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Document 31981R0300

    Verordnung (EWG) Nr. 300/81 der Kommission vom 29. Januar 1981 über die Einreihung von Waren in die Tarifstelle 04.02 A II des Gemeinsamen Zolltarifs

    ABl. L 33 vom 5.2.1981, p. 19–19 (DA, DE, EL, EN, FR, IT, NL)

    Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht. (ES, PT)

    Legal status of the document No longer in force, Date of end of validity: 27/02/1991; Aufgehoben durch 31991R0439

    ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/1981/300/oj

    31981R0300

    Verordnung (EWG) Nr. 300/81 der Kommission vom 29. Januar 1981 über die Einreihung von Waren in die Tarifstelle 04.02 A II des Gemeinsamen Zolltarifs

    Amtsblatt Nr. L 033 vom 05/02/1981 S. 0019 - 0019
    Spanische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 7 S. 0238
    Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 7 S. 0238


    ****

    ( 1 ) ABL . NR . L 14 VOM 21 . 1 . 1969 , S . 1 .

    ( 2 ) ABL . NR . L 40 VOM 11 . 2 . 1977 , S . 1 .

    ( 3 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968 , S . 1 .

    ( 4 ) ABL . NR . L 315 VOM 24 . 11 . 1980 , S . 1 .

    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 300/81 DER KOMMISSION

    VOM 29 . JANUAR 1981

    ÜBER DIE EINREIHUNG VON WAREN IN DIE TARIFSTELLE 04.02 A II DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

    DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

    GEMEINSCHAFTEN -

    GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

    GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 97/69 DES RATES VOM 16 . JANUAR 1969 ÜBER DIE ZUR EINHEITLICHEN ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 280/77 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,

    IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

    UM DIE EINHEITLICHE ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ZU GEWÄHRLEISTEN , SIND VORSCHRIFTEN ERFORDERLICH FÜR DIE TARIFIERUNG EINES ERZEUGNISSES IN PULVERFORM , DAS AUS MAGERMILCH DURCH TEILWEISEN ENTZUG VON LAKTOSE UND MINERALSALZEN ZUM BEISPIEL DURCH ULTRAFILTRATION GEWONNEN WIRD UND DIE FOLGENDE ZUSAMMENSETZUNG AUFWEIST :

    // //

    TROCKEN- STOFF // MILCHFETT // ASCHE // LAKTOSE // PROTEINE ( 1 ) ( N MAL 6,38 ) //

    //

    96 % // 2 % // 5 % // 4-9 % // 80-85 % //

    ( 1 ) KASEIN UND MOLKENEIWEISS IM VERHÄLTNIS 80 : 20 .

    IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF IM ANHANG ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3000/80 ( 4 ), WERDEN MILCH UND RAHM , IN PULVERFORM ODER GRANULIERT , VON DER TARIFSTELLE 04.02 A II ERFASST .

    DIESES ERZEUGNIS , BEI DEM DAS VERHÄLTNIS DER NATÜRLICHEN BESTANDTEILE DER MILCH ZUEINANDER VERÄNDERT WORDEN IST , HAT NOCH DIE BESCHAFFENHEITSMERKMALE EINES ERZEUGNISSES DER TARIFNUMMER 04.02 .

    INNERHALB DER TARIFNUMMER 04.02 KOMMT DIE TARIFSTELLE 04.02 A II IN BETRACHT .

    DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS -

    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

    ARTIKEL 1

    EIN ERZEUGNIS IN PULVERFORM , DAS AUS MAGERMILCH DURCH TEILWEISEN ENTZUG VON LAKTOSE UND MINERALSALZEN ZUM BEISPIEL DURCH ULTRAFILTRATION GEWONNEN WIRD UND DIE FOLGENDE ZUSAMMENSETZUNG AUFWEIST :

    // //

    TROCKEN- STOFF // MILCHFETT // ASCHE // LAKTOSE // PROTEINE ( 1 ) ( N MAL 6,38 ) //

    //

    96 % // 2 % // 5 % // 4-9 % // 80-85 % //

    ( 1 ) KASEIN UND MOLKENEIWEISS IM VERHÄLTNIS 80 : 20 .

    GEHÖRT IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ZU TARIFSTELLE

    04.02 MILCH UND RAHM , HALTBAR GEMACHT , EINGEDICKT ODER GEZUCKERT :

    A . NICHT GEZUCKERT :

    II . MILCH UND RAHM , IN PULVERFORM ODER GRANULIERT .

    ARTIKEL 2

    DIESE VERORDNUNG TRITT AM 21 . TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

    DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

    BRÜSSEL , DEN 29 . JANUAR 1981

    FÜR DIE KOMMISSION

    KARL-HEINZ NARJES

    MITGLIED DER KOMMISSION

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