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Document 11951K015

    VERTRAG UEBER DIE GRUENDUNG DER EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFT FUER KOHLE UND STAHL ( EGKS ), ZWEITER TITEL - DIE ORGANE DER GEMEINSCHAFT, KAPITEL I: DIE HOHE BEHOERDE, ARTIKEL 15

    Legal status of the document No longer in force, Date of end of validity: 23/07/2002

    ELI: http://data.europa.eu/eli/treaty/ceca/art_15/sign

    11951K015

    VERTRAG UEBER DIE GRUENDUNG DER EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFT FUER KOHLE UND STAHL ( EGKS ), ZWEITER TITEL - DIE ORGANE DER GEMEINSCHAFT, KAPITEL I: DIE HOHE BEHOERDE, ARTIKEL 15


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    ARTIKEL 15

    DIE ENTSCHEIDUNGEN, EMPFEHLUNGEN UND STELLUNGNAHMEN DER HOHEN BEHÖRDE SIND MIT GRÜNDEN ZU VERSEHEN UND HABEN AUF DIE PFLICHTGEMÄSS EINGEHOLTEN STELLUNGNAHMEN BEZUG ZU NEHMEN .

    BETREFFEN ENTSCHEIDUNGEN UND EMPFEHLUNGEN EINEN EINZELFALL, SO WERDEN SIE FÜR DEN BETEILIGTEN DURCH DIE ZUSTELLUNG VERBINDLICH .

    IN DEN ÜBRIGEN FÄLLEN GENÜGT DIE VERÖFFENTLICHUNG FÜR DIE ANWENDBARKEIT .

    DIE HOHE BEHÖRDE ERLÄSST AUSFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZU DIESEM ARTIKEL .

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