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Document 31974L0038

Vierte Richtlinie 74/38/EWG der Kommission vom 17. Dezember 1973 zur Änderung der Anhänge zur Richtlinie des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung

ABl. L 30 vom 4.2.1974, p. 21–22 (DA, DE, EN, FR, IT, NL)

Legal status of the document No longer in force, Date of end of validity: 10/07/1985; Stillschweigend aufgehoben durch 31985L0429

ELI: http://data.europa.eu/eli/dir/1974/38/oj

31974L0038

Vierte Richtlinie 74/38/EWG der Kommission vom 17. Dezember 1973 zur Änderung der Anhänge zur Richtlinie des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung

Amtsblatt Nr. L 030 vom 04/02/1974 S. 0021 - 0022


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VIERTE RICHTLINIE DER KOMMISSION

VOM 17 . DEZEMBER 1973

ZUR ÄNDERUNG DER ANHÄNGE ZUR RICHTLINIE DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG

( 74/38/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE RICHTLINIE DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE DRITTE RICHTLINIE DER KOMMISSION VOM 13 . DEZEMBER 1973 , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ABSATZ 1A ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DER VORGENANNTEN RICHTLINIE IST VORGESEHEN , DASS DER INHALT DER ANHÄNGE DER ENTWICKLUNG DER WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN ERKENNTNISSE STÄNDIG ANGEPASST WERDEN MUSS .

ES GIBT ANHALTSPUNKTE DAFÜR , DASS NITROVIN , DAS BISHER IN ANHANG II AUFGEFÜHRT WAR , UNTER BESTIMMTEN VORAUSSETZUNGEN AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ZUGELASSEN WERDEN KANN ; FÜR GEWISSE VERWENDUNGSZWECKE SOLLTE DIESER ZUSATZSTOFF JEDOCH WEITERHIN DER NATIONALEN EBENE VORBEHALTEN BLEIBEN .

OBWOHL NITROVIN IM WESENTLICHEN EIN WACHSTUMSFÖRDERNDER STOFF IST , WIRD ES ZUR ZEIT UNTER " COCCIDIOSTATICA UND ANDERE ARZNEIMITTEL " AUFGEFÜHRT . ES IST DESHALB ERFORDERLICH , DIESEN STOFF IN ANHANG I IN EINEN NEUEN TEIL UNTER DER BEZEICHNUNG " WACHSTUMSFÖRDERER " AUFZUNEHMEN UND IN ANHANG II IN TEIL E UNTER " SONSTIGE " EINZUORDNEN .

DABEI IST ES ALLERDINGS ERFORDERLICH , GEWISSE VORAUSSETZUNGEN FÜR SEINE VERWENDUNG FESTZULEGEN , UM EINEM UNSACHGEMÄSSEN EINSATZ VORZUBEUGEN .

DIE IN DIESER RICHTLINIE VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES STÄNDIGEN FUTTERMITTELAUSSCHUSSES -

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE ANHÄNGE ZUR RICHTLINIE DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG WERDEN NACH MASSGABE DER FOLGENDEN ARTIKEL GEÄNDERT .

ARTIKEL 2

ANHANG I WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . DIE TABELLE WIRD DURCH EINEN TEIL J " WACHSTUMSFÖRDERER " ERGÄNZT .

2 . IN TEIL J " WACHTSUMSFÖRDERER " WIRD FOLGENDE POSITION EINGEFÜGT : ( SIEHE ABL . )

ARTIKEL 3

ANHANG II WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN TEIL B " COCCIDIOSTATICA UND ANDERE ARZNEIMITTEL " WIRD DER ZUSATZSTOFF UNTER NR . 16 GESTRICHEN .

2 . IN TEIL E " SONSTIGE " WIRD FOLGENDE POSITION EINGEFÜGT :

NR.*ZUSATZSTOFF*CHEMISCHE BEZEICHNUNG , BESCHREIBUNG*TIERART*

6*NITROVIN*1,5-BIS ( 5-NITRO-2-FURYL ) -1,4-PENTADIEN-3-ON-AMIDINO-HYDRAZON-HYDROCHLORID*SCHWEINE*

***KÄLBER*

***TRUTHÄHNE*

ARTIKEL 4

DIE MITGLIEDSTAATEN SETZEN SPÄTESTENS ZUM 1 . MÄRZ 1974 DIE ERFORDERLICHEN RECHTS - UND VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN IN KRAFT , UM DEN BESTIMMUNGEN DIESER RICHTLINIE NACHZUKOMMEN . SIE SETZEN DIE KOMMISSION UNVERZUEGLICH HIERVON IN KENNTNIS .

ARTIKEL 5

DIESE RICHTLINIE IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 17 . DEZEMBER 1973

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

FRANCOIS-XAVIER ORTOLI

( 1 ) ABL . NR . L 270 VOM 14 . 12 . 1970 , S . 1 .

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