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Document 22005D0018

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 18/2005 vom 8. Februar 2005 zur Änderung des Anhangs XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens

ABl. L 161 vom 23.6.2005, p. 41–42 (ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, NL, PL, PT, SK, SL, FI, SV)

Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht. (BG, RO, HR)

Legal status of the document In force

ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2005/18(2)/oj

23.6.2005   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 161/41


BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES

Nr. 18/2005

vom 8. Februar 2005

zur Änderung des Anhangs XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens

DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS -

gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Anhang XX des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 173/2004 vom 3. Dezember 2004 (1) geändert.

(2)

Die Entscheidung 2004/669/EG der Kommission vom 6. April 2004 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien für die Vergabe des Umweltzeichens der Gemeinschaft für Kühlgeräte und zur Änderung der Entscheidung 2000/40/EG (2) ist in das Abkommen aufzunehmen -

BESCHLIESST:

Artikel 1

Anhang XX des Abkommens wird wie folgt geändert:

1.

Unter Nummer 2el (Entscheidung 2000/40/EG der Kommission) wird folgender Gedankenstrich eingefügt:

„—

32004 D 0669: Entscheidung 2004/669/EG der Kommission vom 6. April 2004 (ABl. L 306 vom 2.10.2004, S. 16)“

2.

Nach Nummer 2ex (Entscheidung 2003/287/EG der Kommission) wird folgende Nummer eingefügt:

„2ey.

32004 D 0669: Entscheidung 2004/669/EG der Kommission vom 6. April 2004 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien für die Vergabe des Umweltzeichens der Gemeinschaft für Kühlgeräte und zur Änderung der Entscheidung 2000/40/EG (ABl. L 306 vom 2.10.2004, S. 16)“

Artikel 2

Der Wortlaut der Entscheidung 2004/669/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am 9. Februar 2005 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (3).

Artikel 4

Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht.

Brüssel, den 8. Februar 2005

Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss

Der Vorsitzende

Richard. WRIGHT


(1)  ABl. L 133 vom 26.5.2005,S. 25.

(2)  ABl. L 306 vom 2.10.2004, S. 16.

(3)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.


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