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Document 31976R0557
Council Regulation (EEC) No 557/76 of 15 March 1976 on the exchange rates to be applied in agriculture and repealing Regulation (EEC) No 475/75
Verordnung (EWG) Nr. 557/76 des Rates vom 15. März 1976 über die in der Landwirtschaft anzuwendenden Umrechnungskurse, mit der die Verordnung (EWG) Nr. 475/75 aufgehoben wird
Verordnung (EWG) Nr. 557/76 des Rates vom 15. März 1976 über die in der Landwirtschaft anzuwendenden Umrechnungskurse, mit der die Verordnung (EWG) Nr. 475/75 aufgehoben wird
ABl. L 67 vom 15.3.1976, p. 1–3
(DA, DE, EN, FR, IT, NL) Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht.
(EL)
No longer in force, Date of end of validity: 31/12/1985
Verordnung (EWG) Nr. 557/76 des Rates vom 15. März 1976 über die in der Landwirtschaft anzuwendenden Umrechnungskurse, mit der die Verordnung (EWG) Nr. 475/75 aufgehoben wird
Amtsblatt Nr. L 067 vom 15/03/1976 S. 0001 - 0003
Griechische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 14 S. 0184
++++ VERORDNUNG ( EWG ) NR . 557/76 DES RATES VOM 15 . MÄRZ 1976 ÜBER DIE IN DER LANDWIRTSCHAFT ANZUWENDENDEN UMRECHNUNGSKURSE , MIT DER DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 475/75 AUFGEHOBEN WIRD DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 28 , 43 UND 235 , GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG NR . 129 DES RATES ÜBER DEN WERT DER RECHNUNGSEINHEIT UND DIE IM RAHMEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK ANZUWENDENDEN UMRECHNUNGSKURSE ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2543/73 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 , AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION , NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 3 ) , NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS - UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 4 ) , IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE : DIE IN ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG NR . 129 BEZEICHNETE SITUATION , DIE EINE ABWEICHUNG VOM GRUNDSATZ DER VERWENDUNG VON PARITÄTEN FÜR DIE UMRECHNUNG EINER WÄHRUNG IN EINE ANDERE WÄHRUNG RECHTFERTIGT , IST GEGENWÄRTIG IN MEHREREN MITGLIEDSTAATEN GEGEBEN . DIE AUS DIESER LAGE ERWACHSENDEN PROBLEME KONNTEN DURCH DIE ANWENDUNG VON WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGEN UND REPRÄSENTATIVEN UMRECHNUNGSKURSEN , DIE IM RAHMEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK GELTEN , GELÖST WERDEN . DIESE REGELUNG FÜHRT ZU UNTERSCHIEDLICHEN PREISEN IN DEN BETREFFENDEN MITGLIEDSTAATEN . UM ZU VERHINDERN , DASS DIE BEIBEHALTUNG UNVERÄNDERTER