaisen, die ein Waisengeld gemäß Anhang VIII Artikel 21 des Personalstatuts beziehen.

KAPITEL 1 7 —   AUSGABEN FÜR EMPFÄNGE UND REPRÄSENTATIONSZWECKE

1 7 0   Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke

1 7 0 0   Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
24 000	23 000	51 731,46

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke der Agentur.

Die Kosten können von dazu ermächtigten Bediensteten der Agentur in Ausübung des Amtes und im Rahmen der Tätigkeit der Agentur gesondert verauslagt werden.

KAPITEL 1 8 —   KRANKEN-, UNFALL- UND ARBEITSLOSENVERSICHERUNG SOWIE VERSORGUNGSBEZÜGE

1 8 2   Gesellschaftliche Beziehungen zwischen den Bediensteten

1 8 2 0   Gesellschaftliche Beziehungen zwischen den Bediensteten

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
25 000	24 000	24 516,48

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur teilweisen Deckung der Kosten für das Freizeitzentrum, die kulturellen Aktivitäten, die Zuschüsse zu den Personalclubs, die Leitung der Sportzentren sowie zusätzliche Ausrüstungsgegenstände für diese sowie für Projekte zur Förderung engerer gesellschaftlicher Beziehungen zwischen den Bediensteten verschiedener Staatsangehörigkeiten.

1 8 3   Kranken- und Unfallversicherung und Versicherung gegen Berufskrankheiten sowie Arbeitslosenversicherung und Aufrechterhaltung der Ruhegehaltsansprüche

1 8 3 0   Krankenversicherung

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
869 000	729 000	638 036,08

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 72.

Regelung zur Sicherstellung der Krankheitsfürsorge für die Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 23.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Beiträge der Agentur zur Krankheitsfürsorge.

1 8 3 1   Unfallversicherung und Versicherung gegen Berufskrankheiten

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
222 000	186 000	162 059,53

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 73 und Artikel 15 des Anhangs VIII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung des Arbeitgeberbeitrags zur Unfallversicherung und Versicherung gegen Berufskrankheiten sowie der zusätzlichen Ausgaben, die sich aus der Anwendung der einschlägigen Statutsbestimmungen ergeben.

1 8 3 2   Arbeitslosenversicherung für Bedienstete

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
321 000	271 000	240 159,13

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Arbeitslosenversicherung von betroffenen Mitarbeitern.

1 8 3 3   Bildung oder Erhaltung von Ruhegehaltsansprüchen der Bediensteten

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
20 000	p.m.	0,—

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 42.

Dieser Artikel deckt Zahlungen der Agentur zur Bildung oder Aufrechterhaltung von Versorgungsansprüchen für betroffene Mitarbeiter in deren Herkunftsland.

