31998R1265

VERORDNUNG (EG) Nr. 1265/98 DER KOMMISSION vom 18. Juni 1998 zur Ergänzung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 2400/96 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geographischen Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (Text von Bedeutung für den EWR)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates vom 14. Juli 1992 zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1068/97 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 6 Absätze 3 und 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Frankreich und Portugal haben der Kommission gemäß Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 Anträge auf Eintragung bestimmter Bezeichnungen als geographische Angaben und Ursprungsbezeichnungen übermittelt.

Gemäß Artikel 6 Absatz 1 der genannten Verordnung wurde festgestellt, daß diese Anträge derselben Verordnung entsprechen und insbesondere alle dort in Artikel 4 vorgesehenen Angaben enthalten.

Nach Veröffentlichung der im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Bezeichnungen im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (3) wurde bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 7 der obengenannten Verordnung eingelegt.

Diese Bezeichnungen sind daher in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und geographischen Angaben einzutragen und in der Gemeinschaft als Ursprungsbezeichnungen sowie geographische Bezeichnungen zu schützen.

Der Anhang dieser Verordnung ergänzt den Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2400/96 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 195/98 (5) -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2400/96 wird durch die im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Bezeichnungen ergänzt. Diese Bezeichnungen werden außerdem in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geographischen Angaben als geschützte Ursprungsbezeichnungen (g.U.) und geschützte geographische Angaben (g.g.A.) gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 eingetragen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. Juni 1998

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 208 vom 24. 7. 1992, S. 1.

(2) ABl. L 156 vom 13. 6. 1997, S. 10.

(3) ABl. C 273 vom 9. 9. 1997, S. 4.

(4) ABl. L 327 vom 18. 12. 1996, S. 11.

(5) ABl. L 20 vom 27. 1. 1998, S. 20.

ANHANG

1. Erzeugnisse von Anhang II, für die menschliche Ernährung bestimmt

Fleischerzeugnisse

PORTUGAL

Salpicão de Vinhais (g.g.A.)

Chouriça de Carne de Vinhais oder Linguiça de Vinhais (g.g.A.)

Käse

PORTUGAL

Queijo do Pico (g.U.)

2. Lebensmittel gemäß Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92

Frische Fische, Weich- und Schalentiere sowie Erzeugnisse hieraus

FRANKREICH

Coquille St. Jacques des Côtes d'Armor (g.g.A.)