UMRECHNUNGSKURSE IM RAHMEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK BEI PREISERHÖHUNGEN ZU EINEM NOCH GRÖSSEREN GEFÄLLE ZWISCHEN DEN IN LANDESWÄHRUNG AUSGEDRÜCKTEN PREISEN FÜHRT , UND IN ANBETRACHT DER TATSACHE , DASS GEWISSE ANPASSUNGEN DER KURSE AN DIE WIRTSCHAFTLICHE REALITÄT DER MITGLIEDSTAATEN VORGENOMMEN WERDEN KÖNNEN , SOLLTE FÜR DIE WÄHRUNGEN DER BETREFFENDEN MITGLIEDSTAATEN EIN DER WIRTSCHAFTLICHEN REALITÄT NÄHERKOMMENDER UMRECHNUNGSKURS FESTGESETZT WERDEN . BEI DIESER GELEGENHEIT SOLLTE FÜR ALLE REPRÄSENTATIVEN KURSE EINE NEUFASSUNG VERÖFFENTLICHT WERDEN . DIE AUSWIRKUNGEN DIESER MASSNAHME AUF DIE WIRTSCHAFT DER BETREFFENDEN MITGLIEDSTAATEN SOLLTEN JEDOCH SO WEIT WIE MÖGLICH ABGESCHWÄCHT WERDEN . DAHER IST ES INSBESONDERE ERFORDERLICH , DASS DIE ANWENDUNG DER NEUEN KURSE INNERHALB EINER ANGEMESSENEN , GRUNDSÄTZLICH AN DEN BEGINN DES WIRTSCHAFTSJAHRES ODER AN EINE ÄNDERUNG DER PREISE ANKNÜPFENDEN FRIST ERFOLGT . DARÜBER HINAUS IST ES MÖGLICH , DIE AUSWIRKUNGEN DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE IN DEN MITGLIEDSTAATEN MIT SCHWÄCHER BEWERTETEN WÄHRUNGEN ZU VERMINDERN . ZU DIESEM ZWECK EMPFIEHLT SICH EINE ANPASSUNG VON ARTIKEL 2 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 DES RATES VOM 12 . MAI 1971 ÜBER BESTIMMTE KONJUNKTURPOLITISCHE MASSNAHMEN , DIE IN DER LANDWIRTSCHAFT IM ANSCHLUSS AN DIE VORÜBERGEHENDE ERWEITERUNG DER BANDBREITEN DER WÄHRUNGEN EINIGER MITGLIEDSTAATEN ZU TREFFEN SIND ( 5 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 475/75 ( 6 ) . DIE FESTSETZUNG EINES REPRÄSENTATIVEN UMRECHNUNGSKURSES FÜHRT ZUR ÄNDERUNG DES PREISNIVEAUS FÜR DIE LANDWIRTSCHAFTLICHEN ERZEUGNISSE . DIE PROBLEME , ZU DENEN DIE ÄNDERUNGEN DER UMRECHNUNGSKURSE FÜHREN , SIND IN GEMEINSCHAFTLICHEN RECHTSVORSCHRIFTEN , INSBESONDERE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1134/68 DES RATES VOM 30 . JULI 1968 ZUR FESTSETZUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 653/68 ÜBER DIE BEDINGUNGEN FÜR DIE ÄNDERUNG DES WERTES DER RECHNUNGSEINHEIT FÜR DIE GEMEINSAME AGRARPOLITIK ( 7 ) BEHANDELT WORDEN . DIESE BESTIMMUNGEN GELTEN NUR FÜR DEN FALL EINER ÄNDERUNG DER WÄHRUNGSPARITÄT . IHRE ANWENDUNG IST AUCH IM VORLIEGENDEN FALL GERECHTFERTIGT . SOFERN DIE BETREFFENDEN JEDOCH DIE ANNULLIERUNG VON LIZENZEN ODER TITELN BEANTRAGEN KÖNNEN , RECHTFERTIGT SICH EINE SOLCHE ANWENDUNG NUR , WENN IHNEN DURCH DIE FESTSETZUNG DER NEUEN REPRÄSENTATIVEN KURSE EIN NACHTEIL ENTSTEHT . DER WÄHRUNGSAUSSCHUSS WIRD ANGEHÖRT WERDEN ; DIE VORGESEHENEN MASSNAHMEN SIND ANGESICHTS IHRER DRINGLICHKEIT UNTER DEN VORAUSSETZUNGEN DES ARTIKELS 3 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG NR . 