TITEL 2

GEBÄUDE, MATERIAL UND VERSCHIEDENE SACHAUSGABEN

Artikel Posten	Bezeichnung	Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
KAPITEL 2 0
2 0 0	Mieten	8 633 000	7 384 000	6 643 685,37
2 0 1	Versicherungen	420 000	392 000	333 492,23
2 0 2	Wasser, Gas, Strom und Heizung	707 000	519 000	419 833,22
2 0 3	Instandhaltung und Reinigung	605 000	539 000	435 563,03
2 0 4	Herrichtung der Diensträume	2 054 000	3 829 000	1 891 838,69
2 0 5	Sicherheit und Überwachung der Gebäude	348 000	240 000	465 395,49
2 0 8	Sonstige, vor der Errichtung oder der Ausstattung von Immobilien anfallende Ausgaben	230 000	225 000	574 772,73
2 0 9	Sonstige Ausgaben für Gebäude	3 609 000	2 852 000	1 710 657,08
	KAPITEL 2 0 — INSGESAMT	16 606 000	15 980 000	12 475 237,84
KAPITEL 2 1
2 1 1
Wartung von Datenübertragungsnetzen und -ausrüstung
2 1 1 0	Anschaffung von neuer Computerhardware für die Tätigkeit der Agentur	1 465 000	717 000	836 846,24
2 1 1 1	Anschaffung von neuer Computersoftware für die Tätigkeit der Agentur	582 000	312 000	216 428,66
2 1 1 2	Ersatzbeschaffung von Computerhardware und -software für die Tätigkeit der Agentur	150 000	120 000	0,—
2 1 1 3	Miete von Computerhardware und -software für die Tätigkeit der Agentur	p.m.	p.m.	0,—
2 1 1 4	Instandhaltung und Instandsetzung von Computerhardware und -software für die Tätigkeit der Agentur	2 575 000	1 710 000	1 419 018,77
2 1 1 5	Analyse, Programmierung und technische Hilfe für die Tätigkeit der Agentur	1 909 000	1 899 000	688 690,49
	Artikel 2 1 1 — Insgesamt	6 681 000	4 758 000	3 160 984,16
2 1 2
Datenübertragungsnetze und -ausrüstung für spezielle Projekte
2 1 2 0	Anschaffung von neuer Computerhardware für spezielle Projekte	200 000	109 000	819 201,70
2 1 2 1	Anschaffung von neuer Computersoftware für spezielle Projekte	243 000	110 000	387 905,18
2 1 2 2	Ersatzbeschaffung von Computerhardware und -software für spezielle Projekte	215 000	p.m.	0,—
2 1 2 3	Miete von Computerhardware und -software für spezielle Projekte	p.m.	p.m.	0,—
2 1 2 4	Instandhaltung und Instandsetzung von Computerhardware und -software für spezielle Projekte	4 622 000	2 470 000	2 840 838,46
2 1 2 5	Analyse, Programmierung und technische Hilfe für spezielle Projekte	6 262 000	5 627 000	3 680 288,—
	Artikel 2 1 2 — Insgesamt	11 542 000	8 316 000	7 728 233,34
	KAPITEL 2 1 — INSGESAMT	18 223 000	13 074 000	10 889 217,50
KAPITEL 2 2
2 2 0
Technisches Material und technische Anlagen
2 2 0 0	Erstausstattung mit technischem Material und technischen Anlagen	1 428 000	101 000	2 522,34
2 2 0 1	Ersatzbeschaffung von technischem Material und technischen Anlagen	15 000	16 000	497 620,47
2 2 0 2	Miete für technisches Material und technische Anlagen	1 000	1 000	0,—
2 2 0 3	Mietkauf (Leasing), Instandhaltung und Instandsetzung von technischem Material und technischen Anlagen	598 000	410 000	295 723,36
	Artikel 2 2 0 — Insgesamt	2 042 000	528 000	795 866,17
2 2 1
Mobiliar
2 2 1 0	Erstausstattung mit Mobiliar	536 000	106 500	462 826,22
2 2 1 1	Ersatzbeschaffung von Mobiliar	15 000	4 500	83 765,65
2 2 1 2	Miete für Mobiliar	p.m.	p.m.	0,—
2 2 1 3	Instandhaltung, Betrieb und Instandsetzung von Mobiliar	p.m.	p.m.	0,—
	Artikel 2 2 1 — Insgesamt	551 000	111 000	546 591,87
2 2 3
Fahrzeuge
2 2 3 0	Erstausstattung mit Fahrzeugen	p.m.	p.m.	0,—
2 2 3 1	Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen	p.m.	p.m.	0,—
2 2 3 2	Miete für Fahrzeuge	1 000	1 000	68,68
2 2 3 3	Instandhaltung, Betrieb und Instandsetzung von Fahrzeugen	p.m.	p.m.	0,—
	Artikel 2 2 3 — Insgesamt	1 000	1 000	68,68
2 2 5
Ausgaben für Dokumentation und Bibliothek
2 2 5 0	Bibliothek, Beschaffung von Büchern	90 000	71 000	29 885,33
2 2 5 1	Spezifisches Bibliotheks-, Dokumentations- und Vervielfältigungsmaterial	p.m.	p.m.	0,—
2 2 5 2	Abonnements von Zeitungen und Zeitschriften	464 000	229 000	109 878,13
	Artikel 2 2 5 — Insgesamt	554 000	300 000	139 763,46
	KAPITEL 2 2 — INSGESAMT	3 148 000	940 000	1 482 290,18
KAPITEL 2 3
2 3 0
Papier- und Bürobedarf
2 3 0 0	Papier- und Bürobedarf	250 000	234 000	216 461,04
	Artikel 2 3 0 — Insgesamt	250 000	234 000	216 461,04
2 3 2
Finanzkosten
2 3 2 0	Bankspesen	70 000	64 000	57 000,—
2 3 2 9	Sonstige Finanzkosten	p.m.	p.m.	0,—
	Artikel 2 3 2 — Insgesamt	70 000	64 000	57 000,—
2 3 3
Streitsachen
2 3 3 0	Streitsachen	100 000	98 000	35 895,45
	Artikel 2 3 3 — Insgesamt	100 000	98 000	35 895,45
2 3 4
Schadenersatz
2 3 4 0	Schadenersatz	20 000	20 000	0,—
	Artikel 2 3 4 — Insgesamt	20 000	20 000	0,—
2 3 5
Andere Sachausgaben
2 3 5 0	Sonstige Versicherungskosten	3 000	2 000	2 207,41
2 3 5 3	Handhabung von Material und Umzug von Dienststellen	52 000	56 000	12 958,28
2 3 5 4	Archivierung von Dokumenten	152 000	130 000	100 124,08
2 3 5 8	Notfallplanung	110 000	86 000	98 578,73
2 3 5 9	Andere Sachausgaben	10 000	38 000	521,02
	Artikel 2 3 5 — Insgesamt	327 000	312 000	214 389,52
2 3 9
Veröffentlichungen
2 3 9 0	Veröffentlichungen	25 000	28 000	16 500,—
	Artikel 2 3 9 — Insgesamt	25 000	28 000	16 500,—
	KAPITEL 2 3 — INSGESAMT	792 000	756 000	540 246,01
KAPITEL 2 4
2 4 0
Postgebühren und Zustellungskosten
2 4 0 0	Postgebühren und Zustellungskosten	250 000	235 000	249 306,06
	Artikel 2 4 0 — Insgesamt	250 000	235 000	249 306,06
2 4 1
Nachrichtenübermittlung
2 4 1 0	Nachrichtenübermittlung	710 000	508 000	355 323,73
2 4 1 1	Material für Nachrichtenübermittlung	23 000	37 000	19 811,61
	Artikel 2 4 1 — Insgesamt	733 000	545 000	375 135,34
	KAPITEL 2 4 — INSGESAMT	983 000	780 000	624 441,40
KAPITEL 2 5
2 5 0
Sitzungen und Einberufungen im Allgemeinen
2 5 0 0	Sitzungen und Einberufungen im Allgemeinen	10 000	10 000	3 500,—
2 5 0 1	Mitgliedschaften in Foren	65 000	64 000	0,—
	Artikel 2 5 0 — Insgesamt	75 000	74 000	3 500,—
	KAPITEL 2 5 — INSGESAMT	75 000	74 000	3 500,—
	Titel 2 — Insgesamt	39 827 000	31 604 000	26 014 932,93
KAPITEL 2 0 — GRUNDSTÜCKSINVESTITIONEN, MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN KAPITEL 2 1 — AUSGABEN FÜR DIE DATENVERARBEITUNG KAPITEL 2 2 — BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN KAPITEL 2 3 — LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB KAPITEL 2 4 — POST- UND FERNMELDEGEBÜHREN KAPITEL 2 5 — AUSGABEN FÜR SITZUNGEN UND EINBERUFUNGEN

