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Document 31980S2091

    Entscheidung Nr. 2091/80/EGKS der Kommission vom 4. August 1980 zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 3060/79/EGKS der Kommission zur Festsetzung von Mindestpreisen für Warmbreitband und zur Auferlegung bestimmter Verpflichtungen für die Unternehmen der Stahlindustrie und für die Händler von Stahlerzeugnissen

    ABl. L 203 vom 5.8.1980, p. 20–20 (DA, DE, EN, FR, IT, NL)

    Legal status of the document No longer in force, Date of end of validity: 05/08/1980

    ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/1980/2091/oj

    31980S2091

    Entscheidung Nr. 2091/80/EGKS der Kommission vom 4. August 1980 zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 3060/79/EGKS der Kommission zur Festsetzung von Mindestpreisen für Warmbreitband und zur Auferlegung bestimmter Verpflichtungen für die Unternehmen der Stahlindustrie und für die Händler von Stahlerzeugnissen

    Amtsblatt Nr. L 203 vom 05/08/1980 S. 0020


    ****

    ( 1 ) ABL . NR . L 344 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 7 .

    ENTSCHEIDUNG NR . 2091/80/EGKS DER KOMMISSION

    VOM 4 . AUGUST 1980

    ZUR AUFHEBUNG DER ENTSCHEIDUNG NR . 3060/79/EGKS DER KOMMISSION ZUR FESTSETZUNG VON MINDESTPREISEN FÜR WARMBREITBAND UND ZUR AUFERLEGUNG BESTIMMTER VERPFLICHTUNGEN FÜR DIE UNTERNEHMEN DER STAHLINDUSTRIE UND FÜR DIE HÄNDLER VON STAHLERZEUGNISSEN

    DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

    GEMEINSCHAFTEN -

    GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ÜBER DIE GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL ,

    GESTÜTZT AUF DIE ENTSCHEIDUNG NR . 3060/79/EGKS DER KOMMISSION VOM 27 . DEZEMBER 1979 ZUR FESTSETZUNG VON MINDESTPREISEN FÜR WARMBREITBAND UND ZUR AUFERLEGUNG BESTIMMTER VERPFLICHTUNGEN FÜR DIE UNTERNEHMEN DER STAHLINDUSTRIE UND FÜR DIE HÄNDLER VON STAHLERZEUGNISSEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 9 ,

    IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

    DIE STAHLERZEUGER DER GEMEINSCHAFT HABEN MASSNAHMEN ZUR UMSTRUKTURIERUNG UNTERNOMMEN . BEI AUFRECHTERHALTUNG DER MINDESTPREISE KÖNNTEN EINZELNE ERZEUGER SICH VERANLASST SEHEN , IHRE PRODUKTIONSKAPAZITÄTEN VON WARMBREITBAND DERART ZU ERWEITERN , DASS SIE MIT DEN ALLGEMEINEN ZIELEN STAHL NICHT ÜBEREINSTIMMEN .

    ES IST DESHALB ANGEZEIGT , DIE MINDESTPREISE FÜR DIESES ERZEUGNIS AUFZUHEBEN .

    DIE ÜBRIGEN IN DER GENANNTEN ENTSCHEIDUNG ENTHALTENEN VERPFLICHTUNGEN HABEN KEINE DASEINSBERECHTIGUNG MEHR , WENN DIE MINDESTPREISE NICHT MEHR ANGEWANDT WERDEN .

    ES EMPFIEHLT SICH DAHER , DIE ENTSCHEIDUNG NR . 3060/79/EGKS IN ALLEN IHREN TEILEN AUFZUHEBEN .

    AUFGRUND DER ERFOLGTEN ANHÖRUNGEN IST DIE KOMMISSION IN DER LAGE , DIE MINDESTPREISE UNVERZUEGLICH WIEDER EINZUFÜHREN , WENN SIE FESTSTELLEN SOLLTE , DASS SICH DER MINDESTPREIS ZU EINEM PREISRÜCKGANG BEI WARMBREITBAND FÜHRT , DER GEEIGNET WÄRE , DIE ERREICHUNG DER ZIELE DES VERTRAGES UND DER EISEN- UND STAHLPOLITIK IN FRAGE ZU STELLEN -

    HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

    ARTIKEL 1

    DIE ENTSCHEIDUNG NR . 3060/79/EGKS WIRD AUFGEHOBEN .

    ARTIKEL 2

    DIESE ENTSCHEIDUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

    DIESE ENTSCHEIDUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

    BRÜSSEL , DEN 4 . AUGUST 1980

    FÜR DIE KOMMISSION

    ETIENNE DAVIGNON

    MITGLIED DER KOMMISSION

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