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ARTIKEL 46

DIE HOHE BEHÖRDE KANN JEDERZEIT DIE REGIERUNGEN, DIE VERSCHIEDENEN BETEILIGTEN ( UNTERNEHMEN, ARBEITNEHMER, VERBRAUCHER UND HÄNDLER ) UND IHRE VERBÄNDE EBENSO WIE SACHVERSTÄNDIGE ANHÖREN .

DIE UNTERNEHMEN, DIE ARBEITNEHMER, DIE VERBRAUCHER UND HÄNDLER UND IHRE VERBÄNDE SIND BERECHTIGT, DER HOHEN BEHÖRDE ZU DEN SIE ANGEHENDEN FRAGEN ANREGUNGEN ODER BEMERKUNGEN JEDER ART VORZULEGEN .

UM ENTSPRECHEND DEN AUFGABEN DER GEMEINSCHAFT ALLEN BETEILIGTEN HINWEISE FÜR IHRE TÄTIGKEIT ZU GEBEN UND UM IHR EIGENES HANDELN NACH MASSGABE DIESES VERTRAGES ZU BESTIMMEN, HAT DIE HOHE BEHÖRDE IM BENEHMEN MIT DEN OBENGENANNTEN STELLEN :

1 . MARKTENTWICKLUNG UND PREISTENDENZEN FORTLAUFEND ZU UNTERSUCHEN ;

2 . IN REGELMÄSSIGEN ZEITABSTÄNDEN PROGRAMME FÜR ERZEUGUNG, VERBRAUCH, AUSFUHR UND EINFUHR UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER VORAUSSICHTLICHEN ENTWICKLUNG AUFZUSTELLEN ; DIESE PROGRAMME DIENEN ALS HINWEIS ;

3 . IN REGELMÄSSIGEN ZEITABSTÄNDEN ALLGEMEINE ZIELE FÜR DIE MODERNISIERUNG, DIE ORIENTIERUNG DER FABRIKATION AUF LANGE SICHT UND DIE AUSWEITUNG DER PRODUKTIONSKAPAZITÄT ANZUGEBEN ;

4 . SICH AUF ANTRAG DER BETEILIGTEN REGIERUNGEN AN DER UNTERSUCHUNG DARÜBER ZU BETEILIGEN, WELCHE MÖGLICHKEITEN BESTEHEN, DIE DURCH DIE MARKTENTWICKLUNG ODER DIE TECHNISCHE UMGESTALTUNG FREIGEWORDENEN ARBEITSKRÄFTE IN DEN BESTEHENDEN INDUSTRIEN ODER IN NEU ZU SCHAFFENDEN ARBEITSPLÄTZEN WIEDERZUBESCHÄFTIGEN ;

5 . DIE AUSKÜNFTE EINZUHOLEN, DIE ZUR BEURTEILUNG DER VERBESSERUNGSMÖGLICHKEITEN FÜR DIE LEBENS - UND ARBEITSBEDINGUNGEN DER ARBEITERSCHAFT IN DEN ZU IHREM AUFGABENKREIS GEHÖRENDEN INDUSTRIEN UND ZUR BEURTEILUNG DER GEFAHREN ERFORDERLICH SIND, DIE DIESE LEBENSBEDINGUNGEN BEDROHEN .

DIE HOHE BEHÖRDE VERÖFFENTLICHT NACH VORLAGE BEIM BERATENDEN AUSSCHUSS DIE ALLGEMEINEN ZIELE UND DIE PROGRAMME .

DIE HOHE BEHÖRDE KANN DIE OBENERWÄHNTEN UNTERSUCHUNGEN UND AUSKÜNFTE VERÖFFENTLICHEN .