KAPITEL 2 0 —   GRUNDSTÜCKSINVESTITIONEN, MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN

2 0 0   Mieten

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
8 633 000	7 384 000	6 643 685,37

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Mieten für die belegten Dienstgebäude oder Gebäudeteile sowie die Mieten für Lagerräume, Garagen, externe Lagerflächen und Parkplätze.

2 0 1   Versicherungen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
420 000	392 000	333 492,23

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Mittel für die Zahlung der Versicherungsprämien für die Dienstgebäude oder Teile von Dienstgebäuden der Agentur und deren Inhalt sowie der Prämien für die Zivil- und Berufshaftpflichtversicherung.

2 0 2   Wasser, Gas, Strom und Heizung

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
707 000	519 000	419 833,22

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Wasser, Gas, Strom und Heizung.

2 0 3   Instandhaltung und Reinigung

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
605 000	539 000	435 563,03

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Unterhaltung der Räume, der Aufzüge, der Zentralheizung, der Klimaanlagen usw. Der Ansatz ist nach den laufenden Verträgen berechnet.

Veranschlagt sind ferner die Mittel für bestimmte regelmäßige Sonderreinigungen, Putz- und Pflegemittel, Wäscherei und chemische Reinigung usw. sowie für Malerarbeiten und das zur Instandsetzung und Instandhaltung erforderliche Material für die Beschaffung, Miete und Pflege von Pflanzen.

2 0 4   Herrichtung der Diensträume

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
2 054 000	3 829 000	1 891 838,69

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Herrichtungsarbeiten wie die Versetzung von Zwischenwänden in den Gebäuden, den Umbau von elektrischen Anlagen sowie sonstige handwerkliche Facharbeiten (Schlosser-, Elektriker-, Installateur- und Malerarbeiten, Verlegen von Fußbodenbelägen usw.).

2 0 5   Sicherheit und Überwachung der Gebäude

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
348 000	240 000	465 395,49

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Sicherheit von Personen und Gebäuden, insbesondere die Gebäudeüberwachungsverträge, die Anschaffung, Miete und Unterhaltung der Sicherheits- und Brandbekämpfungsgeräte, die Ersatzbeschaffung für die Ausrüstung des freiwilligen Rettungspersonals sowie die gesetzlich vorgeschriebenen Kontrollen einschließlich der laufenden Ausgaben für u. a. Einlassausweise usw.

Veranschlagt sind ferner die Mittel für technische Hilfe.

2 0 8   Sonstige, vor der Errichtung oder der Ausstattung von Immobilien anfallende Ausgaben

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
230 000	225 000	574 772,73

Erläuterungen

Dieser Artikel ist bestimmt zur Deckung der Ausgaben für die finanziellen und technischen Gutachten, die vor dem Erwerb oder der Errichtung von Gebäuden in Auftrag zu geben sind.

Veranschlagt sind ebenfalls die Gebühren für die technische Unterstützung bei umfangreichen Ausstattungsarbeiten.

