31978K1999

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( 1 ) ABL . NR . L 114 VOM 5 . 5 . 1977 , S . 15 .

( 2 ) ABL . NR . L 189 VOM 12 . 7 . 1978 , S . 12 .

( 3 ) ABL . NR . L 353 VOM 31 . 12 . 1977 , S . 1 ; ABL . NR . L 176 VOM 13 . 5 . 1978 , S . 45 ; ABL . NR . L 183 VOM 5 . 7 . 1978 , S . 3 .

EMPFEHLUNG NR . 1999/78/EGKS DER KOMMISSION

VOM 16 . AUGUST 1978

ZUR ÄNDERUNG DER EMPFEHLUNG 77/330/EGKS BETREFFEND DIE GEMEINSCHAFTLICHE ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN BESTIMMTER UNTER DEN VERTRAG ÜBER DIE GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL FALLENDER STAHLERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN IN DIE GEMEINSCHAFT

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ÜBER DIE GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 74 NR . 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE KOMMISSION HAT MIT IHRER EMPFEHLUNG 77/330/EGKS VOM 15 . APRIL 1977 ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE EMPFEHLUNG NR . 1616/78/EGKS ( 2 ), EINE GEMEINSCHAFTLICHE ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN BESTIMMTER UNTER DEN EGKS-VERTRAG FALLENDER STAHLERZEUGNISSE IN DIE GEMEINSCHAFT EINGEFÜHRT , UM INSBESONDERE DIE ENTWICKLUNG DIESER EINFUHREN ZU VERFOLGEN UND DARAUF ZU ACHTEN , DASS DIE EINFUHREN ODER DIE BEDINGUNGEN , ZU DENEN SIE GETÄTIGT WERDEN , KEINEN SCHWERWIEGENDEN NACHTEIL FÜR DIE GEMEINSCHAFTSPRODUKTION MIT SICH ZU BRINGEN DROHEN .

DIE BESTIMMUNGEN DER VORGENANNTEN EMPFEHLUNG HABEN SICH ALS UNZUREICHEND ERWIESEN , UM DIE VORGENANNTEN ZIELE VOLLSTÄNDIG ZU ERREICHEN ; ES EMPFIEHLT SICH DAHER , SIE ZU ÄNDERN UND ZU ERGÄNZEN , UM EINE RASCHERE UND VOLLSTÄNDIGERE KENNTNIS DER VORAUSSICHTLICHEN EINFUHREN UND DER BEDINGUNGEN , ZU DENEN SIE GETÄTIGT WERDEN , ZU GEWÄHRLEISTEN -

SPRICHT FOLGENDE EMPFEHLUNG AUS :

ARTIKEL 1

ARTIKEL 2 DER EMPFEHLUNG 77/330/EGKS WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . DIE BUCHSTABEN B ), E ), H ) UND I ) ERHALTEN FOLGENDE FASSUNG :

" B ) FÜR DIE ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DEN IM ANHANG ANGEGEBENEN DRITTLÄNDERN UND FÜR BETONSTAHL DER TARIFSTELLE EX 73.10 A II DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT URSPRUNG IN DER SCHWEIZ :

- DIE GENAUE BEZEICHNUNG DES ERZEUGNISSES , DIE DIE BERECHNUNG DES EINSTANDSPREISES AM BESTIMMUNGSORT ENTSPRECHEND DER GEWÄHLTEN PREISLISTE ERMÖGLICHT , ODER

- FÜR DEN FALL , DASS EIN ANDERER PREIS ALS DER EINSTANDSPREIS AM BESTIMMUNGSORT ANGEGEBEN WIRD , DIE TARIFSTELLE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS UND DIE BENENNUNG DES ERZEUGNISSES ENTSPRECHEND DER BENENNUNG IN DER MITTEILUNG DER KOMMISSION ÜBER DIE BASISPREISE FÜR BESTIMMTE EISEN- UND STAHLERZEUGNISSE " ( 3 );

" E ) LIEFERORT " ;

" H ) FÜR DIE ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DEN IM ANHANG ANGEGEBENEN DRITTLÄNDERN UND FÜR BETONSTAHL DER TARIFSTELLE EX 73.10 A II DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT URSPRUNG IN DER SCHWEIZ :

- ENTWEDER DEN EINSTANDSPREIS AM BESTIMMUNGSORT JE TONNE UND DIE ANGABE DER PREISLISTE DES ERZEUGERS , DIE DER BERECHNUNG DES EINSTANDSPREISES ZUGRUNDE GELEGT WURDE , MIT ANGABE ALLER ZUSCHLAEGE , ALLER ABSCHLAEGE UND ALLER ANDEREN ELEMENTE , DIE DER BERECHNUNG DIESES EINSTANDSPREISES ZUGRUNDE GELEGT WORDEN SIND , ODER

- GEGEBENENFALLS DAS ANGEBOT DES DRITTLANDES , AN DAS EINE ANPASSUNG ZULÄSSIG IST , UNTER ANGABE DER ZUR IDENTIFIZIERUNG DIESES ANGEBOTS ERFORDERLICHEN EINZELHEITEN , ODER

- EIN ANDERER ZULÄSSIGER PREIS ( DER ZU RECHTFERTIGEN IST ) FÜR ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ÖSTERREICH , FINNLAND , NORWEGEN , PORTUGAL UND SCHWEDEN , DIE KEINEN MINDEST- ODER ORIENTIERUNGSPREISEN UNTERSTELLT SIND " ;

" I ) ZEITPUNKT DES ABSCHLUSSES DES KAUFVERTRAGS ÜBER DIE WAREN UND NUMMER DES KAUFVERTRAGS ODER ANDERE HINWEISE DES EXPORTEURS , DIE DIE IDENTIFIZIERUNG DER LIEFERUNG ERMÖGLICHT " .

2 . DIE FOLGENDEN BUCHSTABEN K ) UND L ) WERDEN HINZUGEFÜGT :

" K ) VORAUSSICHTLICHER ZEITPUNKT UND ORT DER EINFUHR ;

L ) DER NAME DES EXPORTEURS . "

ARTIKEL 2

DIESE EMPFEHLUNG WIRD DEN REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN ZUGESTELLT UND IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN VERÖFFENTLICHT .

SIE TRITT FÜR JEDEN MITGLIEDSTAAT AM 23 . AUGUST 1978 IN KRAFT .

BRÜSSEL , DEN 16 . AUGUST 1978

FÜR DIE KOMMISSION

DER VIZEPRÄSIDENT

WILHELM HAFERKAMP