Choose the experimental features you want to try

This document is an excerpt from the EUR-Lex website

Document 31979D0805

79/805/EWG: Entscheidung der Kommission vom 6. September 1979 über die Befreiung des wissenschaftlichen Geräts ,,Coherent-Dye Laser, model CR-590-02' ' von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs

ABl. L 237 vom 21.9.1979, p. 34–34 (DA, DE, EN, FR, IT, NL)

Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht. (EL)

Legal status of the document No longer in force, Date of end of validity: 21/12/1980; Aufgehoben durch 31980D1353

ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/1979/805/oj

31979D0805

79/805/EWG: Entscheidung der Kommission vom 6. September 1979 über die Befreiung des wissenschaftlichen Geräts ,,Coherent-Dye Laser, model CR-590-02' ' von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs

Amtsblatt Nr. L 237 vom 21/09/1979 S. 0034 - 0034
Griechische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 7 S. 0287


****

( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 316 VOM 6 . 12 . 1975 , S . 17 .

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

VOM 6 . SEPTEMBER 1979

ÜBER DIE BEFREIUNG DES WISSENSCHAFTLICHEN GERÄTS " COHERENT-DYE LASER , MODEL CR-590-02 " VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

( 79/805/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ),

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 DER KOMMISSION VOM 2 . DEZEMBER 1975 ZUR FESTSETZUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 4 UND 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE DÄNISCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 2 . MÄRZ 1979 DIE EINLEITUNG DES VERFAHRENS NACH DEN ARTIKELN 4 UND 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB DAS GERÄT " COHERENT-DYE LASER , MODEL CR-590-02 " , DAS ALS KOHÄRENTE LICHTQUELLE MIT VARIABLER WELLENLÄNGE ZUR UNTERSUCHUNG DER DURCHLÄSSIGKEITSSPEKTREN FESTER STOFFE VERWENDET WIRD , WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZT UND WENN JA , OB ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN .

AM 18 . JUNI 1979 IST GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .

DIE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS ES SICH UM EINEN FARBSTOFFLASER FÜR DEN ULTRAVIOLETTEN BEREICH HANDELT . AUFGRUND SEINER OBJEKTIVEN BESCHAFFENHEITSMERKMALE WIE DER AUSGANGSLEISTUNG UND DER STABILITÄT , VERBUNDEN MIT DER VIELZAHL VERSCHIEDENER WELLENBEREICHE SOWIE SEINES VERWENDUNGSZWECKS , IST DAS GERÄT FÜR DIE REINE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG BESONDERS GEEIGNET UND BESITZT SOMIT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER .

NACH AUSKUNFT DER MITGLIEDSTAATEN WERDEN IN DER GEMEINSCHAFT KEINE GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT HERGESTELLT , DIE ZU DEN GLEICHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN KÖNNEN . ES IST SOMIT GERECHTFERTIGT , DIESES GERÄT VON DEN ZÖLLEN FREIZUSTELLEN -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) DAS NACHSTEHENDE GERÄT BESITZT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER : " COHERENT-DYE LASER , MODEL CR-590-02 " .

( 2 ) DIE VORAUSSETZUNGEN NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 FÜR DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR DES IN ABSATZ 1 BEZEICHNETEN GERÄTS SIND ERFÜLLT .

ARTIKEL 2

DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 6 . SEPTEMBER 1979

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION

Top