2 0 9   Sonstige Ausgaben für Gebäude

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
3 609 000	2 852 000	1 710 657,08

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Gebäudekosten, soweit diese in den übrigen Artikeln dieses Kapitels nicht gesondert ausgewiesen werden, insbesondere Kosten für die Verwaltung von Gebäuden mit mehreren Mietern, Kosten für Zustandsfeststellungen und kommunale Abgaben.

Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Kosten für technische Unterstützungsleistungen.

KAPITEL 2 1 —   AUSGABEN FÜR DIE DATENVERARBEITUNG

2 1 1   Wartung von Datenübertragungsnetzen und -ausrüstung

2 1 1 0   Anschaffung von neuer Computerhardware für die Tätigkeit der Agentur

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
1 465 000	717 000	836 846,24

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausstattung mit Computer- und anderen ähnlichen elektronischen Bürogeräten und Computerhardware, einschließlich Erstausstattung mit der Agentur-Standardsoftware, die für die normale Tätigkeit der Agentur erforderlich ist.

2 1 1 1   Anschaffung von neuer Computersoftware für die Tätigkeit der Agentur

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
582 000	312 000	216 428,66

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausstattung mit Programmpaketen und Computersoftware, die für die normale Tätigkeit der Agentur erforderlich sind.

2 1 1 2   Ersatzbeschaffung von Computerhardware und -software für die Tätigkeit der Agentur

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
150 000	120 000	0,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ersatzbeschaffung von vorhandener Computerhardware, Programmpaketen und Computersoftware, die für die normale Tätigkeit der Agentur erforderlich sind.

2 1 1 3   Miete von Computerhardware und -software für die Tätigkeit der Agentur

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
p.m.	p.m.	0,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Miete oder den Mietkauf (Leasing) von Computerhardware und -software, die für die normale Tätigkeit der Agentur erforderlich sind, deren Kauf nicht wirtschaftlich bzw. wegen der knappen Haushaltsmittel schwierig wäre.

2 1 1 4   Instandhaltung und Instandsetzung von Computerhardware und -software für die Tätigkeit der Agentur

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
2 575 000	1 710 000	1 419 018,77

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten für das Material und die Geräte der Posten 2 1 1 0 bis 2 1 1 3.

2 1 1 5   Analyse, Programmierung und technische Hilfe für die Tätigkeit der Agentur

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
1 909 000	1 899 000	688 690,49

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für externes Personal und Dienstleistungen für Analyse und Programmierung sowie technische Hilfe, die für die Tätigkeit der Agentur erforderlich sind.

2 1 2   Datenübertragungsnetze und -ausrüstung für spezielle Projekte

2 1 2 0   Anschaffung von neuer Computerhardware für spezielle Projekte

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
200 000	109 000	819 201,70

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausstattung mit Computer- und anderer ähnlicher Büroausstattung sowie Computerhardware, einschließlich Erstausstattung mit der Agentur-Standardsoftware für spezielle Projekte.

2 1 2 1   Anschaffung von neuer Computersoftware für spezielle Projekte

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
243 000	110 000	387 905,18

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausstattung mit Programmpaketen und Computersoftware für spezielle Projekte.

2 1 2 2   Ersatzbeschaffung von Computerhardware und -software für spezielle Projekte

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
215 000	p.m.	0,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ersatzbeschaffung von vorhandener Computerhardware, Programmpaketen und Computersoftware für spezielle Projekte.

2 1 2 3   Miete von Computerhardware und -software für spezielle Projekte

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
p.m.	p.m.	0,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Miete oder den Mietkauf (Leasing) von Computerhardware und -software für spezielle Projekte, deren Kauf nicht wirtschaftlich bzw. aufgrund der Beschränkungen des Haushaltsplans schwierig wäre.

2 1 2 4   Instandhaltung und Instandsetzung von Computerhardware und -software für spezielle Projekte

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
4 622 000	2 470 000	2 840 838,46

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten für das Material und die Geräte der Posten 2 1 2 0 bis 2 1 2 3.

2 1 2 5   Analyse, Programmierung und technische Hilfe für spezielle Projekte

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
6 262 000	5 627 000	3 680 288,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für externes Personal und Dienstleistungen für Analyse und Programmierung sowie technische Hilfe für spezielle Projekte.

KAPITEL 2 2 —   BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN

2 2 0   Technisches Material und technische Anlagen

2 2 0 0   Erstausstattung mit technischem Material und technischen Anlagen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
1 428 000	101 000	2 522,34

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Beschaffung von Geräten und Material für Audio-Video-Technik, Vervielfältigung, Archivierung, Bibliothek und Dolmetschen.

Veranschlagt sind auch die Mittel für Anlagen und Material für behinderte Beamte.

2 2 0 1   Ersatzbeschaffung von technischem Material und technischen Anlagen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
15 000	16 000	497 620,47

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Ersatzbeschaffung, insbesondere von Material für Audio-Video-Technik, Vervielfältigung, Archivierung, Bibliothek und Dolmetschen, wie Kabinen, Kopfhörer und Umschaltgeräte für Simultandolmetschanlagen.