129 ZU ERLASSEN - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : ARTIKEL 1 ( 1 ) SIND BEI MASSNAHMEN AUF GRUND DER RECHTSAKTE ÜBER DIE GEMEINSAME AGRARPOLITIK ODER DIE BESONDEREN REGELUNGEN GEMÄSS ARTIKEL 235 DES VERTRAGES DIE IN ARTIKEL 2 GENANNTEN WÄHRUNGEN IN EINER ANDEREN WÄHRUNG ODER IN RECHNUNGSEINHEITEN AUSZUDRÜCKEN , SO ENTSPRICHT ABWEICHEND VON ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG NR . 129 DER UMRECHNUNGSKURS DEM REPRÄSENTATIVEN KURS DIESER WÄHRUNG . ( 2 ) DER REPRÄSENTATIVE KURS IST FÜR DIE WÄHRUNG EINES MITGLIEDSTAATS NICHT MEHR ANWENDBAR , SOBALD DIESER MITGLIEDSTAAT EINE NEUE PARITÄT BEIM INTERNATIONALEN WÄHRUNGSFONDS ANGEMELDET HAT . ARTIKEL 2 ( 1 ) DER REPRÄSENTATIVE KURS IM SINNE DES ARTIKELS 1 BETRAEGT : A ) FÜR DEN BELGISCHEN UND DEN LUXEMBURGISCHEN FRANKEN : 1 BFR/LFR = 0,0202640 RECHNUNGSEINHEIT , B ) FÜR DIE DÄNISCHE KRONE : 1 DKR = 0,131956 RECHNUNGSEINHEIT , C ) FÜR DIE DEUTSCHE MARK : 1 DM = 0,287287 RECHNUNGSEINHEIT , D ) FÜR DEN FRANZÖSISCHEN FRANKEN : 1 FFR = 0,180044 RECHNUNGSEINHEIT , E ) FÜR DAS IRISCHE PFUND : 1 PFUND = 1,69653 RECHNUNGSEINHEITEN , F ) FÜR DIE ITALIENISCHE LIRA : 100 LIT = 0,110497 RECHNUNGSEINHEIT , G ) FÜR DEN NIEDERLÄNDISCHEN GULDEN : 1 HFL = 0,293884 RECHNUNGSEINHEIT , H ) FÜR DAS ENGLISCHE PFUND : 1 PFUND = 1,75560 RECHNUNGSEINHEITEN . ( 2 ) DIE NEUEN REPRÄSENTATIVEN KURSE SIND ANWENDBAR : A ) AB 1 . AUGUST 1976 FÜR EIER , GEFLÜGEL SOWIE EIERALBUMIN UND MILCHALBUMIN , B ) AB 16 . DEZEMBER 1976 FÜR WEIN , C ) AB 1 . JANUAR 1977 FÜR FISCHEREIERZEUGNISSE , D ) VOM BEGINN DES WIRTSCHAFTSJAHRES 1976/1977 AN FÜR DIE ÜBRIGEN ERZEUGNISSE , FÜR DIE DAS WIRTSCHAFTSJAHR AM TAGE DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG NOCH NICHT BEGONNEN HAT , E ) AB 15 . MÄRZ 1976 IN ALLEN ÜBRIGEN FÄLLEN . ARTIKEL 3 ( 1 ) DIE DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZU DIESER VERORDNUNG WERDEN NACH DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 26 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 ( 8 ) IN DER FASSUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3058/75 ( 9 ) BZW . NACH DEM VERFAHREN DES ENTSPRECHENDEN ARTIKELS DER ÜBRIGEN REGELUNGEN IM AGRARSEKTOR , DIE EIN ENTSPRECHENDES VERFAHREN EINFÜHREN , ERLASSEN , GEGEBENENFALLS ABWEICHEND VON DEN IN DEN EINSCHLAEGIGEN VORSCHRIFTEN VORGESEHENEN FESTSETZUNGSREGELN , JEDOCH NUR IN DEM UMFANG UND FÜR DEN ZEITRAUM , DIE UNBEDINGT ERFORDERLICH SIND , UM DIESER VERORDNUNG RECHNUNG ZU TRAGEN . ( 2 ) DIE IN ABSATZ 1 GENANNTEN DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN KÖNNEN IN BEZUG AUF DIE IN