31991R2273

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2273/91 DER KOMMISSION vom 29. Juli 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 16,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1436/91 (4), wurde insbesondere die Nomenklatur der Erzeugnisse des KN-Codes 1108 festgelegt. Für diese Erzeugnisse sollte, damit bestehende Unklarheiten beseitigt werden, die Anwendung der vorgesehenen Analysemethoden eindeutig vorgeschrieben werden. Überdies sind die jeweiligen sprachlichen Fassungen aufeinander abzustimmen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Abschnitt 3 im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 wird bezueglich des KN-Codes 1108 durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. August 1991. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. Juli 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 281 vom 1. 11. 1975, S. 1. (2) ABl. Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23. (3) ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1. (4) ABl. Nr. L 137 vom 31. 5. 1991, S. 21.

ANHANG

"ANHANG

KN-Code Warenbezeichnung Produktcode 1108 Stärke; Inulin: Stärke (6): 1108 11 00 von Weizen: mit einem Mindestgehalt von Trockenmasse von 87 % und einem Reinheitsgrad in der Trockenmasse von mindestens 97 % 1108 11 00 200 mit einem Gehalt an Trockenmasse von mindestens 84 % und weniger als 87 % sowie einem Reinheitsgrad in der Trockenmasse von mindestens 97 % (7) 1108 11 00 300 andere 1108 11 00 800 1108 12 00 Mais mit einem Mindestgehalt an Trockenmasse von 87 % und einem Reinheitsgrad in der Trockenmasse von mindestens 97 % 1108 12 00 200 mit einem Gehalt an Trockenmasse von mindestens 84 % und weniger als 87 % sowie einem Reinheitsgrad in der Trockenmasse von mindestens 97 % (7) 1108 12 00 300 andere 1108 12 00 800 1108 13 00 Kartoffeln: mit einem Mindestgehalt an Trockenmasse von 80 % und einem Reinheitsgrad in der Trockenmasse von mindestens 97 % 1108 13 00 200 mit einem Gehalt an Trockenmasse von mindestens 77 % und weniger als 80 % sowie einem Reinheitsgrad in der Trockenmasse von mindestens 97 % (7) 1108 13 00 300 andere 1108 13 00 800 1108 14 00 Manihot: mit einem Mindestgehalt an Trockenmasse von 87 % und einem Reinheitsgrad in der Trockenmasse von mindestens 97 % 1108 14 00 200 mit einem Gehalt an Trockenmasse von mindestens 84 % und weniger als 87 % sowie einem Reinheitsgrad in der Trockenmasse von mindestens 97 % (7) 1108 14 00 300 andere 1108 14 00 800 1108 19 andere Stärke: 1108 19 10 Reisstärke: mit einem Mindestgehalt an Trockenmasse von 87 % und einem Reinheitsgrad in der Trockenmasse von mindestens 97 % 1108 19 10 200 mit einem Gehalt an Trockenmasse von mindestens 84 % und weniger als 87 % sowie einem Reinheitsgrad in der Trockenmasse von mindestens 97 % (7) 1108 19 10 300 andere 1108 19 10 800 1108 19 90 andere: mit einem Mindestgehalt an Trockenmasse von 87 % und einem Reinheitsgrad in der Trockenmasse von mindestens 97 % 1108 19 90 200 mit einem Gehalt an Trockenmasse von mindestens 84 % und weniger als 87 % sowie einem Reinheitsgrad in der Trockenmasse von mindestens 97 % (7) 1108 19 90 300 andere 1108 19 90 800

(6) Bei Erfuellung der Zollförmlichkeiten trägt der Zollbeteiligte in der zu diesem Zweck vorgesehenen Erklärung den Trockenmassegehalt des Erzeugnisses ein.

Der Trockenmassegehalt der Stärke wird nach der in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 1908/84 der Kommission (ABl. Nr. L 178 vom 5. 7. 1984, S. 22) beschriebenen Methode, der Reinheitsgrad nach der in Anhang I der Richtlinie 72/199/EWG der Kommission (ABl. Nr. L 123 vom 29. 5. 1972, S. 6) beschriebenen "Ewers modified polarimetric method" bestimmt.

(7) Die Ausfuhrerstattung für Stärke ist gemäß der nachstehenden Formel anzupassen:

1. Kartoffelstärke: Vorhandene Trockenmasse

80 × Ausfuhrerstattung, 2. Andere Stärke: Vorhandene Trockenmasse

87 × Ausfuhrerstattung".