Veranschlagt sind ferner Mittel für Anlagen und Material für behinderte Bedienstete.

2 2 0 2   Miete für technisches Material und technische Anlagen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
1 000	1 000	0,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Miete von Material und Geräten, deren Kauf nicht wirtschaftlich bzw. angesichts der knappen Haushaltsmittel schwierig wäre.

Veranschlagt sind ferner Mittel für Anlagen und Material für behinderte Beamte.

2 2 0 3   Mietkauf (Leasing), Instandhaltung und Instandsetzung von technischem Material und technischen Anlagen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
598 000	410 000	295 723,36

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Wartung und Reparatur des Materials in den Posten 2 2 0 0 bis 2 2 0 1 sowie beispielsweise für Leasingvereinbarungen für Fotokopier- und andere technische Ausrüstung sowie der Kosten für technische Unterstützung und die Bereitstellung von in Auftrag gegebenen Dienstleistungen.

Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Kosten für die Wartung und Reparatur von Anlagen und Geräten für behinderte Personen.

2 2 1   Mobiliar

2 2 1 0   Erstausstattung mit Mobiliar

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
536 000	106 500	462 826,22

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung von Büromöbeln und anderen Möbeln, insbesondere ergonomischen Möbeln, Regalen für die Archive usw.

2 2 1 1   Ersatzbeschaffung von Mobiliar

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
15 000	4 500	83 765,65

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Ersatz von veraltetem und nicht mehr verwendbarem Mobiliar.

2 2 1 2   Miete für Mobiliar

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
p.m.	p.m.	0,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Anmietung von Mobiliar.

2 2 1 3   Instandhaltung, Betrieb und Instandsetzung von Mobiliar

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
p.m.	p.m.	0,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Instandhaltung und Instandsetzung von Mobiliar.

2 2 3   Fahrzeuge

2 2 3 0   Erstausstattung mit Fahrzeugen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
p.m.	p.m.	0,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Kauf von Fahrzeugen.

2 2 3 1   Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
p.m.	p.m.	0,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Fahrzeuge, die im Haushaltsjahr einen so hohen Gesamtkilometerstand erreicht haben werden, dass eine Ersatzbeschaffung gerechtfertigt ist.

2 2 3 2   Miete für Fahrzeuge

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
1 000	1 000	68,68

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die kurz- bzw. langfristige Anmietung von Fahrzeugen.

2 2 3 3   Instandhaltung, Betrieb und Instandsetzung von Fahrzeugen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
p.m.	p.m.	0,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Instandhaltung, Instandsetzung und Versicherung der Dienstfahrzeuge (Kauf von Treibstoff, Schmiermitteln, Reifen, Schläuchen, verschiedenem Material, Ersatzteilen, Werkzeug usw.).

2 2 5   Ausgaben für Dokumentation und Bibliothek

2 2 5 0   Bibliothek, Beschaffung von Büchern

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
90 000	71 000	29 885,33

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung der für die Dienststellen der Agentur notwendigen Nachschlagewerke, Dokumente und sonstigen nicht periodischen Veröffentlichungen sowie für die Vervollständigung vorhandener Bände.

2 2 5 1   Spezifisches Bibliotheks-, Dokumentations- und Vervielfältigungsmaterial

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
p.m.	p.m.	0,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Ausrüstung mit speziellem Bibliotheksmaterial (Karteien, Regale, Katalogschränke usw.).

2 2 5 2   Abonnements von Zeitungen und Zeitschriften

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
464 000	229 000	109 878,13

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Abonnements von Zeitungen, Fachzeitschriften, Amtsblättern, Parlamentsdokumenten, Außenhandelsstatistiken, verschiedenen Bulletins, Online-Datenbanken und sonstigen Fachpublikationen und Bibliotheksdienstleistungen.

KAPITEL 2 3 —   LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

2 3 0   Papier- und Bürobedarf

2 3 0 0   Papier- und Bürobedarf

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
250 000	234 000	216 461,04

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Ankauf von Papier, Umschlägen und Büromaterial sowie für Material für Vervielfältigungsarbeiten und in Auftrag gegebene Druckarbeiten.

2 3 2   Finanzkosten

2 3 2 0   Bankspesen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
70 000	64 000	57 000,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Deckung der Bankspesen (Provisionen, Agios, sonstige Spesen).

2 3 2 9   Sonstige Finanzkosten

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
p.m.	p.m.	0,—

2 3 3   Streitsachen

2 3 3 0   Streitsachen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
100 000	98 000	35 895,45

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der vor Klageerhebung anfallenden Kosten sowie der Ausgaben für die Inanspruchnahme von Rechtsanwälten und sonstigen Sachverständigen als Berater der Agentur.

Die Mittel sind ebenfalls zur Deckung etwaiger Ausgaben bestimmt, die der Agentur vom Gerichtshof oder von anderen Gerichten angelastet werden.