RECHNUNGSEINHEITEN FESTGESETZTEN BETRAEGE , DIE NICHT MIT DER FESTSETZUNG DER PREISE VERKNÜPFT SIND , EINE ERHÖHUNG UM 2,81 % VORSEHEN . ARTIKEL 4 MIT WIRKUNG VOM 15 . MÄRZ 1976 WIRD DIE IN ARTIKEL 2 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) LETZTER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 ANGEGEBENE ZAHL 1,25 DURCH DIE ZAHL 1,50 ERSETZT . ARTIKEL 5 ( 1 ) DIE FÜR DIE ÄNDERUNG DES VERHÄLTNISSES ZWISCHEN DER WÄHRUNGSPARITÄT EINES MITGLIEDSTAATS UND DEM WERT DER RECHNUNGSEINHEIT VORGESEHENEN BESTIMMUNGEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1134/68 FINDEN ANWENDUNG . ( 2 ) ARTIKEL 4 ABSATZ 1 UNTERABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1134/68 IST JEDOCH NUR ANWENDBAR , WENN DIE EINFÜHRUNG DER NEUEN REPRÄSENTATIVEN UMRECHNUNGSKURSE DEM BETROFFENEN EINEN NACHTEIL BRINGT . ARTIKEL 6 DIE BESTIMMUNGEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 475/75 DES RATES VOM 27 . FEBRUAR 1975 ÜBER DIE IN DER LANDWIRTSCHAFT ANZUWENDENDEN UMRECHNUNGSKURSE , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2638/75 ( 10 ) , SIND FÜR DIE BETREFFENDEN BEREICHE VON DEM ZEITPUNKT AN NICHT MEHR ANWENDBAR , ZU DEM DIE BESTIMMUNGEN DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG FÜR DEN BETREFFENDEN BEREICH ANGEWANDT WERDEN . ARTIKEL 7 ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 675/75 DES RATES VOM 4 . MÄRZ 1975 ZUR FESTSETZUNG DER BETRAEGE DER DEN KÄUFERN VON TABAKBLÄTTERN GEWÄHRTEN PRÄMIE FÜR DIE ERNTE 1975 ( 11 ) ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG : " BEI DEN PRÄMIEN FÜR DIE TABAKERNTE 1975 GILT ALS UMRECHNUNGSKURS - IN DEUTSCHLAND UND IN DEN BENELUXLÄNDERN AB 1 . JANUAR 1976 DER VOR DEM 3 . MÄRZ 1975 ANWENDBARE REPRÄSENTATIVE KURS , - IN FRANKREICH DER VOR DEM 15 . MÄRZ 1976 ANWENDBARE REPRÄSENTATIVE KURS . " ARTIKEL 8 DIESE VERORDNUNG TRITT AM 15 . MÄRZ 1976 IN KRAFT . DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT . GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 15 . MÄRZ 1976 . IM NAMEN DES RATES DER PRÄSIDENT R . VOÜL ( 1 ) ABL . NR . 106 VOM 30 . 10 . 1962 , S . 2553/62 . ( 2 ) ABL . NR . L 263 VOM 19 . 9 . 1973 , S . 1 . ( 3 ) ABL . NR . C 53 VOM 8 . 3 . 1976 , S . 24 . ( 4 ) ABL . NR . C 50 VOM 4 . 3 . 1976 , S . 19 . ( 5 ) ABL . NR . L 106 VOM 12 . 5 . 1971 , S . 1 . ( 6 ) ABL . NR . L 52 VOM 28 . 2 . 1975 , S . 28 . ( 7 ) ABL . NR . L 188 VOM 1 . 8 . 1968 , S . 1 . ( 8 ) ABL . NR . L 281 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 1 . ( 9 ) ABL . NR . L 306 VOM 26 . 11 . 1975 , S . 3 . ( 10 ) ABL . NR . L 269 VOM 18 . 10 . 1975 , S . 1 . ( 11 ) ABL . NR . L 72 VOM 20 . 3 . 1975 , S . 37 .