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Document 11997E030
Treaty establishing the European Community (Amsterdam consolidated version)#Part Three: Community policies#Title I: Free movement of goods#Chapter 2: Prohibition of quantitative restrictions between the Member States#Article 30#Article 36 - EC Treaty (Maastricht consolidated version)#Article 36 - EEC Treaty
Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (Amsterdam konsolidierte Fassung)
Dritter Teil: Die Politiken der Gemeinschaft
Titel I: Der freie Warenverkehr
Kapitel 2: Verbot von mengenmäßigen Beschänkungen zwischen den Mitgliedstaaten
Artikel 30
Artikel 36 - EG Vertrag (Maastricht konsolidierte Fassung)
Artikel 36 - EWG Vertrag
Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (Amsterdam konsolidierte Fassung)
Dritter Teil: Die Politiken der Gemeinschaft
Titel I: Der freie Warenverkehr
Kapitel 2: Verbot von mengenmäßigen Beschänkungen zwischen den Mitgliedstaaten
Artikel 30
Artikel 36 - EG Vertrag (Maastricht konsolidierte Fassung)
Artikel 36 - EWG Vertrag
In force
11997E030
Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (Amsterdam konsolidierte Fassung) - Dritter Teil: Die Politiken der Gemeinschaft - Titel I: Der freie Warenverkehr - Kapitel 2: Verbot von mengenmäßigen Beschänkungen zwischen den Mitgliedstaaten - Artikel 30 - Artikel 36 - EG Vertrag (Maastricht konsolidierte Fassung) - Artikel 36 - EWG Vertrag
Amtsblatt Nr. C 340 vom 10/11/1997 S. 0189 - Konsolidierte Fassung
Amtsblatt Nr. C 224 vom 31/08/1992 S. 0016 - Konsolidierte Fassung
(EWG Vertrag - keine amtliche Veröffentlichung verfügbar)
Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (Amsterdam konsolidierte Fassung) Artikel 30 Die Bestimmungen der Artikel 28 und 29 stehen Einfuhr-, Ausfuhr- und Durchfuhrverboten oder -beschränkungen nicht entgegen, die aus Gründen der öffentlichen Sittlichkeit, Ordnung und Sicherheit, zum Schutze der Gesundheit und des Lebens von Menschen, Tieren oder Pflanzen, des nationalen Kulturguts von künstlerischem, geschichtlichem oder archäologischem Wert oder des gewerblichen und kommerziellen Eigentums gerechtfertigt sind. Diese Verbote oder Beschränkungen dürfen jedoch weder ein Mittel zur willkürlichen Diskriminierung noch eine verschleierte Beschränkung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten darstellen.