2 3 4   Schadenersatz

2 3 4 0   Schadenersatz

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
20 000	20 000	0,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den von der Agentur zu leistenden Schadenersatz.

2 3 5   Andere Sachausgaben

2 3 5 0   Sonstige Versicherungskosten

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
3 000	2 000	2 207,41

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung verschiedener Versicherungsarten (Versicherungen für Dienstreisen, Versicherung für den Rechnungsführer usw.).

2 3 5 3   Handhabung von Material und Umzug von Dienststellen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
52 000	56 000	12 958,28

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für den Umzug und die Zusammenlegung der Dienststellen sowie der Kosten für die Handhabung (Entgegennahme, Lagerung, Unterbringung) von Material, Mobiliar und Bürobedarf.

2 3 5 4   Archivierung von Dokumenten

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
152 000	130 000	100 124,08

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Gebühren für den Umgang mit bzw. den Zugang zu Dokumenten, die in externen Archiven gelagert werden, und die Lagergebühren.

2 3 5 8   Notfallplanung

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
110 000	86 000	98 578,73

Erläuterungen

Diese Mittel decken alle Ausgaben in Bezug auf die Notfallplanung, wie zum Beispiel Kosten für einen Vertrag mit einem Notfallzentrum, Notfallplanung und -beratung, Erprobung und Aktualisierung des Notfallplans.

2 3 5 9   Andere Sachausgaben

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
10 000	38 000	521,02

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung anderer Sachausgaben, die nicht getrennt in anderen Posten vorgesehen sind.

2 3 9   Veröffentlichungen

2 3 9 0   Veröffentlichungen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
25 000	28 000	16 500,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Veröffentlichungen, die nicht unter Titel 3 fallen, insbesondere Kosten für die Veröffentlichung des Haushalts und von Änderungshaushalten im Amtsblatt der Europäischen Union gemäß Artikel 26 der Finanzvorschriften der Agentur.

KAPITEL 2 4 —   POST- UND FERNMELDEGEBÜHREN

2 4 0   Postgebühren und Zustellungskosten

2 4 0 0   Postgebühren und Zustellungskosten

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
250 000	235 000	249 306,06

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Postgebühren und Zustellungskosten für den normalen Schriftverkehr, den Versand von Berichten und Veröffentlichungen und von Paketgebühren im Luft-, Schiffs- und Eisenbahnversand sowie für den internen Postdienst der Agentur.

2 4 1   Nachrichtenübermittlung

2 4 1 0   Nachrichtenübermittlung

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
710 000	508 000	355 323,73

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für feste Mietkosten, die Kosten von Anrufen und Mitteilungen, Wartungskosten, die Instandsetzung und Instandhaltung der Betriebseinrichtung, die Kosten von Grund- und Benutzungsgebühren für Kommunikationsdienste (Telefon, Fernschreiber, Telegraf, Fernsehen, Tele- und Videokonferenzen, einschließlich Datenübertragung), technische Unterstützungsleistungen und die Bereitstellungen von in Auftrag gegebenen Dienstleistungen im Zusammenhang mit Telekommunikations-, Telefonzentralen- und Empfangseinrichtungen.

Veranschlagt sind ferner Mittel für den Kauf von Fernsprechbüchern.

2 4 1 1   Material für Nachrichtenübermittlung

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
23 000	37 000	19 811,61

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Ausrüstung der Gebäude mit Fernmeldeanlagen, insbesondere Verkabelung (Erwerb, Miete, Installierung und Wartung).

Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Kosten für die Anschaffung von Mobiltelefonen und Zusatzausrüstung sowie der Kosten für technische Hilfe.

KAPITEL 2 5 —   AUSGABEN FÜR SITZUNGEN UND EINBERUFUNGEN

2 5 0   Sitzungen und Einberufungen im Allgemeinen

2 5 0 0   Sitzungen und Einberufungen im Allgemeinen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
10 000	10 000	3 500,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Reise-, Aufenthalts- und Nebenkosten der externen Sachverständigen, die zu Sitzungen geladen werden, die nicht direkt mit der Durchführung des Arbeitsprogramms der Agentur zusammenhängen.

Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Veranstaltung dieser Sitzungen, soweit sie nicht durch die bestehende Infrastruktur gedeckt sind.

2 5 0 1   Mitgliedschaften in Foren

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
65 000	64 000	0,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Gebühren für die Mitgliedschaft in Foren für den Erfahrungsaustausch.

