22.10.2005   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 279/75

(1)

Aviäre Influenza (Geflügelpest) ist eine hoch kontagiöse und von hoher Mortalität gekennzeichnete Viruserkrankung von Geflügel und Vögeln, die schnell epidemische Ausmaße annehmen und die Tiergesundheit und öffentliche Gesundheit ernsthaft gefährden sowie die Produktivität der Geflügelwirtschaft stark beeinträchtigen kann.

(2)

Mit der Richtlinie 92/40/EWG des Rates vom 19. Mai 1992 (2) wurden unbeschadet der geltenden Gemeinschaftsvorschriften für den innergemeinschaftlichen Handel Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Geflügelpest in Geflügelbeständen festgelegt. Die Richtlinie gilt nicht bei Influenzavorkommen bei anderen Vögeln, sieht jedoch vor, dass die Mitgliedstaaten die Kommission in derartigen Fällen über die von ihnen getroffenen Maßnahmen informieren.

(3)

Gemäß der Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (3) und insbesondere ihres Artikels 3 darf der Handel mit den betreffenden Tieren, ihrem Sperma, ihren Eizellen und Embryonen sowie die Einfuhr dieser Tiere und Erzeugnisse nur aus tierseuchenrechtlichen Gründen untersagt oder beschränkt werden, die sich aus der Anwendung gemeinschaftlicher Rechtsvorschriften und insbesondere der Anwendung etwaiger Schutzmaßnahmen ergeben. In der Richtlinie 1999/22/EG des Rates vom 29. März 1999 über die Haltung von Wildtieren in Zoos (4) sind die in den Geltungsbereich der Richtlinie fallenden Zoos definiert. Diese Definition des Zoobegriffs sollte für die Zwecke dieser Entscheidung berücksichtigt werden. Sie muss jedoch hinsichtlich des Handels im Sinne dieser Entscheidung erweitert werden.

(4)

Vorkommen hoch pathogener aviärer Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 haben sich kürzlich in der Türkei, in Rumänien und Russland (westlich des Urals) bestätigt. Indizienbeweise und molekular-epidemiologische Daten legen den Schluss nahe, dass das AI-Virus über Zugvögel aus Zentralasien in diese Länder eingeschleppt wurde. Dies geht auch aus dem Bericht über einen von der Weltorganisation für Tiergesundheit (O.I.E.) in Russland durchgeführten Besuch hervor, der am 14. Oktober 2005 veröffentlicht wurde.

(5)

Angesichts des Risikos der Einschleppung hoch pathogener aviärer Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 in die Gemeinschaft hat die Kommission mehrere Entscheidungen erlassen, darunter auch die Entscheidung 2005/734/EG mit Biosicherheitsmaßnahmen zur Verringerung des Risikos der Übertragung hoch pathogener aviärer Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 von Wildvögeln auf Hausgeflügel und andere in Gefangenschaft gehaltene Vogelarten und zur Früherkennung der Krankheit in besonders gefährdeten Gebieten (5).

(6)

Es empfiehlt sich, auf Gemeinschaftsebene Biosicherheitsmaßnahmen zur Verhütung der Übertragung hoch pathogener aviärer Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 auf empfängliche Zoovögel in den Mitgliedstaaten festzulegen, um die Wildvögel zu schützen und die Artenvielfalt zu erhalten.

(7)

Die Impfung empfänglicher Zoovögel könnte unter bestimmten Umständen eine angemessene zusätzliche Präventivmaßnahme sein.

(8)

In diesem Sinne sollten auf Gemeinschaftsebene auch die wichtigsten Regeln für die Impfung von Zoovögeln festgelegt werden, die die Mitgliedstaaten befolgen sollten, wenn sie die Impfung von Zoovögeln für erforderlich halten.

(9)

Die Impfung kann, selbst wenn sie auf bestimmte Kategorien von Tieren begrenzt wird, die nicht unbedingt gehandelt werden, den für den internationalen Handel maßgeblichen Influenzastatus in Frage stellen, und zwar nicht nur für den betreffenden Mitgliedstaat oder Teil dieses Mitgliedstaats, in dem diese Impfung durchgeführt wird. Geimpfte Vögel sollten daher nur in den Handel gelangen, sofern bestimmte Anforderungen erfüllt sind. Die Mitgliedstaaten sollten der Kommission bis 30. November 2005 mitteilen, welche Maßnahmen sie zur ordnungsgemäßen Umsetzung dieser Entscheidung getroffen haben.

(10)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

a)

„Zoo“:

b)

„empfänglicher Vogel“: Exemplar einer für aviäre Influenza empfänglichen Vogelart, die nicht für die Erzeugung von Tierprodukten bestimmt ist.

a)

genaue Anschrift und Standort der Zoos, in denen die Impfung durchgeführt werden soll;

b)

besondere Kennzeichnung und Anzahl der empfänglichen Vögel;

c)

individuelle Kennzeichnung der zu impfenden Vögel;

d)

Art des zu verwendenden Impfstoffes, Impfschema und zeitlicher Ablauf der Impfungen;

e)

Begründung der Impfmaßnahme;

f)

Zeitplan der Impfungen.