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Document 22005D0641

Empfehlung Nr. 1/2005 des Assoziationsrates EU-Israel vom 26. April 2005 zur Umsetzung des Aktionsplans EU-Israel

ABl. L 233 vom 9.9.2005, p. 52–52 (ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, NL, PL, PT, SK, SL, FI, SV)
ABl. L 168M vom 21.6.2006, p. 279–279 (MT)

Legal status of the document In force

ELI: http://data.europa.eu/eli/reco/2005/641(2)/oj

9.9.2005   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 233/52


EMPFEHLUNG Nr. 1/2005 DES ASSOZIATIONSRATES EU-ISRAEL

vom 26. April 2005

zur Umsetzung des Aktionsplans EU-Israel

(2005/641/EG)

DER ASSOZIATIONSRAT EU-ISRAEL —

gestützt auf das Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Staat Israel andererseits, insbesondere auf Artikel 69,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß Artikel 69 des Europa-Mittelmeer-Abkommens kann der Assoziationsrat zweckdienliche Empfehlungen zur Erreichung der Ziele des Abkommens abgeben.

(2)

Gemäß Artikel 79 des Europa-Mittelmeer-Abkommens treffen die Vertragsparteien alle allgemeinen oder besonderen Maßnahmen, die zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Abkommen erforderlich sind, und sorgen dafür, dass die Ziele dieses Abkommens erreicht werden.

(3)

Der Aktionsplan EU-Israel wird die Umsetzung des Europa-Mittelmeer-Abkommens durch konkrete Maßnahmen unterstützen, die von den Vertragsparteien ausgearbeitet und vereinbart wurden und die die Richtung für die Umsetzung in der Praxis vorgeben.

(4)

Der Aktionsplan erfüllt einen doppelten Zweck, da er sowohl konkrete Schritte zur Erfüllung der im Europa-Mittelmeer-Abkommen festgelegten Verpflichtungen der Vertragsparteien enthält als auch einen umfassenden Rahmen für den weiteren Ausbau der Beziehungen zwischen der EU und Israel bietet, der gemäß den Zielen des Europa-Mittelmeer-Abkommens zu einem bedeutenden Maß an wirtschaftlicher Integration wie auch zur Vertiefung der politischen Zusammenarbeit führen soll.

(5)

Die Vertragsparteien des Europa-Mittelmeer-Abkommens haben sich auf den Wortlaut des Aktionsplans EU-Israel geeinigt —

HAT FOLGENDE EMPFEHLUNG ANGENOMMEN:

Einziger Artikel

Der Assoziationsrat empfiehlt, dass die Vertragsparteien den Aktionsplan EU-Israel (1) umsetzen, sofern diese Umsetzung auf die Verwirklichung der Ziele des Europa-Mittelmeer-Abkommens ausgerichtet ist.

Geschehen zu Brüssel am 26. April 2005.

Im Namen des Assoziationsrates

Der Präsident

S. SHALOM


(1)  http://register.consilium.eu.int


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