TITEL 3

OPERATIONELLE AUSGABEN

Artikel Posten	Bezeichnung	Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
KAPITEL 3 0
3 0 0
Sitzungen
3 0 0 0	Kostenerstattung an Sitzungsteilnehmer	7 086 000	6 162 000	5 684 205,37
3 0 0 1	Dolmetscherleistungen	24 000	48 000	24 754,—
3 0 0 2	Verpflegung	183 000	140 000	116 400,—
3 0 0 3	Sonstige Ausgaben	5 000	5 000	29,08
	Artikel 3 0 0 — Insgesamt	7 298 000	6 355 000	5 825 388,45
3 0 1
Beurteilung von Arzneimitteln
3 0 1 0	Beurteilung von Arzneimitteln	46 513 000	46 058 000	29 098 525,—
3 0 1 1	Beurteilung von ausgewiesenen Arzneimitteln für seltene Leiden	4 576 000	5 476 000	4 946 740,—
3 0 1 2	Besondere Tätigkeiten	p.m.	425 000	681 580,—
	Artikel 3 0 1 — Insgesamt	51 089 000	51 959 000	34 726 845,—
3 0 2
Übersetzungen
3 0 2 0	Übersetzungszentrum in Luxemburg	2 500 000	1 769 000	980 487,12
3 0 2 1	Sonstige Übersetzungen	1 093 000	716 000	62 800,—
	Artikel 3 0 2 — Insgesamt	3 593 000	2 485 000	1 043 287,12
3 0 3
Untersuchungen und Konsultationen
3 0 3 0	Untersuchungen und Konsultationen	150 000	170 000	150 174,18
	Artikel 3 0 3 — Insgesamt	150 000	170 000	150 174,18
3 0 4
Veröffentlichungen
3 0 4 0	Informationen und Veröffentlichungen	178 000	194 000	122 182,56
	Artikel 3 0 4 — Insgesamt	178 000	194 000	122 182,56
3 0 5
Gemeinschaftsprogramme
3 0 5 0	Gemeinschaftsprogramme	490 000	760 000	131 921,20
	Artikel 3 0 5 — Insgesamt	490 000	760 000	131 921,20
	KAPITEL 3 0 — INSGESAMT	62 798 000	61 923 000	41 999 798,51
	Titel 3 — Insgesamt	62 798 000	61 923 000	41 999 798,51
KAPITEL 3 0 — OPERATIONELLE AUSGABEN

KAPITEL 3 0 —   OPERATIONELLE AUSGABEN

3 0 0   Sitzungen

3 0 0 0   Kostenerstattung an Sitzungsteilnehmer

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
7 086 000	6 162 000	5 684 205,37

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Reise-, Aufenthalts- und Nebenkosten der Mitglieder des Verwaltungsrates und der wissenschaftlichen Ausschüsse und ihrer Arbeitsgruppen sowie der Sachverständigen, die zur Teilnahme an den Sitzungen dieser Ausschüsse und Arbeitsgruppen geladen werden.

Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Veranstaltung dieser Sitzungen, soweit sie nicht durch die bestehende Infrastruktur gedeckt sind.

3 0 0 1   Dolmetscherleistungen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
24 000	48 000	24 754,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Vergütungen und Reisekosten der freiberuflichen Dolmetscher und Konferenzoperateure, einschließlich der Vergütung der von Dolmetschern der Kommission erbrachten Leistungen, im Zusammenhang mit sämtlichen Sitzungen, die mit der Durchführung des Arbeitsprogramms der Agentur zusammenhängen.

3 0 0 2   Verpflegung

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
183 000	140 000	116 400,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Verpflegung bei Sitzungen.

3 0 0 3   Sonstige Ausgaben

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
5 000	5 000	29,08

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung sonstiger Ausgaben im Zusammenhang mit den Sitzungen.

3 0 1   Beurteilung von Arzneimitteln

3 0 1 0   Beurteilung von Arzneimitteln

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
46 513 000	46 058 000	29 098 525,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für:

—

Berichterstatter und Mitberichterstatter für Fachuntersuchungen und -beratung, für die Aufträge an hochqualifizierte Sachverständige (Einzelpersonen oder Firmen) vergeben werden, gemäß Artikel 62 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen Arzneimittel-Agentur (ABl. L 136 vom 30.4.2004, S. 1);

—	Ankauf von Beratungsleistungen, wenn die Agentur nicht über entsprechendes Personal für die wissenschaftliche Beurteilung von Anträgen verfügt;

—	bereits durchgeführte Untersuchen oder Abonnements bei speziellen Forschungseinrichtungen;

—	Tests und Probennahme durch das amtliche medizinische Kontrolllabor der Europäischen Abteilung für die Qualität von Arzneimitteln der Europäischen Arzneibuchkommission.

3 0 1 1   Beurteilung von ausgewiesenen Arzneimitteln für seltene Leiden

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
4 576 000	5 476 000	4 946 740,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Beurteilung von designierten Arzneimitteln für seltene Leiden in spezielle Untersuchungen und Konsultationen, die von hoch qualifizierten Fachleuten (Einzelpersonen oder Unternehmen) ausgeführt werden, wenn die Agentur nicht über geeignete Mitarbeiter zur Durchführung dieser Untersuchungen gemäß Artikel 62 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates verfügt.

