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Document 22005D0084

    Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 84/2005 vom 10. Juni 2005 zur Änderung des Anhangs XXI (Statistik) des EWR-Abkommens

    ABl. L 268 vom 13.10.2005, p. 17–18 (ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, NL, PL, PT, SK, SL, FI, SV)

    Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht. (BG, RO, HR)

    Legal status of the document In force

    ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2005/84(2)/oj

    13.10.2005   

    DE

    Amtsblatt der Europäischen Union

    L 268/17


    BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES Nr. 84/2005

    vom 10. Juni 2005

    zur Änderung des Anhangs XXI (Statistik) des EWR-Abkommens

    DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —

    gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,

    in Erwägung nachstehender Gründe:

    (1)

    Anhang XXI des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 69/2005 vom 29. April 2005 (1) geändert.

    (2)

    Die Verordnung (EG) Nr. 13/2005 der Kommission vom 6. Januar 2005 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1177/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates für die Gemeinschaftsstatistik über Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) im Hinblick auf das Verzeichnis der die Soziale Teilhabe betreffenden sekundären Zielvariablen (2) ist in das Abkommen aufzunehmen.

    (3)

    Dieser Beschluss gilt nicht für Liechtenstein —

    BESCHLIESST:

    Artikel 1

    In Anhang XXI des Abkommens wird nach Nummer 18o (Verordnung (EG) Nr. 28/2004 der Kommission) folgende Nummer eingefügt:

    „18p

    32005 R 0013: Verordnung (EG) Nr. 13/2005 der Kommission vom 6. Januar 2005 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1177/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates für die Gemeinschaftsstatistik über Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) im Hinblick auf das Verzeichnis der die Soziale Teilhabe betreffenden sekundären Zielvariablen (ABl. L 5 vom 7.1.2005, S. 5).

    Die Verordnung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgender Anpassung:

    Diese Verordnung gilt nicht für Liechtenstein.“

    Artikel 2

    Der Wortlaut der Verordnung (EG) Nr. 13/2005 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.

    Artikel 3

    Dieser Beschluss tritt am 11. Juni 2005 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens übermittelt worden sind (3).

    Artikel 4

    Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht.

    Brüssel, den 10. Juni 2005

    Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss

    Der Vorsitzende

    Richard WRIGHT


    (1)  ABl. L 239 vom 15.9.2005, S. 59.

    (2)  ABl. L 5 vom 7.1.2005, S. 5.

    (3)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.


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