(1)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/1163 der Kommission vom 14. Juni 2023 zur Zulassung von L-Lysin-Monohydrochlorid und L-Lysin-Sulfat, gewonnen aus Corynebacterium glutamicum CGMCC 17927, als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(2)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/1167 der Kommission vom 15. Juni 2023 zur Zulassung einer Zubereitung aus 6-Phytase aus Trichoderma reesei CBS 146250 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Geflügelarten und alle Schweine (Zulassungsinhaber: Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V.) (2) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(3)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/1168 der Kommission vom 15. Juni 2023 zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/996 zur Zulassung der Zubereitung aus Carvacrol, Thymol, d-Carvon, Methylsalicylat und L-Menthol als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner, Junghennen und Legegeflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (Zulassungsinhaber: Biomin GmbH) (3) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(4)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/1169 der Kommission vom 15. Juni 2023 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo–1,4-beta-xylanase, Endo–1,4-beta-glucanase und xyloglucanspezifischer Endo-beta–1,4-glucanase, gewonnen aus Trichoderma citrinoviride DSM 33578, als Futtermittelzusatzstoff für Mastgeflügel, Junggeflügel für Lege- und Zuchtzwecke sowie Ziervögel (Zulassungsinhaber: Huvepharma EOOD) (4) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(5)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/1170 der Kommission vom 15. Juni 2023 zur Zulassung einer Zubereitung aus Saccharomyces cerevisiae CNCM I-1077 als Futtermittelzusatzstoff für Milchkühe, Mastrinder, Masttiere von Wiederkäuerarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung und Kamele für Mastzwecke (Zulassungsinhaber: Danstar Ferment AG, vertreten durch Lallemand SAS) sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1200/2005 (5) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(6)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/1171 der Kommission vom 15. Juni 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) 2018/982 und (EU) 2021/2097 hinsichtlich der kombinierten Verwendung einer Zubereitung aus Benzoesäure, Calciumformiat und Fumarsäure mit anderen Zusatzstoffen, die Benzoesäure, Ameisensäure, Fumarsäure sowie deren Quellen oder Salze enthalten (Zulassungsinhaber: Novus Europe NV) (6) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(7)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/1172 der Kommission vom 15. Juni 2023 zur Zulassung einer Zubereitung aus Lasalocid-A-Natrium (Avatec 150 G) als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, zur Verweigerung der Zulassung einer Zubereitung aus Lasalocid-A-Natrium (Avatec 150 G) als Futtermittelzusatzstoff für Junghennen, zur Marktrücknahme einer Zubereitung aus Lasalocid-A-Natrium (Avatec 15 % cc) als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner und Junghennen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1455/2004 und der Durchführungsverordnung (EU) 2021/932 (Zulassungsinhaber: Zoetis Belgium S.A.) (7) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(8)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/1173 der Kommission vom 15. Juni 2023 zur Rücknahme bestimmter Futtermittelzusatzstoffe vom Markt, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1810/2005 und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 1453/2004, (EG) Nr. 2148/2004 und (EG) Nr. 943/2005 (8) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(9)

Die Verordnung (EG) Nr. 1200/2005 der Kommission (9), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, wird mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1170 aufgehoben und ist daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(10)

Die Verordnung (EG) Nr. 1455/2004 der Kommission (10) und die Verordnung (EU) Nr. 2021/932 der Kommission (11), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurden, werden mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1172 aufgehoben und sind daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(11)

Die Verordnungen (EG) Nr. 1453/2004 (12), (EG) Nr. 2148/2004 (13) und (EG) Nr. 943/2005 (14) der Kommission, die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurden, werden mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1173 aufgehoben und sind daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(12)

Dieser Beschluss betrifft futtermittelrechtliche Vorschriften. Nach den sektoralen Anpassungen zu Anhang I des EWR-Abkommens gelten futtermittelrechtliche Vorschriften nicht für Liechtenstein, solange Liechtenstein in das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen einbezogen ist. Dieser Beschluss gilt daher nicht für Liechtenstein.

(13)

Anhang I des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —

1.

Unter Nummer 1zzq (Verordnung (EG) Nr. 1810/2005 der Kommission) wird folgender Gedankenstrich angefügt:

2.

Unter Nummer 260 (Durchführungsverordnung (EU) 2018/982 der Kommission) wird folgender Gedankenstrich angefügt:

3.

Unter Nummer 326 (Durchführungsverordnung (EU) 2020/996 der Kommission) wird Folgendes angefügt:

„, geändert durch:

4.

Unter Nummer 432 (Durchführungsverordnung (EU) 2021/2097 der Kommission) wird Folgendes angefügt:

„, geändert durch:

5.

Nach Nummer 498 (Durchführungsverordnung (EU) 2023/263 der Kommission) werden folgende Nummern eingefügt:

6.

Der Text der Nummern 1zw (Verordnung (EG) Nr. 1453/2004 der Kommission), 1zza (Verordnung (EG) Nr. 1455/2004 der Kommission), 1zze (Verordnung (EG) Nr. 2148/2004 der Kommission), 1zzl (Verordnung (EG) Nr. 943/2005 der Kommission), 1zzm (Verordnung (EG) Nr. 1200/2005 der Kommission) und 412 (Durchführungsverordnung (EU) 2021/932 der Kommission) wird gestrichen.