Veranschlagt sind in Bezug auf Arzneimittel für seltene Leiden ferner Mittel für den Erwerb bereits abgeschlossener Studien oder für regelmäßige Veröffentlichungen spezieller Forschungseinrichtungen sowie für die Kosten für Tests und Stichprobenziehung durch die amtlichen Arzneimittelkontrolllaboratorien im Rahmen der Europäischen Abteilung für Arzneimittelqualität der Europäischen Arzneibuchkommission.

3 0 1 2   Besondere Tätigkeiten

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
p.m.	425 000	681 580,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für besondere Aktivitäten gemäß geltendem Beschluss des Verwaltungsrates.

3 0 2   Übersetzungen

3 0 2 0   Übersetzungszentrum in Luxemburg

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
2 500 000	1 769 000	980 487,12

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für beim Übersetzungszentrum in Luxemburg in Auftrag gegebene Übersetzungen im Zusammenhang mit sämtlichen Texten, die direkt mit der Durchführung des Arbeitsprogramms der Agentur zusammenhängen.

3 0 2 1   Sonstige Übersetzungen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
1 093 000	716 000	62 800,—

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Überprüfung von Übersetzungen von Produktinformationen der Mitgliedstaaten.

3 0 3   Untersuchungen und Konsultationen

3 0 3 0   Untersuchungen und Konsultationen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
150 000	170 000	150 174,18

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für den Abschluss von Dienstleistungsverträgen und Bewertungsstudien von Fachleuten im Zusammenhang mit den Tätigkeiten der Agentur.

3 0 4   Veröffentlichungen

3 0 4 0   Informationen und Veröffentlichungen

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
178 000	194 000	122 182,56

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Vorbereitung, Bearbeitung und Veröffentlichung, in welcher Form auch immer, des Tätigkeitsberichts und anderer Veröffentlichungen der Agentur, einschließlich z. B. Papier-, Schreib-, Vervielfältigungs- oder Druckkosten, Kosten für die Vervielfältigung von Dias, Fotos, Plakaten und Kosten für Vertrieb und sonstige freiberufliche Dienstleistungen, Kosten, die im Zusammenhang mit der Sensibilisierung für die EMEA und ihre Aktivitäten entstehen, sowie Kosten für Veröffentlichungen im Zusammenhang mit den Auftragsvergabeverfahren.

3 0 5   Gemeinschaftsprogramme

3 0 5 0   Gemeinschaftsprogramme

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
490 000	760 000	131 921,20

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Ausgaben für die Durchführung von Gemeinschaftsprogrammen, wie des Pan European Regulatory Forum, die die Agentur auf Anfrage der Europäischen Kommission oder anderer Einrichtungen der Europäischen Union mit Genehmigung des Verwaltungsrates der Agentur durchführt. Veranschlagt sind Mittel für die Reise- und Aufenthaltskosten der Mitglieder des Verwaltungsrates und des Wissenschaftlichen Ausschusses und ihrer Arbeitsgruppen sowie der Delegierten der mittel- und osteuropäischen Länder und von Sachverständigen.

Veranschlagt sind auch Mittel zur Deckung der Kosten für die Organisation von Sitzungen, der Honorare und Reisekosten für Dolmetscher oder Sitzungspersonal, ggf. der Kosten für Übersetzungen, der Kosten für die Teilnahme von Bediensteten der Agentur an solchen Sitzungen, für Zeitarbeits- und anderes Personal zur Unterstützung bei der Durchführung des Programms, Kosten im Zusammenhang mit Informationstechnologie sowie sonstige Kosten im Zusammenhang mit dieser Tätigkeit.

TITEL 9

SONSTIGE AUSGABEN

Artikel Posten	Bezeichnung	Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
KAPITEL 9 0
9 0 0	Sonstige Ausgaben	p.m.	p.m.	0,—
	KAPITEL 9 0 — INSGESAMT	p.m.	p.m.	0,—
	Titel 9 — Insgesamt	p.m.	p.m.	0,—
	GESAMTBETRAG	154 538 000	138 676 000	107 322 031,54
KAPITEL 9 0 — VORLÄUFIG EINGESETZTE MITTEL

KAPITEL 9 0 —   VORLÄUFIG EINGESETZTE MITTEL

9 0 0   Sonstige Ausgaben

Mittel 2007	Mittel 2006	Ausgaben 2005
p.m.	p.m.	0,—

Stellenplan

Laufbahn- und Besoldungsgruppen	Planstellen auf Zeit
	2006	2007
AD 16	1	1
AD 15	3	3
AD 14	4	4
AD 13	4	4
AD 12	34	34
AD 11	33	33
AD 10	34	34
AD 9	13	13
AD 8	32	36
AD 7	43	43
AD 6	12	12
AD 5	—	10
Insgesamt AD	213	227
AST 11	—	—
AST 10	6	6
AST 9	2	2
AST 8	10	10
AST 7	14	14
AST 6	30	30
AST 5	32	32
AST 4	54	54
AST 3	23	24
AST 2	10	10
AST 1	30	32
Insgesamt AST	211	214
Gesamtzahl	424	441

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